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Scheinwahlen zum Schattenparlament

von Franziska Fluhr

Hintergrund und Verlauf der Wahl zum syrischen Volksrat 2020

Am 19. Juli 2020 fanden in Syrien zum dritten Mal seit Ausbruch des Bürgerkrieges 2011 Parlamentswahlen statt.

Das Regime war darin bestrebt, diese als Wahlen Gesamtsyriens darzustellen und die wiedererlangte Kontrolle über weite Teile des Landes auch im Parlament abzubilden. Vertreter aus allen Provinzen standen zur Wahl. Damaskus inszenierte die Abstimmung zudem als Votum gegen seine Feinde. Auch wenn das Ergebnis – eine klare Mehrheit für Baschar al-Assads Baath-Partei – für keinen überraschend kommt, so hat sich die personelle Zusammensetzung der Kandidaten geändert. An die Stelle von traditionellen Politeliten sind ehemalige Milizionäre, Generäle und neureiche Geschäftsleute getreten, die vom Krieg profitiert haben. Als Reaktion kritisierten erstmals auch regimeloyale Kandidaten die Wahl mit scharfen Worten.

 

Von Franziska Fluhr

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Gregor Jaecke

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Leiter des Auslandsbüros Syrien/Irak

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