Länderberichte

Gipfel der Ambivalenz: historische Ergebnisse, Machtverschiebungen und verpasste Chancen

von Hardy Ostry, Frederik Lippe, Kai Gläser, Sophia Pena Pereira, Ludger Bruckwilder
Das Treffen der Staats- und Regierungschefs vom 17. bis 21. Juli in Brüssel war das erste, das als physisches Treffen seit Ausbruch der Corona-Pandemie wieder im Ratsgebäude in Belgiens Hauptstadt stattfinden konnte. Die Bedeutung des Zusammentreffens, das erstmals unter der Leitung der deutschen Ratspräsidentschaft abgehalten wurde, hätte größer nicht sein können. Nach vier Tagen und vier Nächten voller intensiver Verhandlungen konnten sich die Staats- und Regierungschefs schließlich auf einen Kompromiss einigen und eine solidarische Antwort - wenn auch in abgeschwächter Form – mit Blick auf den Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) sowie auf die Corona-Krise präsentieren. Neben dem geschlossenen Auftreten Deutschlands und Frankreichs werden aber auch die tiefen Gräben zwischen den reicheren Ländern im Norden und den Ländern im Süden sowie eine Verschiebung der Machtverhältnisse von diesem Gipfel in Erinnerung bleiben, der wie vielleicht wenige zuvor tiefe Spuren hinterlassen wird.
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Über diese Reihe

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