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Länderberichte

Merkel und Medwedjew zu Gast beim 8. Petersburger Dialog

von Elisabeth Bauer
Höhepunkt des 8. Petersburger Dialogs war der Besuch von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel und dem Staatsoberhaupt der Russischen Föderation, Präsident Dmitrij Medwedjew, in der abschließenden Plenarsitzung des Forums in der Stadt an der Newa. Der „Petersburger Dialog“ fand vom 30.09.-03.10.2008 in der Zarenstadt statt. St. Petersburg ist nicht nur „Russlands Tor zu Europa“, sondern auch eine europäische Stadt, wie die Gouverneurin von St. Petersburg, Valentina Matvienko, stolz während der Eröffnung in ihrer Begrüßung feststellte.

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Dass diese Sicht nur unterstützt werden kann, davon konnten sich die Teilnehmer des Forums in den Tagen in unterschiedlicher Form immer wieder überzeugen. Einerseits finden sich in den Bauten der Stadt fast alle europaweit bekannten Architekten, Bauherren und Baustile wieder, andererseits ist auch keine andere Stadt Russlands so sehr mit der europäischen Geschichte verknüpft wie St. Petersburg – im Positiven wie im Negativen. Die besondere Stimmung dieser Stadt wirkte sich auch positiv auf das Forum aus.

Der im Juli in Passau festgelegte thematische Rahmen trat auf Grund der aktuellen Ereignisse (Georgien, Finanzkrise) ein wenig in den Hintergrund, bzw. wurde das Thema „Russland und Deutschland in der globalisierten Welt – Partner in der Modernisierung“ z.T. unter den neuen Aspekten diskutiert.

In den beiden Plenarsitzungen zu Beginn und am Ende des Forums wurde dies überdeutllich. Hatte am Anfang die Petersburger Gouverneurin die hervorragenden wirtschaftlichen Beziehungen beider Staaten in den Mittelpunkt gestellt, bestätigte sich dies im Rahmen der parallel stattfindenden deutsch-russischen Regierungskonsultationen, als z.B. das lang verhandelte Abkommen zwischen E.ON und Gazprom über die Zusammenarbeit im Bereich des Erdgasvorkommens Juschno-Russkoje zum Abschluss kam.

Die Podiumsdiskussion zu Beginn des Forums „Die Rolle der Zivilgesellschaften bei Krisenprävention und Konfliktbewältigung“ beschäftigte sich intensiv mit dem Krieg im Kaukasus. Durch diesen offensiven Ansatz eröffnete sich die Möglichkeit für die dann tagenden acht Arbeitsgruppen sich der jeweils eigenen Thematik zuzuwenden. In einigen Arbeitsgruppen wie z.B. Politik wurde der Konflikt – verständlicherweise – dennoch thematisiert, brachte dadurch aber auch Ideen hervor, wie z.B. die Überlegungen zu internationalen Konferenzen, die sich mit spezieller Konfliktprävention beschäftigen sollen.

Die spezielle Petersburger Atmosphäre liess sich während des gesamten 8. Petersburger Dialogs feststellen. So war denn auch die abschließende Plenarsitzung mit der deutschen Bundeskanzlerin und dem russischen Präsidenten von einer positiven Grundeinstellung und Dialogbereitschaft geprägt. Sowohl Merkel wie Medwedjew betonten die Bedeutung des zivilgesellschaftlichen Dialogs für die Beziehung beider Staaten. Zudem zeige sich in dieser schwierigen Zeit wie tragfähig dieser Dialog bereits geworden sei. Medwedjew, der das erste Mal als Staatsoberhaupt beim Dialog war, sicherte ebenso wie die Bundeskanzlerin die weitere Unterstützung für dieses Forum zu. Beide fanden zudem klare Worte für die politische wie wirtschaftliche internationale Lage, die zwar unterschiedliche Standpunkte erkennen ließen, jedoch auch von der Notwendigkeit zeugten politische Lösungsmöglichkeiten zu finden.

Dass bei allen Differenzen dennoch eine Plattform für einen Dialog vorhanden ist, und dass zwischen Deutschland und Russland eine spezielle Beziehung herrscht lässt sch mit zwei Äußerungen belegen. So sagte Präsident Medwedjew: „So, wie die Berliner Mauer nicht wieder aufgebaut werden kann, so ist auch die Rückkehr zum Kalten Krieg unmöglich“. Mit Blick auf den Tag der Deutschen Einheit würdigte Frau Merkel noch einmal besonders die Rolle Russlands und Michail Gorbatschows in der Phase der Wiedervereinigung.

In der später stattfindenden Pressekonferenz gratulierte der russische Präsident der Bundeskanzlerin sowie allen Bürgern der Bundesrepublik Deutschland zum anstehenden Feiertag. Der Dank der Kanzlerin führte dann allen die besonderen deutsch-russcihen Beziehungen vor Augen: „...Ich kann persönlich sagen, dass ich ohne den Prozess der Deutschen Wiedervereinigung gar nicht Bundeskanzelerin der Bundesrepublik Deutschland sein könnte....“

Besser können die Besonderheiten im Verhältnis der beiden Staaten nicht formuliert werden.

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