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Expertengespräch

Die Auβenpolitik Andrés Manuel López Obrador: Herausforderungen und Möglichkeiten

Internationales Frühstück der KAS mit Jorge A. Schiavon

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Internationales Frühstück der KAS“ lud die Konrad Adenauer Stiftung (KAS) Mexiko am 26. Februar zum ersten Frühstück im neuen Jahr mit Jorge A. Schiavon, Wissenschaftler und Professor am Zentrum für wirtschaftswissenschaftliche Forschung und Lehre in Mexiko (CIDE) und ehemaliger Präsident der mexikanischen Vereinigung für Internationale Studien (AMEI), ein.

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Hans Blomeier, Jorge Schiavon y Patricio Garza

Im Rahmen der Veranstaltungsreihe „Internationales Frühstück der KAS“ lud die Konrad Adenauer Stiftung (KAS) Mexiko am 26. Februar zum ersten Frühstück im neuen Jahr mit Jorge A. Schiavon, Wissenschaftler und Professor am Zentrum für wirtschaftswissenschaftliche Forschung und Lehre in Mexiko (CIDE) und ehemaliger Präsident der mexikanischen Vereinigung für Internationale Studien (AMEI), ein. Das zentrale Thema des Internationalen Frühstücks war die Außenpolitik Andrés López Obradors.

Jorge A. Schiavon analysierte beim Internationalen Frühstück der KAS die Außenpolitik Mexikos in Bezug zu dem seit Dezember 2018 regierenden Präsidenten, Andrés Manuel López Obrador.

Vor dem Hintergrund einer persönlichen Anekdote begann Schiavon seinen Vortrag mit der Nennung von drei „Geheimnissen“ der mexikanischen Außenpolitik: Das Eindämmen der US-amerikanischen Hegemonie, die führende außenpolitische Rolle Mexikos in Lateinamerika und der strategische Aktivismus auf multilateraler Ebene.

Im Anschluss gab der Professor auf Grundlage der zuletzt durch das CIDE mit Hilfe der KAS Mexiko durchgeführten Umfrage mit dem Titel „Mexiko, Amerika und die Welt“ (span.: „México, las Américas y el Mundo) einen generellen Überblick über die Interessen der mexikanischen Bevölkerung in Bereich der Außenpolitik. Ein zentrales Ergebnis der Umfrage war, dass sich die Bevölkerung eine aktive außenpolitische Haltung seitens des Staates wünscht, wobei ihnen insbesondere das Erreichen nationaler Sicherheit und Wohlfahrt für das eigene Land mittels der Außenpolitik wichtig ist.

Anschließend sprach Schiavon über die Herausforderungen und Chancen der mexikanischen Außenpolitik im Zusammenhang mit der neuen Regierung. Er nannte einerseits Herausforderungen wie unter anderem das zu geringe Budget, den Personalmangel sowie die fehlende Prioritätensetzung, womit die neue Regierung konfrontiert sein werde. Diesbezüglich adressierte Schiavon die Notwendigkeit mehr in die außenpolitische Infrastruktur und in das Personal zu investieren, was in den vorherigen Regierungen vernachlässigt worden sei. Eine weitere Herausforderung sei nach Schiavon das geringe Interesse, das der aktuelle Präsident Mexikos Andrés Manuel López Obrador der Außenpolitik widme. Aus diesem Grund sei in den nächsten Jahren eine zurückhaltende Haltung auf internationaler Ebene zu erwarten, obwohl insbesondere Mexiko wichtige globale Herausforderungen bevorstehen, wie beispielsweise Migration, Klimawandel und die Achtung und Förderung der Menschenrechte. Andererseits erwähnte Schiavon im Hinblick auf die zentralorientierte Regierung Mexikos, welche ein Resultat der letzten Wahlen sei, dass diese die Umsetzung von Reformen für eine aktivere außenpolitische Haltung Mexikos erleichtere, was schließlich eine Chance darstelle. Nichtsdestotrotz, betonte Schiavon, fordere die Durchführung politischen Willen.

Hinsichtlich der Beziehung zu den Vereinigten Staaten empfahl der Professor die US-amerikanische Hegemonie weiterhin einzudämmen und gleichzeitig die geographische Nähe für eine Diplomatie auf allen Ebenen zu nutzen. Abgesehen von der Wichtigkeit einer aktiveren Haltung Mexikos in der Außenpolitik, nannte Schiavon die großen innenpolitischen Herausforderungen, wie die Bekämpfung der Korruption, die Ungleichheit, die Armut und die tendenzielle Rückkehr zum Nationalismus in der mexikanischen Politik.

Die anschließende Diskussionsrunde mit Experten, Diplomaten und Parteivertretern konzentrierte sich unter anderem auf die internationale und nationale Migrationspolitik, die Kulturpolitik im Ausland, die Umsetzung der außenpolitischen Ziele sowie auf die Beziehung Mexikos zu Brasilien.

Als Antwort auf eine Frage aus dem Publikum bezüglich „Soft Power“ in der mexikanischen Außenpolitik, sprach sich Schiavon für eine Stärkung der mexikanischen Kultur im Ausland aus, wobei der aktuelle Filmerfolg Mexikos „Roma“ erwähnt wurde. Bezüglich der Beziehungen zu Brasilien beteuerte Schiavon, dass die Beziehungen zwischen den beiden Ländern aufgrund ihrer starken Führungsposition in der Region schon immer angespannt waren, weswegen in den nächsten Jahre keine außerordentlichen außenpolitischen Veränderungen zu erwarten seien. Zugleich äußerte er seine Bedenken bezüglich der zunehmenden konfliktfördernden ideologischen Distanz zwischen den beiden aktuellen Regierungen. Zuletzt betonte Schiavon noch einmal ausdrücklich, dass mehr Mittel in die Außenpolitik investiert und der Wiederaufbau der strategischen Netzwerke Mexikos im Ausland gefördert werden müsse.

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