Lula III: Zwischen Euphorie und Ernüchterung
Fast 100 Tage Regierung Lula
Auf die Euphorie infolge des Wahlsiegs von Staatspräsident Luiz Inácio „Lula“ da Silva (Partido dos Trabalhadores, PT) in Brasilien tritt rund hundert Tage nach seiner dritten Amtseinführung (Lula III) die zu erwartende Ernüchterung ein und der Westen muss erkennen, dass Enttäuschungen durchaus auch mit dieser neuen Regierung möglich sind. Während Lula im Januar 2023 noch als Held der Demokratie, Umweltschützer und mutmaßlich verlässlicher Außenpolitiker gefeiert wurde, offenbaren seine ersten Amtshandlungen, dass Pragmatismus und Ideologie seine Regierung beherrschen und auch das alte Übel der Korruption wieder Thema ist. So überschatten Korruptionsvorwürfe Minister seines Kabinetts, aber aufgrund der Gewährleistung der Regierungsfähigkeit, für die Lula auf eine breite Allianz mit Parteien der Mitte angewiesen ist, werden keine Konsequenzen gezogen. Ein asbestbelasteter Flugzeugträger wurde trotz der Umweltbedenken vor der brasilianischen Küste kontrolliert von der Marine versenkt. Auch hinsichtlich der Verurteilung Russlands für die Invasion der Ukraine und der Unterstützung von Munitionslieferungen findet die NATO in Brasilien trotz Bitten von US-Präsidenten Joe Biden und Bundeskanzler Olaf Scholz keinen Verbündeten, sondern holte sich eine Abfuhr. Auf der Regierung Lula lasten hohe Erwartungen, denen der Staatspräsident angesichts der vorherrschenden Interessenskonflikte und seiner Parteiausrichtung bisher nur bedingt gerecht wird. Vor allem unter den westlichen Verbündeten, aber auch unter seinen Anhängern, macht sich daher bereits Enttäuschung breit.
