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Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Publikationen

reuters/Guglielmo Mangiapane

Der Schock von Bergamo wirkt nach

Wie Italien die seit einem Jahr andauernde Corona-Pandemie bewältigt

Italien war das erste Land in Europa, das ab Ende Februar 2020 mit voller Wucht von der Corona-Pandemie erfasst worden ist. Die erschreckende Entwicklung und der landesweit verordnete Lockdown hatte einen großen Einfluss auf die Reaktionen der übrigen europäischen Regierungen.

Daniel Braun, Leiter des KAS-Auslandsbüros Nordmazedoniens zu Besuch bei Staatspräsident Pendarovski

Bei ihrem Treffen am 26. Januar 2021 sprachen der Präsident der Republik Nordmazedonien S.E. Stevo Pendarovski und der neue Leiter des Auslandsbüros Nordmazedonien der Konrad-Adenauer-Stiftung Daniel Braun über die aktuelle politische Situation in Nordmazedonien, die EU-Beitrittsperspektive des Landes, die anstehende Volkszählung sowie die künftige Zusammenarbeit im Rahmen des Präsidialen Zentrums für Politische Bildung.

reuters

Langzeitpräsident Museveni hält sich an der Macht – mit allen Mitteln

Wahlen in Uganda

Abgeschottet von der Außenwelt und vor dem Hintergrund einer Drohkulisse, die die Menschen um ihre körperliche Unversehrtheit fürchten ließ, fanden in Uganda am 14. Januar 2021 die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen statt. Der friedliche und ruhige Wahltag, wie ihn die meisten Wähler beschreiben, darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Wahl weder frei, fair noch glaubwürdig war. Während der seit 34 Jahren amtierende Präsident Yoweri Museveni im Amt bleibt und bereits am Abend des 16. Januar nach der Verkündung des Wahlergebnisses, seine erste öffentliche Rede halten konnte, wird sein wichtigster Kontrahent, Robert Kyagulanyi, international besser bekannt als Bobi Wine, immer noch in seinem Haus festgehalten und von der Außenwelt abgeschnitten.

KAS Vietnam

Vietnam vor dem Parteikongress – Gestärkt durch die Krise?

Der Nationalkongress der Kommunistischen Partei Vietnams stellt die Weichen für die kommenden fünf Jahre

Ende Januar 2021 steht der 13. Nationalkongress der Kommunistischen Partei Vietnams an. Auf diesem wird die politische Führung neu bestimmt werden. Die Ergebnisse des Kongresses werden die künftige innen- und außenpolitische Richtung bestimmen und wegweisend für die Wirtschaft Vietnams in den kommenden fünf Jahren sein. Ein Rückblick auf die vergangenen Monate zeigt, dass die Partei gestärkt in Klausur geht. Insgesamt war 2020 für Vietnam ein schwieriges und zugleich erfolgreiches Jahr. Der Umgang mit der Covid-19-Pandemie stellte das Land vor enorme Herausforderungen, die aber gesundheitspolitisch und wirtschaftlich im weltweiten Vergleich sehr gut bewältigt wurden. Gleichzeitig hatte Vietnam mit Beginn der UN-Sicherheitsratsmitgliedschaft und dem ASEAN-Vorsitz auf der internationalen Bühne in einer Doppelverantwortung zu bestehen. Mit Näherrücken des Parteitages wurde gleichzeitig sichtbar, dass die Partei ihre umfassende Macht und das politische System gegen jede Kritik vehement verteidigt.

Duljargal Jargalsaikhan

Mongolische Regierung tritt zurück

Im Anschluss an einen Abend der Proteste hat der mongolische Premierminister U. Khurelsukh am Donnerstag überraschend den Rücktritt seiner Regierung verkündet. Hintergrund ist ein Skandal im Gesundheitswesen. Bereits seit Wochen häuft sich die Kritik an den Corona-Maßnahmen der Regierung. Beobachtern zufolge könnte es sich bei dem Rücktritt jedoch auch um eine machtpolitische Finte handeln, da Khurelsukh als wahrscheinlicher Kandidat der regierenden Volkspartei bei den im Juni stattfindenden Präsidentschaftswahlen gilt.

REUTERS/Jose Luis Gonzalez

Historische Herausforderungen

Mexiko steht vor einem Superwahljahr, aber 2021 ist auch ein Jahr der fortgesetzten Krise

500 nationale Abgeordnete, 15 Gouverneure, mehr als 1.000 lokale Abgeordnete, fast 2.000 Gemeindeverwaltungen – während Mexiko sich auf das größte Wahljahr seiner Geschichte vorbereitet, versuchen Regierung und Bevölkerung noch immer mit den direkten und indirekten Folgen der COVID- 19-Pandemie zurechtzukommen. Die Gesundheitskrise hinterlässt auch in den bereits angeschlagenen Bereichen Wirtschaft, Soziales und Rechtsstaat tiefe Spuren, ein Ende ist nicht in Sicht. Zudem bestehen die gravierenden Probleme im Bereich der organisierten Kriminalität und Gewalt weiter fort.

Fotomovimiento / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Bilder aus Bosnien

Warum wird es nicht besser?

Die Bilder aus Bosnien weisen auf die furchtbare Situation von Migranten hin, die mitten im Winter zum Teil nicht in befestigten Lagern oder Unterkünften, sondern in improvisierten Zelten in Wäldern nahe der kroatischen Grenze – einer EU-Außengrenze – leben. Gerade die Auflösung des Zeltlagers Lipa durch die Internationale Organisation für Migration (IOM) aufgrund der fehlenden Standards des Lagers hat Fragen aufgeworfen. Schließlich hat die Europäische Union in den vergangenen drei Jahren über 88 Millionen Euro in die Verbesserung der Situation investiert, auch einzelne EU-Staaten, wie Deutschland, haben die bosnischen Behörden unterstützt und wichtige internationale Hilfsorganisationen, wie die IOM, sind im Land tätig. Trotzdem scheint das Problem nicht gelöst, die Lage der Menschen nicht verbessert. Warum ist das so?

© Dickson Phua / Flickr / CC BY-NC-ND 2.0

“Anytime, Anywhere“ – Zur aktuellen Nordkoreapolitik Seouls

Die USA haben einen neuen Präsidenten, den vor allem viele Aufgaben im eigenen Land erwarten, der aber auch die Koordinaten der amerikanischen Außenpolitik korrigieren will. Absehbar folgen daraus unter anderem teils drastische Veränderungen in den Ansätzen gegenüber Nordkorea, wo sich derweil bekannte Eskalationsrituale zu wiederholen scheinen. Die Regierung in Südkorea aber setzt auch im letzten Amtsjahr von Präsident Moon auf Verhandlungsbereitschaft.

Halbzeit der Regierung Bolsonaro – wo steht Brasilien im Jahr 2021?

Die Covid-19-Pandemie mit ihren schwerwiegenden gesundheitlichen, sozialen und wirtschaftlichen Folgen für Brasilien überschattete das zweite Jahr der Amtszeit von Staatspräsident Bolsonaro. Das schwache Abschneiden bei den Kommunalwahlen im November kann als Dämpfer für den Bolsonarismus interpretiert werden und die Liste der innenpolitischen Herausforderungen für 2021, angefangen mit dem holprigen Start der Impfkampagne, ist lang. Brasiliens Reputation auf dem internationalen Parkett hat unter Präsident Bolsonaro ebenfalls gelitten, die größte Volkswirtschaft Lateinamerikas mit ihrer traditionell multilateralen Ausrichtung wird in der Post-Pandemie-Zeit jedoch nicht nur bei Umwelt- und Handelsfragen gebraucht werden.

Ziad Fhema / flickr / CC BY 2.0 / creativecommons.org/licenses/by/2.0/

Libyens Schicksalsjahr

Wo steht Libyen ein Jahr nach der Berliner Libyen-Konferenz?

2020 stellte Libyen wichtige Weichen, um (sicherheits-) politische und wirtschaftliche Fortschritte für eine nachhaltige politische Lösung des seit 2011 andauernden Konflikts zu erreichen. Die von Bundeskanzlerin Merkel einberufene Berliner Libyen-Konferenz am 19. Januar 2020 trug wesentlich dazu bei. Am 24. Dezember 2021 sollen Parlaments- und Präsidentschaftswahlen in dem nordafrikanischen Land stattfinden. Die ersten Wochen dieses Jahres werden zeigen, ob dies ein realistisches Szenario bleibt. Sollte die vereinbarte Frist zum Abzug aller ausländischen Kämpfer aus Libyen bis zum 21. Januar nicht eingehalten werden, startet Libyen erneut in ein ungewisses und vermutlich turbulentes Jahr.

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Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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