Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2017

Schwedens Moderaterna zeigen Geschlossenheit auf dem Weg zur Parlamentswahl 2018

von Mikko von Bremen, Elisabeth Bauer

Ulf Kristersson überzeugt seine Partei
Die schwedische, bürgerlich-konservative Partei Nya Moderaterna, Mitglied der Europäischen Volkspartei EVP, hatte dieses Jahr in den Umfragen mit massivem Vertrauensverlust bei den Wählern zu kämpfen. Vor diesem Hintergrund trat die bisherige Parteivorsitzende Anna Kinberg Batra Ende August zurück, so dass eine neue Parteispitze gewählt werden musste. Am 01. Oktober wurde auf einem kleinen Parteitag der der frühere Minister für Soziales und wirtschaftspolitische Sprecher Ulf Kristersson zum neuen Partei-vorsitzenden gewählt.

2017

Einig in Sachen Einigkeit - Europa auf dem Weg von großen Visionen zu praktischer Politik

von Hardy Ostry, Johanna Fleger, Mathias Koch

EUROPÄISCHER RATSGIPFEL VOM 19./20. OKTOBER 2017
Der Europäische Ratsgipfel am 19. und 20. Oktober 2017 fand unter dem Eindruck vieler internationaler Krisen statt. Die steigenden Spannungen zwischen den USA und Nordkorea, die ambivalenten Äußerungen des US-Präsidenten zum Iran-Atomabkommen, nicht zuletzt die Ereignisse in Spanien sowie der Brexit sorgten für Abstimmungsbedarf zwischen den europäischen Staats- und Regierungschefs. Obwohl arm an konkreten Ergebnissen, bot der Gipfel die Gelegenheit, sich über eine gemeinsame Richtung abzustimmen.
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2017

Endlich ein Durchbruch? Zur Wiederbelebung des gemeinsamen israelisch-palästinensischen Wasserkomitees

von Marc Frings, Johannes Lutz

Auslandsinformationen, Ausgabe 3 | 2017
Marc Frings und Johannes Lutz analysieren in der jüngsten Ausgabe des KAS Journals "Auslandsinformationen" die Widerbelebung des gemeinsamen israelisch-palästinensischen Wasserkomitees.

2017

Podcast: Energiesicherheit in Ostasien

von Eric Lee

Wie bleiben die Lichter während der Energiewende an?
Der Energiesektor hat für die moderne Gesellschaft eine große Bedeutung. Politische Entscheidungsträger, regulierende Behörden und die Wirtschaft stehen vor der Aufgabe, die Versorgung mit elektrischem Strom sicher und erschwinglich zu gestalten. Aber auch nationale und internationale Klimaschutzziele müssen erreicht werden.

2017

Das neue Wahlgesetz in Italien

von Caroline Kanter, Silke Schmitt

Seit dem gescheiterten Verfassungsreferendum im Dezember 2016 wartet Italien auf ein neues Wahlgesetz: Durch die Ablehnung der Verfassungsreform, Herzstück der Reformvorhabens des ehemaligen Ministerpräsidenten Matteo Renzi, hat Italien unterschiedliche Wahlrechte für Senat und Abgeordnetenkammer.Das von Renzi vorgeschlagene Gesetz Italicum wurde im Februar 2017 vom Verfassungsgericht abgelehnt. Die italienische Abgeordnetenkammer hat nun am 12. Oktober 2017 das neue Wahlgesetz Rosatellum 2.0 verabschiedet.

2017

Wahlen in Österreich – Felix Austria!?

von Hardy Ostry, Mathias Koch

Sebastian Kurz macht die Mitte stark
Die ÖVP unter ihrem neuen Vorsitzenden Sebastian Kurz holte bei den vorgezogenen Wahlen zum Nationalrat die meisten Stimmen. Die SPÖ blieb stabil und lag am Ende knapp vor der rechtspopulistischen FPÖ, welche wie bereits in den vorherigen Wahlen Stimmen hinzugewann. Für die Regierungsbeteiligung entscheidend wird nun, ob die rechtsgerichtete FPÖ bereit sein wird, den pro-europäischen Kurs der ÖVP in einer Regierung mitzutragen.

2017

Präsidentschaftswahlen in Kirgistan

von Thomas Kunze

Sieg für Sooronbaj Scheenbekow
In Kirgistan fanden am 15. Oktober 2017 erstmals seit der Unabhängigkeit Präsidentschaftswahlen statt, denen kein Umsturz oder Volksaufstand vorausging. Nach vorliegendem Auszählungsstand erreichte der mit Unterstützung der Sozialdemokratischen Partei des amtierenden Präsidenten angetretene Sooronbaj Scheenbekow mit 55,46 Prozent überraschend die absolute Stimmenmehrheit. Ein zweiter Wahlgang wird damit nicht notwendig werden. Der zweitplatzierte Bewerber, Omurbek Babanow, der mit Unterstützung der Partei Respublika-Ata-Schurt kandidierte, erreichte 34,20 Prozent der abgegebenen Stimmen.

2017

European Defense

von Céline-Agathe Caro

Most recent initiatives at the EU level and by individual European countries
The Common Security and Defense Policy (CSDP) is a major element of the Common Foreign and Security Policy of the EU. CSDP is not about national defense, its main task is civil and military crisis management in third countries.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.