Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2002

Slowakischer Wahlkampf in heißer Phase

von Frank Spengler, Christoph Thanei

Die Schlacht der Meinungsforscher inspiriert Koalitionsphanstasien
Der Wahlkampf zu den Parlamentswahlen am 20. - 21. September hat in der Slowakei seine Hitzephase erreicht. Die laufend neu produzierten Umfrageergebnisse verschiedener Institute lassen bei allen Abweichungen Trends erkennen.

2002

Kein Beifall für neues Informationsgesetz

von Paul Linnarz

Perus Präsident Alejandro Toledo versucht ramponiertes Images los zu werden - womöglich vergeblich
Aljandro Toledos findet nach einjähriger Dienstzeit nur 16 Prozent Zustimmung in der Bevölkerung. Vieles wird ihm vorgeworfen, unter anderem bewußte Fehlinformation. Ein neues Informationsgesetz sollte Abhilfe schaffen. Doch die zahlreichen Ausnahmeregelungen könnten leicht zum Regelfall werden. Das in diesem Monat in Genf beratene Verbot von Anti-Personen-Minen wird zum Prüfstein des Gesetzes.

2002

Neues tschechisches Kabinett mit knapper Mehrheit

von Frank Spengler, Anneke Müller

Mit 101 von 200 möglichen Stimmen sprach das Abgeordnetenhaus der Regierung sein Vertrauen aus.
Am 15. Juli 2002 wurde die neue tschechische Regierung offiziell von Staatspräsident Václav Havel ernannt. Bereits am 12. Juli hatte der Staatspräsident die Demission des bisherigen Ministerpräsidenten Milos Zeman entgegen genommen und den CSSD-Vorsitzenden Vladimír Spidla zum neuen Regierungschef ernannt.

2002

Heißer Herbst in Kiew?

von Manfred Lohmann

Umfragewerte für Präsident Leonide D. Kutschma auf dem Tiefpunkt
In einer Aufsehen erregenden Rede zum 11. Unabhängigkeitstag ergriff der Präsident die Flucht nach vorn. Gelingt es ihm erneut die Turbulenzen auszusitzen?

2002

Wird der Sudan geteilt?

von Michael A. Lange

Interessen an Ölvorräten drängen auf eine Konfliktlösung
Im vergangenen Juli wurde zwischen der sudanesischen Regierung unter Führung des 1989 durch einen Militärputsch an die Macht gelangten Omar Hassan al Bashir und der Sudan People Liberation Army (SPLA) unter Führung von John Garang überraschend Einigung über ein Memorandum erzielt, in dem die Rahmenbedingungen für eine Beendigung des nahezu 20-jährigen Bürgerkriegs im größten Staat Afrikas festgelegt worden waren. Diese Vereinbarung könnte, so die Hoffnung politischer Beobachter, den Weg frei machen für die Beendigung des 1983 ausgebrochenen Bürgerkriegs im Land, dem bisher ca. 2 Mio. Menschen zum Opfer gefallen sind und der mehr als 3 Mio. Menschen obdachlos bzw. zu Flüchtlingen gemacht hat.

2002

Nigerias junge Demokratie wartet auf Wahlen

von Jens Paulus

Nach Wahlabsage Unruhe ausgeblieben.
Nur dreieinhalb Jahre alt ist Nigerias Demokratie. Die für August vorgesehenen Kommunalwahlen wurden -erneut und auf unbestimmte Zeit- verschoben - mit offenen Konsequenzen für die Parlaments-, Gouverneurs- und Präsidendentwahlen.

2002

Angespannte Lage in Venezuela

von Anja Czymmeck

Deprimierender zweiter Jahrestag der Wiederwahl von Präsident Chavez
Eigentlich ist der Monat August in Venezuela ein ruhiger Monat, denn es ist Ferienzeit. Doch dieses Jahr setzt sich auch im Ferienmonat der Venezolaner die aufgeheizte politische Stimmung im Land fort. Das politsche Klima wurde wieder einmal durch den Präsidenten, ''Hugo Chavez Frias'', persönlich aufgeheizt. Nach den Ereignissen im Monat April diese Jahres hatten viele geglaubt, der Präsident würde zu einer moderateren und versöhnlicheren Gangart finden, doch er fällt immer mehr in seine alte Form zurück. Seine Konflikte mit der Policia Metropolitana (PM) und dem Obersten Gerichtshof (Tribunal Supremo de Justicia –TSJ) beherrschen die Politik in Venezuela und bringen den Rechtsstaat und die Gewaltenteilung immer mehr in Gefahr.

2002

Eyadémas Herrschaft – ist ein Ende absehbar?

von Thomas Lütke Entrup

In weniger als einem Jahr stehen die Präsidentschaftswahlen in Togo an. Die politische Debatte in dem westafrikanischen Land wird zur Zeit bestimmt durch interne Krisen in der Regierungspartei RPT (Rassemblement du Peuple Togolais) und der immer wieder gestellten Frage, ob Staatspräsident ''Eyadéma'', seit 35 Jahren an der Macht und kurz vor dem Ende seiner zweiten Amtszeit stehend, sich endgültig aus der Politik verabschieden wird.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.