Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2016

Warum es in Serbien kein zweites Idomeni gibt

von Norbert Beckmann-Dierkes, Christian Holle

Wieder mehr Flüchtlinge in dem Balkanstaat
In Serbien ist wieder einen Anstieg von Flüchtlingen zu beobachten. Während im Februar 2016 noch 1200 Flüchtlinge pro Tag ankamen, so waren es im März nur noch etwa 100 pro Tag.

2016

Zwei von vierundzwanzig

von Evelyn Klöss, Norbert Beckmann-Dierkes

Rechtsstaatliche und rechtspolitische Entwicklungen in Montenegro
Zwischen Montenegro und der Europäischen Union (EU) laufen seit Juni 2012 intensive Beitrittsverhandlungen. Bis dato wurden 22 Kapitel zur Verhandlung eröffnet, zwei davon sind bereits vorläufig abgeschlossen (Kultur und Bildung, Wissenschaft und Forschung). Die Rechtsstaatlichkeitskapitel 23 und 24 setzen, unter anderem, tiefgreifende Reformen des Justizsystems und eine Entpolitisierung des Justizwesens voraus. Im Gegensatz zur NATO-Mitgliedschaft genießt das Beitrittsverfahren zur EU sowohl gesellschaftlich, als auch politisch eine breite Zustimmung.

2016

Rechtsstaatliche und –politische Entwicklungen in Bulgarien

von Thorsten Geißler, Evelyn Klöss, Borislaw Wankow

Nach dem Zusammenbruch des Sozialismus wurde 1991 in Bulgarien eine demokratische Verfassung beschlossen, seitdem befasst sich das Land auch mit der Reform seiner Justiz. Insbesondere unter den sozialistischen Regierungen hemmten mangelnder politischer Wille und eine unzureichende Zusammenarbeit der Institutionen und ihrer Führungspersönlichkeiten jedoch die Beseitigung rechtsstaatlicher Defizite. Nun hat die EU-Kommission Bulgarien bescheinigt, 2015 wichtige Schritte unternommen zu haben, um die Reform der Justiz und die Bekämpfung der Korruption wieder auf die Tagesordnung zu setzen.

2016

Nadácia Konrada Adenauera na Slovensku v médiách

von Ján Fabičovic

Prehľad tlače:

2016

Newsletter "Fokus Chile"

Ausgabe 5 2016
Unser Newsletter "FOKUS CHILE" informiert Sie in regelmäßigen Abständen über aktuelle Geschehnisse im Bereich Politik, Wirtschaft und Kultur in Chile. Aktuelle Themen dieser Ausgabe: Chiles neuer Innenminister Mario Fernández Baeza; Der Konflikt um Wasserrrechte zwischen Chile und Bolivien; und: Das neue Gesetz zur Etikettierung ungesunder Lebensmittel in Chile.

2016

Trend zur Energiemarktöffnung in Lateinamerika

von Christian Hübner

Eine Chance für die deutsche Energiewende-Außenpolitik
Lateinamerika besitzt gute Rahmenbedingungen für Erneuerbare Energien, die sich durch die politische Öffnung der regionalen Energiemärkte weiter verbessern. Die Artikulation einer deutschen Energiewende-Außenpolitik sollte diese Entwicklung aufgreifen, indem sie sich über die wirtschaftspolitischen Integrationsverbünde in der Region auf die Schaffung gemeinsamer regulatorischer Rahmenbedingungen konzentriert.

2016

Der Dinosaurier wankt

von Stefan Jost

Historischer Sieg für die PAN – dramatische Verluste für die Regierungspartei PRI in Mexiko
Der letzte große Wahltag in Mexiko vor den Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2018 brachte einen nicht erwarteten Sieg der größten Oppositionspartei Partido Acción Nacional (PAN) gegenüber der Regierungspartei PRI von Staatspräsident Enrique Peña Nieto. Das Rennen um die Präsidentschaft ist damit viel offener als noch vor wenigen Monaten gedacht.

2016

Und wer fragt das Volk?

von Johannes D. Rey

In Mazedonien steigt die Politikverdrossenheit
Der „Hinterhof Europas“ bereitet der Europäischen Union zunehmend Sorgen. Der Balkan kann Europas Stabilität gefährden. Einen traurigen Beweis liefert die anhaltende politische Schieflage in Mazedonien, die sich selbst durch die massive Vermittlung der EU nicht zum Besseren zu wenden scheint.

2016

Rumänien: Sozialdemokraten gewinnen Kommunalwahlen

von Norbert Beckmann-Dierkes

Am Abend des 5. Juni herrschte Jubelstimmung in der Zentrale der Sozialdemokratischen Partei (PSD) von Rumänien, als deren Kandidatin für das Amt des Oberbürgermeisters von Bukarest, Gabriela Vrânceanu-Firea, zurzeit Mitglied im Senat des Landes, gemeinsam mit dem Parteivorsitzenden Liviu Dragnea vor die Kameras trat.

2016

Unbeliebte Spitzenkandidaten Trump und Clinton stehen vor der Nominierung

von Lars Hänsel, Elmar Sulk

Bald beginnender Hauptwahlkampf geprägt von hohen Negativwerten der Kandidaten
Mit inhaltlichen Vorbehalten und geringem Enthusiasmus für ihre Kandidaten haben Republikaner und Demokraten den Vorwahlkampf am letzten "Super-Tuesday" am 7. Juni 2016 weitestgehend abgeschlossen. Allein in Washington DC wird noch am 14. Juni 2016 gewählt.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.