100. Jahrestag der Tschechoslowakischen Republik

Am 28. Oktober jährt sich zum hundertsten Mal der Jahrestag der Gründung der Tschechoslowakischen Republik, dem ersten demokratischen Rechtsstaat auf dem heutigen tschechischen und slowakischen Gebiet. Dieser Tag wird mit Stolz und Ehre zelebriert, vor allem in Tschechien. Das Ende der ersten Republik und die folgenden totalitären Regime bedeuteten einen enormen Rückschritt, der erst mit der Samtenen Revolution ein Ende nahm. Die Teilung im Jahre 1993 hatte weitreichende Folgen für beide neu entstandenen Länder.

100. Jahrestag der Tschechoslowakischen Republik

Am 28. Oktober jährt sich zum hundertsten Mal der Jahrestag der Gründung der Tschechoslowakischen Republik, dem ersten demokratischen Rechtsstaat auf dem heutigen tschechischen und slowakischen Gebiet. Dieser Tag wird mit Stolz und Ehre zelebriert, vor allem in Tschechien. Das Ende der ersten Republik und die folgenden totalitären Regime bedeuteten einen enormen Rückschritt, der erst mit der Samtenen Revolution ein Ende nahm. Die Teilung im Jahre 1993 hatte weitreichende Folgen für beide neu entstandenen Länder.

Erneuter Volksentscheid?

Deutlich über eine halbe Millionen Menschen gingen am vergangenen Samstag in London auf die Straße, um für ein neues Referendum über die endgültigen Bedingungen des Austritts Großbritanniens aus der EU zu demonstrieren. Eine Demonstration dieser Größe hat das Land seit den Protesten gegen den Irak-Krieg im Jahr 2003 nicht mehr erlebt; damals gingen weit über eine Millionen Menschen auf die Straße. Im Jahr 2003 zeigte sich die Regierung weitgehend unbeeindruckt, deren Position blieb unverändert.

Oktobergipfel

Brexit-Sondergipfel vorerst ausgesetzt und Kritik am italienischen Haushaltsentwurf

Formeller Europäischer Ratsgipfel vom 17./18. Oktober 2018

Spanien auf dem Rückweg in die Krise

Spaniens sozialistischer Ministerpräsident Pedro Sánchez vereinbart mit den Linkspopulisten einen Haushaltsentwurf, der ihm den Verbleib im Amt zumindest bis 2020 sichert, aber das Land zurück in die Krise treibt.

Ein Macron für Barcelona?

Der ehemalige französische Premierminister Manuel Valls kandidiert als Bürgermeister in Barcelona

Einst war er Frankreichs Premierminister, dann wollte er Staatspräsident werden. Doch in Frankreich hat seine politische Karriere ein vorläufiges Ende erreicht. Jetzt hat sich Manuel Valls in Spanien ein neues Ziel gesteckt: der ehemalige Sozialist will Bürgermeister seiner Geburtsstadt Barcelona werden. Mit Unterstützung der bürgerlichen Parteien tritt er gegen Separatisten und Populisten an – und er hat durchaus Chancen, nach den Kommunalwahlen im Mai 2019 als neuer Bürgermeister in die Casa de la Ciudat, das Rathaus von Barcelona, einzuziehen.

Peru: Urnengang in bewegten Zeiten

Regional- und Kommunalwahlen werden von Debatten der nationalen Politik überlagert

Die Regional- und Kommunalwahlen in Peru brachten widersprüchliche Ergebnisse. Während in Lima die politische Mitte einen unerwarteten Erfolg feierte, gewannen in manchen Regionen populistische Bewegungen mit Anti-Bergbau-Diskurs und Personen mit zweifelhafter Vergangenheit. Überlagert wurden die Wahlen von der Ankündigung eines Referendums zur Verfassungsreform sowie durch die Rückgängigmachung der Begnadigung des ehemaligen autoritären Machthabers Alberto Fujimori.

Bereitmachen für den Wahlkampf

Die Parteienlandschaft Estlands fünf Monate vor den Parlamentswahlen

Am 3. März 2019 findet die Wahl zum 14. Riigikogu der Republik Estland nach Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918 statt. Weit bevor der offizielle Wahlkampf losgeht, machen sich die Parteien bereit und diskutieren vermehrt über Innenpolitik. Dabei müssen einige Parteien nicht nur um den Einzug ins Parlament, sondern um ihre Existenz kämpfen und die derzeitige Regierung findet sich auf einmal nur noch in der Minderheit wieder.

Bosnien nach den Wahlen

Die „unendliche Geschichte“ in Bosnien-Herzegowina

In Bosnien-Herzegowina (BuH) fanden am 7. Oktober landesweit in beiden Entitäten allgemeine Wahlen statt. Eine Farb- und Bildanalyse der meisten Wahlplakate fast aller Parteien bei dieser Wahl in BuH hätte in Blick auf die Wirkungsästhetik des Gezeigten bereits ausreichend Hinweise geben können, wie der Wahlausgang sein könnte. Dabei ist die Demokratie der größte Wahlverlierer. Fast die Hälfte der wahlberechtigten Bürger in BuH ging nicht wählen, weil sie an Veränderung nicht mehr glauben.

Lettland steht vor schwieriger Regierungsbildung

Etablierte Parteien mit Verlusten – Zulauf für neue Kräfte

Am 7. Oktober waren 1,5 Millionen Wahlberechtigte in Lettland aufgerufen, über die 100 Sitze im Parlament in Riga zu entscheiden. Zur Wahl stellten sich 16 Parteien und Bündnisse. Bei nur 54,6 Prozent Wahlbeteiligung stand bereits vor Auszählung der Stimmen die größte Partei, die Partei der Nichtwähler, fest.