Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

2017

Reaktionen aus Ungarn zur Bundestagswahl 2017

von Frank Spengler, Bence Bauer, LL.M

Nicht nur in Deutschland stößt das Wahlergebnis auf Interesse
Die ungarischen Medien berichteten ausführlich über das Ergebnis der Bundestagswahl vom 24. September 2017. Besonders thematisiert wurden Auswirkungen der Wahl auf Ungarn und vor allem die politischen Konsequenzen der Flüchtlingskrise. Führende ungarische Politiker kommentierten zeitnah die Ergebnisse.

2017

Neuseeland hat gewählt

von Beatrice Gorawantschy, Simon Aleker

National Party ist stärkste Kraft, doch New Zealand First wird zum Königsmacher
Noch bis vor wenigen Tagen sah es nach einem Überraschungssieg für die oppositionelle Labour Partei aus. Doch der trat nicht ein: Die konservative National Party wurde bei den Parlamentswahlen am 23. September mit 46 Prozent stärkste Kraft und liegt um zehn Prozent deutlich vor der Labour Party, kann aber mit diesem Ergebnis nicht alleine regieren. Bill English kündigte noch am Wahlabend an, in Koalitionsgespräche mit der populistischen New Zealand First zu treten. Theoretisch – jedoch eher unwahrscheinlich - wäre auch eine Koalition von Labour Party, den Grünen und New Zealand First möglich.

2017

Irakisch-Kurdistan: Auf dem Weg in die Unabhängigkeit?

von Nils Wörmer, Lucas Lamberty

Hintergründe und Implikationen des Unabhängigkeitsreferendums in der Region Kurdistan-Irak
Am 25. September will die Regierung der Region Kurdistan-Irak über die Unabhängigkeit der autonomen Region abstimmen lassen. Das Referendum wird von der irakischen Zentralregierung, der Türkei, dem Iran und weiten Teilen der internationalen Gemeinschaft abgelehnt. Der kurdische Präsident Masud Barsani hat zugesichert, im Nachgang zu dem zu erwartenden positiven Votum auf die unilaterale Ausrufung eines kurdischen Staates zu verzichten. Dennoch birgt sein Kurs die Gefahr, einen neuen bewaffneten Konflikt auszulösen und Irakisch-Kurdistan in die internationale Isolation zu treiben.

2017

Mehr Stabilität durch mehr Technokraten?

von Holger Dix

Regierungschef Chahed tauscht zahlreiche Minister aus
Der tunesische Regierungschef Youssef Chahed hat am 8.9. eine umfassende Kabinettsumbildung vorgenommen, bei der insgesamt dreizehn Minister- und Staatssekretärsposten neu besetzt wurden. Sie spiegelt eine zunehmende Entfremdung des Premierministers von den politischen Parteien wider, soll aber andererseits für mehr Stabilität sorgen – nicht zuletzt für die umstrittene „große Koalition“ mit den Islamisten.

2017

Myanmar steht hinter "Mother Su"

Presseschau myanmarischer Medien zur Rohingya-Krise
Die internationale Presse verurteilte in den vergangenen Wochen und Monaten das zurückhaltende Verhalten der de facto-Regierungschefin Myanmars, Aung San Suu Kyi, bezüglich der eskalierenden Gewalt und den Menschenrechtsverletzungen gegen die ethnische Minderheit der Rohingya sowie andere Zivilpersonen, die zur Flucht von tausenden von Menschen nach Bangladesch wie auch innerhalb des Rakhine-Staates im Westen Myanmars geführt hatten.

2017

Neues Kabinett, alte Probleme

von Sebastian Grundberger

Präsident bewegt sich auf das Fujimori-Lager zu
Die schwerste politische Krise in seiner noch kurzen Amtszeit bescherte Präsident Kuczynski den Verlust von Premierminister Fernando Zavala, seinem engsten politischen Vertrauten. In die Ecke gedrängt von einem Lehrerstreik und dem Dauerdruck des von der Opposition kontrollierten Kongresses, verlor Zavala eine Vertrauensabstimmung im Parlament. Der Präsident reagierte mit der Ernennung eines an wichtigen Positionen veränderten Kabinetts, dessen Zusammensetzung Zugeständnisse an die traditionelle Politelite und das Fujimori-Lager macht.

2017

Alles auf Anfang

von Elisabeth Bauer,

Island nach Regierungsbruch vor Neuwahlen
Nicht einmal ein Jahr nach den Enthüllungen der sogenannten Panama-Papers und der anschließenden Regierungskrise in Reykjavik steht das Land am Polarkreis erneut vor Neuwahlen. Grund dafür ist ein politischer Skandal um die konservative Unabhängigkeits-Partei von Regierungschef Bjarni Benediktsson (Sjálfstæðisflokkurinn). Dieser veranlasste nun die liberalen Koalitionspartner von der Partei „Helle Zukunft“ (Björt framtíð) dazu, sich aus der Regierung zurückzuziehen.

2017

Dionne 2

von Thomas Volk

Senegals neue Regierung und ihre zentralen Herausforderungen
Nach den nationalen Parlamentswahlen vom 30. Juli 2017 und einer kurzen politischen Sommerpause begann am 5. September mit dem Rücktritt der gesamten senegalesischen Regierung indirekt bereits der Wahlkampf für das senegalesische Superwahljahr 2019. Die neue Regierung unter Premierminister Mohamed Ben Abdallah Dionne geht mit dem Auftrag an den Start, die Erfolgsbilanz des amtierenden Präsidenten Macky Sall aufzubessern. Die Schaffung von Arbeitsplätzen steht dabei im Vordergrund.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 80 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den „Länderberichten“ bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.