Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

© ProtoplasmaKid / Wikimedia / CC BY-SA 4.0

Energie- und Klimapolitik in Lateinamerika nach 2018

Das Wahljahr 2018 in Lateinamerika könnte vor allem mit Blick auf die kommenden Regierungen in Mexiko und Brasilien den Klimamultilateralismus schwächen.

© UN Photo / flickr / CC BY-NC-ND 2.0

Der Globale Pakt für sichere, geordnete und reguläre Migration

Nach der Unterzeichnung des Migrationspakts müssen auch konkrete Schritte der Umsetzung folgen

Angesichts der starken Migrations- und Flüchtlingsbewegungen 2015 und 2016 kamen die 193 Staaten der Generalversammlung der Vereinten Nationen im September 2016 einstimmig zur Übereinkunft, dass aufgrund der Komplexität und Globalität der Phänomene Flucht und Migration internationale Vereinbarungen notwendig sind, die zum einen die Schwächen der Genfer Flüchtlingskonvention im Bereich des Flüchtlingsschutzes adressieren und zum anderen für den weitaus umfassenderen Bereich der Migration einen Rahmen für internationales Migrationsmanagement setzen.

Jeder zweite Mazedonier glaubt nicht an Unabhängigkeit der Medien

In Mazedonien herrscht nur wenig Vertrauen in die Arbeit der Medien: Jeder zweite Mazedonier ist der Meinung, die Journalisten in seinem Land können nicht unabhängig berichten. Zudem fühlt sich nur ein Drittel der Bevölkerung gut über aktuelle politische Themen informiert. Generell beziehen die Mazedonier ihre Informationen über Politik überwiegend durch das Fernsehen. Außerdem gibt es ein relativ hohes Vertrauen in die EU und NATO. So lauten die Hauptergebnisse einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Medienprogramms Südosteuropa der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Aktuelle Entwicklungen zur Wahlrechtsreform in Albanien

Wahlrechtsreform als Schlüsselkriterium für EU-Beitrittsverhandlungen

Ein eng mit dem Reformprozess Albaniens im Zuge der europäischen Integration verknüpftes Thema ist die Verabschiedung und Umsetzung einer umfassenden Wahlrechtsreform. Kaum ein anderer politischer Verhandlungsprozess bot in den Medien sowie in der Parteienlandschaft seit dem Sommer 2018 so viel Diskussionsstoff – und so viel Anlass zur Sorge.

© Nalin Hewapathirana / Mahinda Rajapaksa / flickr / CC BY-NC 2.0

Regierungskrise in Sri Lanka

Am 26. Oktober 2018 zog der srilankische Präsident Maithripala Sirisena seine United People’s Freedom Alliance (UPFA) aus der Koalitionsregierung mit der United National Party (UNP) zurück, entließ Premierminister Ranil Wickramasinghe (UNP) und berief an seiner Stelle den ehemaligen Präsidenten Mahinda Rajapaksa zum neuen Premierminister Sri Lankas. Es handelt sich dabei um das jüngste Kapitel in einer Geschichte wechselnder Allianzen zwischen den drei Männern, die seit Jahren die Politik in Sri Lanka maßgeblich mitgestalten. Eine überwiegende Anzahl von Verfassungsexperten innerhalb und außerhalb des Landes hält den Machtwechsel allerdings für nicht verfassungskonform, da er ohne Einbeziehung des Parlaments vollzogen wurde.

© Jean-Pol GRANDMONT / Wikimedia Commons BY-SA 3.0

Hundert Jahre Ende des Ersten Weltkriegs

Macrons Erinnerungsroute durch Frankreich

Unter dem Namen „Armistice“ erinnern die Franzosen alljährlich an die Gefallenen des Ersten Weltkriegs, der „Grande Guerre“, dessen Ende sich am 11. November zum 100. Mal jährt. Dieses Jahr sollen die Gedenkfeierlichkeiten zum Waffenstillstand besonders groß ausfallen: Staatspräsident Emmanuel Macron unternimmt eine Woche lang eine Gedenktour über die ehemaligen Kriegsschauplätze in Nordfrankreich.

© APEC 2013 / flickr / CC BY 2.0

Zurück zur Normalität - Shinzo Abe zu Besuch in China

Anlässlich des 40-jährigen Jubiläums des Freundschafts- und Friedensvertrags zwischen Japan und der Volksrepublik China brach Shinzo Abe zu einer symbolträchtigen Reise nach Peking auf

Zum ersten Mal seit sieben Jahren reist mit Shinzo Abe ein japanischer Premierminister zu einem offiziellen Besuch Richtung China. Nach Jahren abgekühlter Beziehungen zwischen den ostasiatischen Ländern soll es wieder zu einer gegenseitigen Annäherung kommen. Dabei sind beide Staaten noch weit von einer Normalisierung der bilateralen Beziehungen entfernt. Doch wenn es schon keine politische Annäherung gibt, dann wenigstens eine wirtschaftliche.

© dcaloren / flickr / CC BY-NC 2.0

Von Neukaledonien zu Kanaky?

Ein französisches Überseegebiet stimmt über seine Unabhängigkeit ab

Die Vereinten Nationen könnten noch dieses Jahr ein weiteres Mitglied bekommen: Das Archipel Neukaledonien, seit 1854 Teil des französischen Überseegebietes, strebt bereits seit den 1980er Jahren die Unabhängigkeit vom Mutterland an. Am 4. November 2018 wird ein Referendum über das Schicksal der von knapp 275.000 Einwohnern bewohnten Inselgruppe im Südpazifik entscheiden. Das Ergebnis könnte knapp ausfallen: Während die Ureinwohner der Insel eher für die Unabhängigkeit plädieren, wollen die „zugezogenen“ Inselbewohner mehrheitlich weiterhin zu Frankreich gehören.

Vietnam: Der wachsende Einfluss Chinas sorgt für Unruhe

Die Beziehung zu China zwischen wirtschaftlicher Zusammenarbeit und Vorbehalten in der Bevölkerung

Die beiden asiatischen Nachbarn China und Vietnam verbindet ein ambivalentes Verhältnis. Einerseits wächst die jahrzehntealte wirtschaftliche Kooperation kontinuierlich. Andererseits führt die Sorge vor Souveränitätsverlust gegenüber China zu Spannungen in der vietnamesischen Bevölkerung. Spontane Proteste gegen chinesischen Einfluss im Sommer 2018 verdeutlichen die Herausforderung der vietnamesischen Führung, auf die Vorbehalte in der Bevölkerung gegenüber China zu reagieren und gleichzeitig der wirtschaftlichen Abhängigkeit vom mächtigen Nachbarn im Norden Rechnung zu tragen.

Malaysia nach den Wahlen 2018 - Die ersten einhundert Tage im neuen Malaysia

Aufbruch in eine demokratische Zukunft

Die Parlamentswahlen am 9. Mai 2018 bescherten der Opposition unter Führung des nun 93jährigen Tun Dr. Mahathir Mohamad einen historischen Wahlerfolg. Dieser unerwartete Sieg beendete die 61jährige Dominanz der Barisan Nasional und der Regierungspartei UMNO und öffnete den Weg für eine neue Politik in Malaysia. Diese Neuausrichtung unterstrich Dr. Mahathir mit einigen wichtigen Entscheidungen: Einer schnellen Kabinettsbildung, der vorzeitigen Entlassung des ehemaligen Vize-Ministerpräsidenten Dr. Anwar Ibrahim aus der Haft und einer raschen Anklageerhebung gegen den durch vergangene Korruptionsskandale angeschlagenen und abgewählten Ex-Premier Dato‘ Seri Najib Razak. Und, im Oktober, mit dem Kabinettsbeschluss zur Abschaffung der Todesstrafe.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

Bestellinformationen

Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.