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Länderberichte

Die Quadratur des Kreises – Belgien auf Regierungssuche

von Dr. Hardy Ostry, Frederik Lippe

Ein Zwischenstand der Regierungsbildung Belgiens

„J’en ai marre“ – „mir reichts“ mit diesen Worten kommentierte Paul Magnette, Chef der französischsprachigen Sozialisten (PS), bereits vor einigen Tagen den Stand der Gespräche über eine mögliche Regierungsbildung in Belgien. Die Wahlen vom 26. Mai 2019 liegen inzwischen 278 Tage und damit mehr als neun Monate zurück, und noch immer wurde auf föderaler Ebene keine Mehrheit für eine Regierung gefunden. Nach bereits fünf erfolglosen Versuchen wurden inzwischen die sechsten Beauftragten von König Philippe eingesetzt, um eine Mehrheit für eine Regierung zu finden. Es bleibt nun abzuwarten, ob diese Gespräche zu einem Erfolg führen, oder ob am Ende gar Neuwahlen drohen, deren Ergebnisse eine Regierungsbildung sehr wahrscheinlich noch verkomplizieren würden. In der Zwischenzeit nähert sich Belgien weiter seinem Weltrekord aus dem Jahr 2011, in dem es 541 Tage lang gedauert hat, bis eine neue Föderalregierung gefunden wurde.

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Dr. Hardy Ostry

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Leiter des Auslandsbüros USA (in Vorbereitung)

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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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