Gespaltene Gesellschaft

Eine Legende von guten und von schlechten Gangstern

Kurz vor dem Anpfiff der Fußballweltmeisterschaft häufen sich Berichte in der internationalen Presse über gewalttätige Ausschreitungen in den Städten Brasiliens, allen voran Rio de Janeiro. Einerseits bizarre Normalität, stellen die jüngsten Vorfälle auch ein Novum dar.

Freund der Siedler – Verteidiger der Bürgerrechte

Reuven Rivlin, Nachfolger von Schimon Peres, passt in kein Schema

Nach einem langen und mit ungewöhnlich harten Bandagen geführten Wahlkampf wählte die Knesset im zweiten Wahlgang mit 63 (von 120) Stimmen den 74-jährigen Likud-Politiker Reuven „Ruby“ Rivlin zum neuen Staatspräsidenten Israels. Rivlin gehört zum siedlerfreundlichen rechten Flügel seiner Partei. Von den radikalen Nationalisten im Likud und in der Siedlerpartei HaBajit HaJehudi („Das Jüdische Zuhause“) unterscheidet er sich jedoch durch sein unbeirrtes Eintreten für die Achtung demokratischer Grundfreiheiten und durch seine freundliche Einstellung gegenüber den arabischen Bürgern Israels.

Parlamentswahlen im Kosovo

Keine Zwischenfälle - PDK als Wahlsiegerin - Minusrekord bei Wahlbeteiligung

Am 8. Juni 2014 fanden im gesamten Gebiet des Kosovos Parlamentsneuwahlen statt, deren Ergebnis bedeutend ist für den weiteren europäischen Kurs des Landes und für den Dialogprozess mit Serbien. Nach bisherigen Erkenntnissen verlief die Wahl ruhig und es gab keine Zwischenfälle. Die Regierungspartei PDK von Premierminister Hashim Thaci ging mit knapp über 30 % als Siegerin aus diesen Parlamentswahlen hervor. Die LDK wurde mit knapp 26 % stärkste Oppositionspartei. Die Wahlbeteiligung erreichte mit rund 42 % einen absoluten Minusrekord.

Erfolg für das christdemokratische Lager bei der Europawahl

Absage an Populisten - Dämpfer für Fico - Niedrige Wahlbeteiligung

Zum dritten Mal nach 2004 und 2009 waren die slowakischen Wähler aufgefordert, am Samstag, dem 24. Mai in eintägiger Wahl über die Zusammensetzung des EU-Parlaments mitbestimmen. Lediglich 13,05% der rund 4,4 Millionen Wahlberechtigten nutzten ihr Wahlrecht, um über die 13 Abgeordneten zu entscheiden, die künftig ihr Land in Brüssel vertreten. Im Jahr 2004 lag die Wahlbeteiligung bei 16,96%, 2009 wählten noch 19,6% der Slowaken.

Dem Druck der Straße nachgegeben

Kriegsbeil zwischen der Fatah und Hamas zumindest vorerst begraben

Die neue palästinensische Einheitsregierung muss jetzt vor allem die nationale Einheit und Wahlen garantieren. Die beiden großen Palästinenserparteien Fatah und Hamas stehen dabei vor ganz unterschiedlichen Herausforderungen. Während die Fatah in den nächsten Monaten beweisen muss, dass sie mit einer Stimme spricht, scheint die Hamas gegen die eigene Amtsmüdigkeit zu kämpfen.

Perspektiven der marokkanischen Energiepolitik

Momentan deckt Marokko seinen wachsenden Energiebedarf zum großen Teil durch Energieimporte aus dem Ausland ab. Doch dies soll sich nun ändern. Durch den massiven Ausbau der erneuerbaren Energien möchte Marokko die inländische Stromproduktion steigern und sich so in den kommenden Jahrzehnten energiepolitisch unabhängiger machen. Unklar ist, welche Rolle neue Ölfunde vor Marokkos Küste dabei spielen könnten.

Kommunalwahlen bringen Konservativen besseres Ergebnis als erwartet

Die wahren Gewinner: konservative Stammwähler

Der von vielen Medien und politischen Beobachtern erwartete Denkzettel für die konservative Regierungspartei Saenuri und Präsidentin Park Geun-hye ist ausgeblieben: Bei den koreanischen Kommunalwahlen vom 4. Juni konnten die Konservativen acht von 17 der zur Neubesetzung anstehenden Gouverneurs- und Bürgermeisterposten der großen Städte für sich gewinnen, die oppositionelle „Neue Politikallianz für Demokratie" (NPAD) war in neun Fällen erfolgreich.

Youth Unemployment in South Africa

Impacts on longer term political stability

Since its first democratic elections in 1994, doomsayers within and outside of South Africa have predicted a fate akin to that of many other failed post-colonial African states for the country. Despite quantifiable evidence of developmental progress; an economy that has maintained a steady growth trajectory (with the exception of 2009, when it, like many of its peers, briefly dipped into recession as consequence of the global economic crisis); and a sustained commitment to the rule of law, it did not deter those who continued to entertain scenarios of impending chaos.

EVP-Parteien gewinnen bei der Europawahl in Tschechien

Europakritische Parteien sind Verlierer - historisch niedrige Wahlbeteiligung

Die christdemokratische KDU-ČSL mit ihrem Vorsitzenden und stv. Premierminister Pavel Bělobradek und die Partei TOP 09 unter Führung von Karel Schwarzenberg sind die Gewinner der Europawahlen in der Tschechischen Republik. Mit zusammen knapp 26 Prozent liegen die EVP-Parteien 10 Prozentpunkte vor der liberal-populistischen Bewegung ANO. Die Linke muss deutliche Einbußen hinnehmen und die europakritische Bürgerpartei ODS schrumpft deutlich. Überraschend niedrig war das Interesse der Wähler. Die Wahlbeteiligung lag unter 20 Prozent und erreichte den historisch niedrigsten Stand.

Die christlichen Kirchen in Estland

Eine Bestandsaufnahme

Die estnische Transformation weg von einer sozialistischen Sowjetrepublik hin zu einer freiheitlich-liberalen von Marktwirtschaft geprägten Demokratie lässt sich ohne jeden Zweifel als Erfolgsgeschichte bezeichnen. Das Geheimnis dieses gelungenen Wandels beruht nicht zuletzt auch auf gesellschaftlichen Werten der Esten, wie Leistungsbereitschaft und Bescheidenheit im Sinne der von Max Weber definierten protestantischen Arbeitsethik.