Länderberichte

Bericht zur aktuellen politischen Situation in Italien

von Stefan von Kempis

Juni 2010

“Disagio – Unbehagen”. Dieses Wort trifft wohl am ehesten die derzeitige Stimmung in der italienischen Politik. Die Regierungskoalition von Ministerpräsident Berlusconi wurde bei Regionalwahlen im März deutlich gestärkt und verfügt auch über eine klare parlamentarische Mehrheit, um in den kommenden drei Jahren wichtige Reformprojekte anzu-gehen. Außerdem ist das Land bisher, anders als Griechenland, Portugal und Spanien, nicht voll von den Turbulenzen der Finanzkrise erfasst worden.

Und dennoch: Disagio. Dem Premier setzt innerparteiliche Kritik zu; ein sich ausweitender Korruptionsskandal hat bereits einem seiner Minister das Amt gekostet; gegen sein geplantes Pressegesetz protestieren sogar die „rechten“ Medien und seine Popularitätskurve sinkt. Die oppositionellen „Demokraten“ streiten weiterhin über Richtung und Strategie, und nur die Mitte-Partei „UDC“ unter Pierferdinando Casini bietet einen gewissen Lichtblick, weil sie ihre Modernisierung endlich in Angriff nimmt. Die Bevölkerung wirkt deprimiert; bei den Regionalwahlen ent-schieden sich zwanzig Prozent der Wähler für „extremistische Parteien bzw. radikale Bewegungen“ – ein Zeichen für das „disagio“ der Italiener.

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erscheinungsort

Rom Italien