kurzum

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.

Reuters

2020

Côte d’Ivoire und Benin schwächen den Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof

von Florian Karner

Rückzug von bedeutender Sondererklärung
Im Schatten der Corona-Krise zogen Côte d’Ivoire und Benin innerhalb von gut einer Woche eine bedeutende Sondererklärung gegenüber dem Afrikanischen Menschenrechtsgerichtshof zurück. Die Erklärung ermöglichte bis dato Individuen und Nichtregierungsorganisationen den Zugang zum Gerichtshof in Form einer Individualbeschwerde. Die beiden westafrikanischen Staaten beschneiden damit wertvolle Rechte ihrer Bürger und schwächen sowohl ihr nationales als auch das gesamtafrikanische Menschenrechtssystem.
REUTERS/Olivia Acland

2020

Die Sicherheitslage im Sahel: zwischen Pandemie und Terror

von Thomas Schiller

Die Lage im Sahel bleibt kritisch: Parallel zum Kampf gegen die Corona-Pandemie spitzt sich die Sicherheitslage immer weiter zu, und auch die Ernährungssituation verschärft sich dramatisch.
Rainer Sturm/pixelio.de

2020

Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz 2020 reloaded – aber auch verbessert?

von Daphne Wolter

Stand des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes, Neuerungen und Bewertungen
Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz gibt seit 2017 den Rahmen vor, Hasskriminalität und andere strafbare Inhalte aus den sozialen Netzwerken zu entfernen. Nun wird das NetzDG reformiert. 
Flickr/sergio santos/CC BY 2.0

2020

Hochschulmedizin. Empfehlungen für die Zeit nach der Corona-Krise

von Norbert Arnold

Wie können wir die Universitätsklinika stärken?
Die 34 Universitätsklinika in Deutschland haben während der Corona-Krise eine Schlüsselrolle inne: Sie arbeiten direkt an der Schnittstelle Forschung und Krankenversorgung. Sie sind leistungsfähig, doch es gibt Modernisierungsbedarf. Unser Kurzum macht Vorschläge, wie wir die Universitätsklinika stärken können.
Sina Schweikle

2020

Syrien und Irak

von Johannes v. Stieglitz, Atoscha Grünewald

Corona im Krisengebiet
In Syrien und im Irak droht angesichts der raschen Ausbreitung des Virus eine weitere Verschärfung der humanitären Notlage sowie zunehmende Instabilität. Inwieweit Einreisestopps und Ausgangssperren Abhilfe schaffen können, bleibt abzuwarten.

2020

EU-Operation IRINI

von Michael Bauer, Simon Engelkes

Symbolpolitik oder Weiterführung des Berliner-Prozesses?
Die 27 Mitgliedstaaten der EU haben nach monatelangen Debatten eine neue EU-Überwachungsmission im Mittelmeer beschlossen. Die Mission EU NAVFOR Med – Operation IRINI soll ab April mit Schiffen, Flugzeugen und per Satellit vor allem die Umsetzung des internationalen Waffenembargos gegen Libyen sicherstellen. Um einen substantiellen Beitrag zum von den Vereinten Nationen geführten Friedensprozess zu leisten, muss IRINI jedoch mit weiteren politischen Maßnahmen ergänzt werden.
Flickr/jennifer stahn/CC BY-NC 2.0

2020

Die Virulenz von Religion und Politik

von Andreas Jacobs

Religiöse Zusammenkünfte sind in Zeiten der Coronakrise eine ernsthafte Gefahr. Viele Staaten und Religionsgemeinschaften haben öffentliche religiöse Praktiken daher eingeschränkt oder untersagt. Für Regime, die sich zur Herrschaftssicherung religiöser Bezüge bedienen, sind solche Beschränkungen oft ein grundsätzliches Problem. Hier zeigt sich die Virulenz der Vereinnahmung von Religion durch Politik.

2020

Steuer zu Lasten der Sparer

von Thomas Köster, Martin Schebesta

Auswirkungen einer Finanztransaktionssteuer auf Aktienhandel, Altersvorsorge und Spekulation
In der aktuellen Debatte um die Finanztransaktionssteuer kommen ökonomische Argumente zu kurz. Daher ist ein Blick auf die Ideengeschichte des Ansatzes angebracht, um den aktuellen Vorschlag vor diesem Hintergrund einzuordnen. Es zeigt sich, dass der vorgeschlagene Weg besser unter dem Begriff Börsenumsatzsteuer einzuordnen wäre und – nicht zuletzt unter ordnungspolitischen Aspekten – problematisch ist.
francediplomatie / Flickr / (CC BY-NC 2.0)

Der Pariser Salon de l’Agriculture

von Clara Kubler, Nino Galetti

Die Internationale Landwirtschaftsausstellung – Salon de l’Agriculture – öffnete vom 22. Februar bis zum 1. März ihre Tore. Das Pariser Pendant zur Berliner „Grünen Woche“ ist ein Schaufenster für die französische Landwirtschaft zwischen „Terroir“ und Technologie.
Sharon Tate Soberon / flickr / CC BY-ND 2.0

2020

Geschäftsmäßige Suizidbeihilfe. Was folgt aus dem BVerfG-Urteil?

von Norbert Arnold

Das strafrechtliche Verbot der "geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung" ist laut Urteil des Bundesverfassungsgerichts verfassungswidrig. Der Gesetzgeber muss sich daher erneut mit der Frage beschäftigen, wie das Selbstbestimmungsrecht am Lebensende gesichert und gleichzeitig der Lebensschutz gewährleistet werden kann.
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Über diese Reihe

Prägnant, auf das Wesentliche reduziert, aber immer hochaktuell. In der Reihe "kurzum" fassen unsere Expertinnen und Experten eine Fragestellung oder Problematik auf maximal zwei Seiten zusammen.