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Digital Roundtable: "Ue Vs Covid19"

von Francesca Traldi

Von der Krise zur Chance für einen Aufschwung im Europäischen Integrationsprozess

Die Zukunft des Europäischen Integrationsprozesses diskutierten hochrangige Experten im Rahmen der virtuellen Konferenz "EU versus Covid-19"

70 Jahre Schuman-Plan – dieses Jubiläum hat die Europäische Union vor Kurzem gefeiert. Nun muss sie sich einer der größten Herausforderungen ihrer Geschichte stellen. Werden wir in der Lage sein, die durch die Pandemie verursachte Krise als Chance für den Europäischen Integrationsprozess zu nutzen? Was können wir heute von der Vision der europäischen Gründerväter lernen?

Das sind nur zwei der zahlreichen Fragen, die im Rahmen des digitalen Roundtables (verfügbar im Streaming mit Übersetzung) zum Thema “UE versus COVID-19. Von der Krise zum Neuanfang für den Europäischen Integrationsprozess” diskutiert wurden. Die Veranstaltung, organisiert von der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) in Italien in Zusammenarbeit mit der Vertretung des Europäischen Parlaments in Italien, hat am 13. Mai 2020 via Zoom und Youtube in Anwesenheit von hochrangigen Sprechern und Experten stattgefunden. 

Der Abgeordnete Antonio Tajani, Vorsitzender des Ausschusses für konstitutionelle Fragen und ehemaliger Präsident des Europäischen Parlaments; Prof. Enrico Letta, Dean Sciens-Po in Paris und ehemaliger Ministerpräsident Italiens; S. E. Botschafter Pietro Benassi, diplomatischer Berater des Ministerpräsidenten und Dr. Giampiero Gramaglia, Journalist und ehemaliger Leiter und Korrespondent der italienischen Nachrichtenagentur ANSA in Brüssel haben mit dem Abgeordneten des Europäischen Parlaments, Andreas Schwab, und MdB Marian Wendt MdB, Vorsitzender des Petitionsausschusses im deutschen Bundestag und Mitglied der deutsch-italienischen Parlamentariergruppe diskutiert. Im Fokus der Diskussion stand die Zukunft der Europäischen Union und die Schaffung positiver Impulse für den durch die COVID-19-Pandemie bedrohten Europäischen Integrationsprozess.

Die Leiterin des Auslandsbüros der KAS in Italien, Caroline Kanter und der Leiter der Repräsentanz des Europäischen Parlamentes in Italien, Carlo Corazza, gingen in ihrer Eröffnungsrede auf die wichtige Rolle der europäischen Institutionen und der politischen Stiftungen in der Phase einer globalen Krise ein. 

Auch der Europaabgeordnete, Andreas Schwab, hob in seinem Statement die wichtige Stellung Europas in dieser globalen Krise hervor: “Es gab Missverständnisse und Diskrepanzen in den Beziehungen zwischen unterschiedlichen Ländern. Aber wir haben sie überwunden. Wir haben verstanden, dass wir nur gemeinsam stark sind”.

So auch MdB Marian Wendt als er betonte: “Wir haben gelernt, dass wir nur gemeinsam in Europa voranschreiten können. Im Moment haben wir ein breiteres Bewusstsein für Europa und müssen fortfahren, konkrete Themen zu bearbeiten: Lösungen finden für die Finanzierung der Wirtschaft und des Gesundheitssystems. Deutschland ist bereit, in breitem Umfang zu helfen”. 

Die von Wendt vorgeschlagene Lösung lautete, den “administrativen Prozess zur Nutzung des Wiederaufbau-Fonds (Recovery Fund) drastisch zu verschlanken, um sicherzustellen, dass die Ressourcen direkt bei den Empfängern ankommen”. Laut Wendt könnte  ein funktionierender Unterstützungsmechanismus dazu führen, die Wahrnehmung Europas durch die EU-Bürger positiv zu verändern. 

Gleichzeitig müsse sich Europa vom chinesischen Markt emanzipieren. Um dies zu tun, brauche man einen gemeinsamen Markt, so Wendt: “Wenn wir diese Herausforderungen gemeinsam angehen, können wir stärker aus der Krise herauskommen, als wir reingekommen sind”.

Der Europaabgeordnete Antonio Tajani erinnerte in seinem Vortrag daran, “dass wir uns mit Russland, China und Indien auseinandersetzen und die transatlantische Allianz mit den Vereinigten Staaten stärken müssen, um unsere Interessen zu verteidigen”, so Tajani.  Daher brauche man gerade in dieser Phase eine politische Strategie.

“Die erste große Reform, die wir in Europa voranbringen müssen, ist die politische”, so Tajani. “Wenn wir in der Lage sind, eine Basis zu konstruieren – nicht nur, um die Krise zu überwinden, sondern um wieder zu Protagonisten zu werden – werden wir auch in der Lage sein, die Interessen der Bürger zu verteidigen. Entweder wir machen das zusammen, oder unser Schicksal bleibt es, eine marginale Rolle zu spielen”.

Die Konferenzteilnehmer haben daran erinnert, dass die europäischen Institutionen einen Kraftakt vollzogen haben, um den von der Pandemie am meisten betroffenen Staaten zu helfen. Bei vielen Bürgern sei dies leider nicht so angekommen, da sie sich von fake newsund Kampagnen sovranistischer Parteien haben beeinflussen lassen. Daher müsste die pro-europäische Kommunikation verbessert werden – eine Aufgabe, der sich auch die Konrad-Adenauer-Stiftung und andere europäische Institutionen in Zukunft annehmen möchten. 

Ansprechpartner

Dr. Francesca Traldi

Dr

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