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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Reaktionen auf die Bundestags-Resolution in der Türkei

Presseschau 3. Juni 2016

Dieser Pressespiegel vermittelt einen Ausschnitt über die weitläufige Berichterstattung und Kommentierung der türkischen Medien zu der gestrigen Bundestagsdebatte.

Policy Briefing Nr. 1 “Fostering Europe-Asia Cooperation in Addressing Irregular Migration and Refugee Movements”

VON PATRICK RÜPPEL

Flucht und irreguläre Migration sind keine neuen Phänomene in Asien und Europa, sondern haben die Länder seit Jahrzehnten beeinflusst. Die Wanderungsbewegungen in beiden Regionen zeigen gewisse Ähnlichkeiten auf und auch die Ursachen für das Verlassen der Heimat sind vergleichbar. Die direkten Verbindungen zwischen den beiden Regionen sind bei dieser Herausforderung eng, aber dennoch ist die Kooperation limitiert. Daher ist es notwendig, den Austausch zwischen beiden Seiten zu fördern, um diese Aufgabe gemeinsam zu bewältigen.

Gefährliche Ruhe auf Sansibar

Sansibar hat eine höchst umstrittene neue Regierung. Die Lage auf dem Archipel scheint auf den ersten Blick ruhig und die Spannungen, die es nach der Annullierung der Wahlen im Oktober 2015 gab, sind augenscheinlich verschwunden. Ein Eindruck, der sich bei genauerer Analyse als falsch herausstellt, denn die derzeitige Situation kann in der Zukunft zu sehr großen Problemen führen.

Geht ein Rechtsruck durchs Land?

Israels Regierung erweitert sich

Es mag wie eine banale Weisheit klingen, aber im Nahen Osten ist es ein gefährliches Unterfangen, Prognosen über die Zukunft zu stellen. Das Risiko schon am nächsten Tag durch die Realität widerlegt zu werden, ist eminent groß. Wie zutreffend dieser Verdacht ist, hat sich abermals in den vergangenen Tagen gezeigt, als sich das politische Karussell der israelischen Regierungskoalition plötzlich neu zu drehen begann. Die entscheidende Frage ist, ob der israelische Regierungschef, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu, eher der Antrieb dieses Karussells ist oder vielleicht eher der Getriebene.

Regionale Integration der East African Community und Perspektiven für den Friedensprozess im Südsudan

Zweifellos stehen dem Südsudan mit dem Eintritt als Mitgliedsstaat in die East African Community (EAC) sämtliche Türen offen. Die EAC vergrößert ihren Markt, Transaktionskosten werden reduziert und die wirtschaftliche Effizienz erhöht. Doch was sind grundlegende wirtschaftspolitische Aspekte, die den Eintritt Südsudans in den Wirtschaftsblock EAC untermauern? Warum wird ein Land, das nachweislich die meisten Integrationsprinzipien wie Stabilität, Garantie der Menschenrechte, das Rechtsstaatsprinzip und Gute Regierungsführung nicht erfüllt, in solch eine Gemeinschaft aufgenommen?

Montenegros Beitritt zur NATO

Seitdem sich Montenegro 2006 per Referendum von Serbien gelöst hat, verfolgt Podgorica eine Politik der europäischen und euro-atlantischen Integration. Bereits 2008 bewarb sich der noch junge Staat um den Beitritt zur EU, seit 2012 werden Beitrittsverhandlungen geführt. Sicherheitspolitisch hatte man seit Ende 2006 im Rahmen der Partnerschaft für den Frieden mit dem Nordatlantikpakt kooperiert, einen Mitgliedschaftsaktionsplan (MAP) setzte man seit 2009 um.

Landtagswahlen in fünf indischen Bundesstaaten

BJP gewinnt erstmals Bundesstaat im Nordosten - Kongress mit schwachem Abschneiden

Bei den Landtagswahlen der indischen Bundesstaaten Assam, Kerala, Tamil Nadu und Westbengalen und des Unionsterritoriums Puducherry zeigte sich einmal mehr die Vielfalt der politischen Landschaft Indiens. Bemerkenswert ist vor allem der Sieg der BJP von Premierminister Modi im nordöstlichen Bundesstaat Assam und das erneut schwache Abschneiden der Kongresspartei. In Westbengalen machte sich für den Trinamul Kongress vor allem die Beliebtheit der Chief Ministerin Banerjee bezahlt, während sich in Tamil Nadu überraschend und erstmals seit 32 Jahren eine Regierung im Amt behaupten konnte.

Es bleiben noch Fragen offen

Die Beziehungen zwischen Deutschland und der Türkei sind auch nach dem fünften Besuch der Bundeskanzlerin in ebenso vielen Monaten in der Türkei nicht einfacher geworden. In Punkto Flüchtlingsabkommen sind sich beide Seiten nicht viel näher gekommen. Aber in einem Punkt gibt es wenigstens Einigkeit, dass man im Gespräch bleiben sollte...

Letzte Festung Kommunalpolitik

Über abgehaltene und anstehende Wahlen in den Palästinensischen Gebieten

In der Abwesenheit nationaler Wahlen dominieren Universitäts- und Kommunalwahlen die öffentliche Debatte um politische Teilhabe in den Palästinensischen Gebieten. Nun werden sie von parteipolitischen Grabenkämpfen vereinnahmt.

Newsletter "Fokus Chile"

Ausgabe 4 2016

Unser Newsletter "FOKUS CHILE" informiert Sie in regelmäßigen Abständen über aktuelle Geschehnisse im Bereich Politik, Wirtschaft und Kultur in Chile. Aktuelle Themen dieser Ausgabe: Die Korruptionswelle erreicht das chilenische Militär; Die Algenplage und ihre Folgen im Süden Chiles; und: die kürzliche Massenfreilassung chilenischer Häftlinge.

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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.