Fachkonferenz

Chancen und Grenzen des Rechtsstaats

Berliner Rechtspolitische Konferenz

Über die Chancen und Grenzen des Rechtsstaates soll in zwei Panels mit Vertretern deutscher und internationaler Rechtsstaatlichkeit sowie der Wissenschaft diskutiert werden. Die Dinner Speech hält Prof. Dr. Angelika Nußberger, Richterin am EuGH.

Details

In der Unübersichtlichkeit der Gegenwart erweist sich der Rechtsstaat als zuverlässiger Anker. Angesichts von Bedrohungen durch Terrorismus und anderer Gewalt, angesichts von Migrationsdruck und Alltagskriminalität ist die Verlässlichkeit der Rechtsbindung staatlichen Handelns ebenso bedeutsam wie die Funktionsfähigkeit von Justiz, Polizei und Sicherheitsbehörden. Das hat einen doppelten Preis: Ein Rechtsstaat von hoher Qualität kostet Geld und muss seine Gefahrenabwehr mit den Anforderungen einer freiheitlichen Gesellschaft austarieren.

Programm

12.00 Uhr Mittagsimbiss

13.00 Uhr

Begrüßung

Dr. Hans-Gert Pöttering

13.15 Uhr

Was ist uns die innere Sicherheit wert? – Zwischen starkem Staat und Freiheitsrechten in Zeiten der schwarzen Null

14.45 Uhr

Kaffeepause

15.30 Uhr

Wie wehrhaft ist der Rechtsstaat? – Zunahme von Übergriffen auf Beschäftigte des öffentlichen Dienstes

18.00 Uhr

Grußwort

Dr. Petra Bahr, Leiterin der Hauptabteilung Politik und Beratung der Konrad-Adenauer-Stiftung

18.15 Uhr

Über die Grenzen hinaus: Chancen des Rechtsexports

Professorin Dr. Dr. h.c. Angelika Nußberger M.A., Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte

18.45 Uhr

Festliches Abendessen

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Veranstaltungsort

Maritim proArte Hotel
Friedrichstraße 151,
10117 Berlin
Deutschland

Anfahrt

Referenten

  • Professorin Dr. Dr. h.c. Angelika Nußberger M.A.
    • Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte
    • Dr. Hans-Gert Pöttering
    • Vorsitzender der Konrad-Adenauer-Stiftung und Präsident des Europäischen Parlaments a.D.

Publikation

"Vermitteln, was man wertschätzt": 11. Berliner Rechtspolitische Konferenz
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Rechtspolitische Konferenz 2016 Activedia / Pixabay / CCO Public Domain