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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

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Pressebüro Nikos Christodoulides

Neustart auf Zypern: Nikos Christodoulides ist neuer Präsident der Insel

Zypern nach der Wahl

Am letzten Februartag 2023 war es soweit: Nikos Christodoulides wurde offiziell als Präsident der Republik Zypern vereidigt. Zwei Tage zuvor veröffentlichte er die Mitglieder seiner Regierung. Zypern erlebte einen seit Jahrzehnten einmaligen Wahlkampf, der eine Überraschung im 1. Wahlgang und die Gefahr der Erosion für die bisher regierende Party DISY mit sich brachte.

Marian Wendt, Vasilis Karydas-Yfantis
13. März 2023
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Chuck Moravec / flickr / CC BY-SA 2.0

Update der deutsch-kambodschanischen Beziehungen?

Hat der Besuch des Bundespräsidenten das Ziel seiner Reise - einseitige Abhängigkeiten abzubauen und die Vernetzung Deutschlands in der Region zu stärken - erreicht?

Die Reise des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier nach Kambodscha erfolgte unter der Prämisse, dass Südostasien mehr Aufmerksamkeit erfahren müsse. Sein Besuch hat ein Zeichen für die Neubewertung der deutsch-kambodschanischen Beziehungen gesetzt. Während des kambodschanischen Vorsitzes der ASEAN-Staatengemeinschaft im letzten Jahr stand Kambodscha auch in Deutschland stärker im Fokus. Inmitten der sich reformierenden Weltordnung und den daraus resultierenden Unsicherheiten war dieser unverhoffte Besuch ein guter Anlass, um sich die deutsch-kambodschanischen Beziehungen noch einmal genauer anzuschauen, mögliche neue Formen der Zusammenarbeit zu finden sowie die Partnerschaft zwischen beiden Ländern neu zu definieren. Aus internationaler, regionaler und innenpolitischer Sicht könnte dies in den kommenden Jahren einschneidende Veränderungen bedeuten. Im Oktober 2023 blicken Deutschland und Kambodscha auf 30 Jahre diplomatischen Beziehungen zurück – der hochrangige Besuch in diesem Jahr bietet die Gelegenheit, die Beziehungen zwischen den beiden Ländern näher zu beleuchten.

Melanie Gerster
10. März 2023
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Centrul FILIA

Zum 8. März: Frauentag in Rumänien

Es ist noch ein weiter Weg bis zu Chancengleichheit und Gleichberechtigung

Am 8. März wird in Rumänien traditionell der Frauentag gefeiert. Es wird über die fehlende Chancengleichheit und Gleichberechtigung von Frauen in der rumänischen Gesellschaft gesprochen. Zudem wird dieser Tag aber auch als Muttertag gefeiert. Kinder malen, basteln und singen für ihre Mütter. Es gibt Blumen, Pralinen und Anerkennung von Familie, Freunden und Kollegen. Wir fokussieren in unserem Bericht auf die gesellschaftspolitischen Aspekte des Frauentages. Denn die Situation der Frauen in Rumänien ist leider nicht rosig.

Katja Christina Plate
9. März 2023
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Maurice Koop / flickr / CC BY-ND 2.0

Die Sozialistische Republik Vietnam hat einen neuen Staatspräsidenten

Vo Van Thuong ist der bislang jüngste Staatschef des Einparteiensystems und gilt als Vertrauter des Generalsekretärs der Kommunistischen Partei Vietnams

Kurz vor dem traditionellen vietnamesischen Neujahrsfest Tet sorgte Mitte Januar die Nachricht von dem Rücktritt des bisherigen Staatspräsidenten Nguyen Xuan Phuc für einige politische Aufmerksamkeit für den ansonsten von politischer Stabilität und wirtschaftlicher Dynamik geprägten Einparteienstaat. Der scheinbar im Zuge einer Antikorruptionskampagne erzwungene Rücktritt der Präsidenten machte eine Neubesetzung an der Staatsspitze notwendig. Am 2. März bestätigte die Nationalversammlung Vietnams in einer außerordentlichen Sitzung den 52-jährigen Vo Van Thuong mit 487 von 488 Stimmen als neuen Staatspräsidenten. Thuong, ein in der Wolle gefärbter Kommunist, gilt als Vertrauter des gesundheitlich angeschlagenen 78-jährigen Generalsekretärs der regierenden Kommunistischen Partei Vietnams (KPV), Nguyen Phu Trong.

Florian Feyerabend
9. März 2023
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Adobe Stock / Vlad

"The State of Southeast Asia"

Südostasien blickt in unruhigen Zeiten auch nach Europa

Das in Südostasien bekannte ISEAS – Yusof Ishak Forschungsinstitut in Singapur hat Anfang Februar die 2023 Auflage der jährlichen Studie „The State of Southeast Asia“ herausgegeben. Die vielzitierte Umfrage von Experten aus den Bereichen Wirtschaft, Wissenschaft und Politik stellt nicht nur die Besorgnisse und Herausforderungen für und an die Region dar, sondern bietet auch einen Einblick in regionale Kooperationswünsche und Prioritäten. Für die Europäische Union und Europa beinhaltet die Studie gute Nachrichten. Die EU ist nicht nur ein willkommener Partner für Südostasien, sondern ist gerade in Bereichen gefragt, in denen sie sehr viel anzubieten hat.

Jan Kliem
2. März 2023
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Ovinuchi Prince Ejiohuo / CC BY-SA 4.0 / Wikimedia Commons

Nigeria vor den Wahlen 2023

Das krisengebeutelte Land steht vor der logistischen Mammutaufgabe, die größten Wahlen, die es auf dem afrikanischen Kontinent je gab, durchzuführen.

Über 93 Millionen Nigerianer sind am 25. Februar aufgerufen, im bevölkerungsreichsten Land Afrikas einen neuen Präsidenten zu wählen. Der amtierende Präsident Muhammadu Buhari wird nach zwei Amtszeiten verfassungsgemäß die Macht übergeben. Von schicksalhaften und die Zukunft des Landes bestimmenden Wahlen ist in Nigeria die Rede.

Marija Peran
8. Februar 2023
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Freepik / rawpixel.com

Rumänien: Ein „hidden Champion“ der Digitalisierung?

Was weiß ChatGPT und was wissen wir? Ein Gespräch mit der Künstlichen Intelligenz über die Digitalisierung in Rumänien.

Rumänien ist ein „hidden Champion“ was die Digitalisierung angeht, so hört man zumindest oft. Wir gehen im Dialog mit dem auf künstlicher Intelligenz basierten Chat-Bot „ChatGPT“ von Open AI einige Faktoren durch, die helfen, den Grad der Digitalisierung Rumänien einzuschätzen. Dabei vergleichen wir, was ChatGPT zum Thema weiß, mit dem, was wir im Auslandsbüro Rumänien wissen. Mal sehen, ob wir noch mithalten können.

Katja Christina Plate, Mihai Marc
7. Februar 2023
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Parlament Republik Zypern

Wer folgt auf Anastasiadis?

Zypern vor der Wahl

Eine geteilte Insel für immer? Auf Zypern wird ein neuer Präsident gewählt. Das Ergebnis könnte neuen Schwung in die Lösung der Zypernfragen bringen. Ein Überblick.

Marian Wendt, Vasilis Karydas-Yfantis
2. Februar 2023
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Unsplash / Jorge Aguilar

Mexiko-Ausblick 2023

Alte und neue Herausforderungen für die Demokratie

Eine für die mexikanische Demokratie bedenkliche Wahlreform, Korruptions- und Plagiatsskandale sowie Personalerneuerung innerhalb des Obersten Gerichtshofs, die weiter anhaltenden Angriffe gegen das Nationale Wahlinstitut und die letzten Landtagswahlen vor den Präsidentschaftswahlen 2024: Der Start ins neue Jahr ist reich an Ereignissen, die die Zukunft des Landes auf die eine oder andere Weise prägen werden. Unverändert bleibt auch in diesem Jahr eine sehr polarisierte Stimmung in der mexikanischen Gesellschaft und eine von starker Inflation und anhaltender Konjunkturschwäche geprägte wirtschaftliche Situation, die laut Prognosen nicht vor 2026 auf ein Prä-Pandemie-Niveau zurückkehren wird. Auch die innere Sicherheit bleibt gekennzeichnet von historisch hohen Mordraten, bedenklicher Präsenz der organisierten Kriminalität und einer immer stärker erkennbaren Militarisierung des Landes. Außenpolitisch stehen die Beziehungen zu den USA weiter im Mittelpunkt, im Süden des Kontinents hat Mexiko seine traditionelle Position der Nichteinmischung mindestens im Falle Perus aufgegeben und für erhebliche Irritationen gesorgt.

Ing. Hans-Hartwig Blomeier, Laura Philipps
11. Januar 2023
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D. Myles Cullen

Zeit für Neues in Venezuela

Opposition beendet Interimsregierung um Juan Guaidó

Am 30. Dezember 2022 beschloss die Nationalversammlung Venezuelas von 2015, laut eigenem Verständnis weiterhin das legitime Parlament, die Beendigung der Interimsregierung um Juan Guaidó. Mit Abschaffung der fast vierjährigen Interimsregierung trägt die Opposition den mangelnden Erfolgen dieses Instruments sowie den geänderten Realitäten im In- und Ausland Rechnung und geht in eine neue Etappe. Das Bündnis Plataforma Unitaria (Einheitsplattform), die Vertretung der Opposition im sogenannten Mexiko-Dialog mit der Regierung, und weitere oppositionelle Kräfte gewinnen nach Ende der Interimspräsidentschaft an Bedeutung. Für die Opposition gilt es, im Mexiko-Dialog neben Maßnahmen zur Verbesserung der humanitären Lage die bestmöglichen Bedingungen für die Präsidentschaftswahlen im Jahr 2024 auszuhandeln.

Annette Schwarzbauer
5. Januar 2023
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Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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