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Politisches Dialogprogramm Australien und Neuseeland: Neue Herausforderungen für politische Parteien und liberale Demokratien in wandelnden Zeiten

von Eva Wagner

Dr. Klaus Schüler, Bundesgeschäftsführer der CDU Deutschland und Frank Priess, Stellvertretender Leiter der Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der KAS Deutschland, schließen ihren Besuch in Canberra, Sydney, Wellington und Christchurch erfolgreich ab.

Die Delegation begann ihre Reise in Canberra und Sydney/Australien, wo sich die Delegierten unter anderem mit Finanzminister Mathias Corman, Bildungs- und Erziehungsminister Dan Tehan, Assistant Minister for Home Affairs Linda Reynolds und anderen politischen Entscheidungsträgern der Liberal Party austauschen konnten. Auf der Agenda standen auch Round Table Diskussionen mit Think Tanks, dem ANU Centre for European Studies und der Außenhandelskammer.

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Zu den Themen gehörten vor allem die deutsch-australischen Beziehungen, das Wahlrecht in Deutschland und Australien (gemischtes Verhältniswahlrecht gegenüber compulsive preferences) sowie Wahlkampfstrategien in beiden Ländern. Auch innen- und außenpolitische Herausforderungen (wie zunehmender Populismus, China, Russland, usw.), denen sich beide Länder gleichermaßen ausgesetzt sehen, wurden debattiert.

In Christchurch und Wellington/Neuseeland, konnte sich die Delegation unter anderem mit dem Oppositionsführer, Simon Bridges, und anderen Vorstandsmitgliedern und Abgeordneten der National Party austauschen. Das große Interesse der neuseeländischen „Schwesterpartei“ der CDU läßt sich an der Einladung der Delegierten zur Fraktionssitzung ablesen, bei der Dr. Schüler vor den versammelten Fraktion sprechen konnte.

Auch der Gedankenaustausch mit Vertretern der Wissenschaft zu den außen- und sicherheitspolitischen Herausforderungen in der Region – unter besonderer Berücksichtigung der Rolle Chinas – war rege.

Fazit des Besuchs beider Länder: Man kann, will und muss zwischen like-minded Parteien und Ländern enger zusammenarbeiten, um die globalen Herausforderungen gemeinsam bewältigen zu können.



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