Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2018

Mexiko hat gewählt…und wie!

von Hans-Hartwig Blomeier

Klares Mandat für Amlo - was folgt nun?
Der mexikanische Wahlmarathon vom 1. Juli 2018 hat zu einem eindeutigen Ergebnis geführt, dessen Ausmaß in dieser Höhe und Deutlichkeit doch etwas überraschend war. Andrés Manuel López Obrador (AMLO) wird neuer Präsident Mexikos mit 53% der Stimmen, seine politische Plattform MORENA wird in der Allianz mit PT und PES eine Mehrheit in beiden Kammern des Kongresses haben und auch auf regionaler und lokaler Ebene konnte MORENA im Sog der Präsidentschaftswahlen seine Präsenz signifikant ausbauen.

2018

Die Justizreform in Polen tritt in Kraft

von Angelika Klein, Lukas Reiche

Wie abhängig sind die Gerichte von der Regierung?
Am 4. Juli 2018 war es soweit. Um Mitternacht traten die im Dezember 2017 beschlossenen Reformen des Gerichtswesens in Polen in Kraft. Abhängig davon, wie rigoros die polnische Regierung von ihren neuen Befugnissen Gebrauch machen wird, steht nicht nur die Neubesetzung von hunderten von Richterstühlen, sondern der Rechtsfrieden im Land überhaupt auf dem Spiel. Und damit die Rechtsgemeinschaft der Europäischen Union.

2018

Wie weiter mit den USA?

von Paul Linnarz

Zur aktuellen Lage im transatlantischen Verhältnis
Das Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in den USA wird in den nächsten Wochen eine Bestandsaufnahme des transatlantischen Verhältnisses vornehmen. Teil 1 der neuen Reihe wirft einen Blick auf die aktuelle Ausgangslage.

2018

Zurück in die Zukunft?

von Florian Karner

Aktueller Länderbericht zu Côte d'Ivoire
Gut sieben Jahre nach Ende des Bürgerkriegs und der Wahlkrise 2010/11 gilt Côte d'Ivoire vielerorts als Musterschüler. Die Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen (VN) ist vor einem Jahr abgezogen, das Land sitzt seit 2018 als nichtständiges Mitglied im VN-Sicherheitsrat, war Gastgeber für den EU-Afrika-Gipfel 2017 und weist mit die höchsten Wachstumsraten des Kontinents auf. Doch der internationale Glanz findet sich national kaum wieder. Das politische Klima ist angespannt, der Versöhnungsprozess unvollendet. Der wirtschaftliche Aufschwung kommt in der Bevölkerung nur zögerlich an.

2018

Landreform als Zerreißprobe

von Moritz Sprenker

Stolperfalle oder Chance für überfällige Transformation?
Südafrika bewegt derzeit eine kontroverse Debatte um ein emotionales Thema mit sozialem Konfliktpotential: Entschädigungslose Landenteignung. Während die Gegner der geplanten Verfassungsänderung ein „Zweites Simbabwe“ fürchten, wo Landenteignungen unter anderem zu Nahrungsunsicherheit führten, sehen die Befürworter einen Weg, um die durch die Apartheidära und Kolonialzeit verursachte Ungleichheit zu korrigieren. Anstatt zu versachlichen, heizen politische Wortführer die Debatte willentlich auf und schielen dabei auf Umfragewerte und die Wahlen im Jahr 2019 – ein Spiel mit dem Feuer.

2018

“We deserve it, we have done our homework!“

von Walter Glos

Albanien noch nicht am Ziel
Mit diesem Slogan tingelte die albanische Regierung seit Wochen durch die EU-Mitgliedsländer und warb für Albanien um eine positive, nicht konditionierte Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen am 26.06.2018 beim Rat für Allgemeine Angelegenheiten und am 28.06.2018 beim Europäischen Rat. Die Anstrengungen der albanischen Regierung haben sich nicht ganz gelohnt, die Entscheidung für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen ist vertagt worden.

2018

Die Mutter aller Gipfel

von Hardy Ostry, Johanna Fleger, Mathias Koch, Oliver Morwinsky

Ergebnisse des Ratsgipfels vom 28./29. Juni 2018
Von einem Rat mit einer „ungewöhnlichgroßen Bandbreite an Themen“ sprachdie deutsche Bundeskanzlerin AngelaMerkel im Anschluss an das Gipfeltreffender Staats- und Regierungschefsam 28. und 29. Juni 2018. Für die EuropäischeUnion (EU) sowie für AngelaMerkel war die Suche nach einem gesamteuropäischenAnsatz beim ThemaMigration von entscheidender Bedeutung.

2018

Der EU-Jordan Compact

von Shereen Abbadi

Umsetzung in der Praxis
2016 läutete die "Supporting Syria and the Region"-Konferenz in London inmitten der syrischen Flüchtlingskrise einen Paradigmenwechsel in der europäischen Entwicklungszusammenarbeit ein: von einer kurzfristigen Notfallhilfe hin zu einer langfristigen Stärkung der Resilienzen der Erstaufnahmeländer. Der Jordan Compact, ein Abkommen zwischen der EU und Jordanien, war ein wichtiges Ergebnis der Konferenz. Zwei Jahre nach der Konferenz beleuchtet die Publikation, inwieweit das Abkommen in der Praxis umgesetzt wurde.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.