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Kommunen und Mobilfunk

Kommunalpolitisches Forum

Mobilfunknetze zählen zu den wichtigen Standortfaktoren einer Kommune. Der Netzausbau führt aber auch immer wieder zu Spannungen. Welche Einflussmöglichkeiten haben die Kommunen?

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Details

Eine leistungsfähige Infrastruktur – und dazu gehören Mobilfunknetze ohne jeden Zweifel – zählt nach wie vor zu den wichtigen Standortfaktoren einer Kommune, wenn es darum geht, Unternehmen anzusiedeln oder Abwanderungen zu verhindern.

 

Berechtigten Erwartungen der produzierenden Wirtschaft und insbesondere der Dienstleistungsunternehmen steht eine ambivalente Haltung der Bevölkerung gegenüber. Sie ist gekennzeichnet auf der einen Seite durch die selbstverständliche Erwartung, das Mobiltelefon jederzeit und mit möglichst vielen Dienstmerkmalen (Stichwort MMS) nutzen zu können und Vorbehalten aufgrund möglicher gesundheitlicher Beeinträchtigungen auf der anderen Seite.

 

Die Mobilfunknetz-Betreiber zum Dritten erhoffen sich von den Kommunen eine möglichst reibungslose Kommunikation und Abwicklung bei der Einrichtung eines neuen Standortes.

 

Kommunale Entscheidungsträger sehen sich einem Informationsdefizit gegenüber, was die Forschungen über den Einfluss elektromagnetischer Strahlungen durch Mobilfunk betrifft, wobei der Aufbau der UMTS-Netze diese Fragen noch einmal verschärft aufwirft. Zudem besteht Unsicherheit darüber, in welchem Rahmen und in welchem Umfang Standortentscheidungen der Netzbetreiber überhaupt beeinflusst werden können.

 

Kritischen Positionen sollte verantwortungsbewusst Rechnung getragen werden. Unkonstruktive Konflikte dienen aber keiner Seite. Insbesondere unzureichende Kenntnisse auf kommunaler Seite zu reduzieren und strittige Positionen zu diskutieren, ist das Ziel dieser Veranstaltung. Wir laden Sie herzlich dazu ein.

 

 

17.00 Uhr

 

Begrüßung und Einführung

 

Dr. Henning Walcha

 

Leiter der Abteilung Kommunalpolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung

 

 

17.10 Uhr

 

Marktentwicklung und Wachstumsimpulse durch Mobilfunk

 

Veronika Netzhammer, MdL

 

Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses, Landtag Baden-Württemberg

 

 

17.30 Uhr

 

Kommunale Handlungsmöglichkeiten im Rahmen des Netzausbaus

 

RA Bernd Düsterdiek

 

Deutscher Städte- und Gemeindebund, (Dienstleistungs GmbH)

 

 

Diskussion

 

 

18.10 Uhr

 

Podiumsdiskussion mit Einführungsstatements:

Wirtschaft, Kommunen, Bürger – Mobilfunk im Spannungsfeld

 

 

Peter Brunner

 

Ministerium für Umwelt und Verkehr, Baden-Württemberg

 

Klaus Denzinger

Bürgermeister a.D.

Mitglied des Kreistages, Kreis Waldshut

 

Dr. Hanswerner Jaroni

 

Landesgesundheitsamt Baden-Württemberg

 

Philipp Kornstädt

 

Beauftragter für Umweltkommunikation

 

T-Mobile, Niederlassung Stuttgart

 

Dr. Hans-Jürgen Reichardt

 

Geschäftsführer IHK Region Stuttgart

 

Abteilung Industrie und Verkehr

 

 

Diskussion

 

Moderation:

 

Dr. Mechthild Scholl

 

Abteilung Kommunalpolitik, Konrad-Adenauer-Stiftung

 

 

ca. 20.00 Uhr

 

Veranstaltungsende mit kleinem Imbiss

 

 

 

Ansprechpartner:

 

Dr. Mechthild Scholl

 

Tel: 02236/707-427

 

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Veranstaltungsort

Stuttgart

Referenten

  • Veronika Netzhammer
    • MdL
    • Vorsitzende des Wirtschaftsausschusses
    • Landtag Baden-Württemberg
  • RA Bernd Düsterdiek
    • Deutscher Städte- und Gemeindebund
    • Dr. Hans-Jürgen Reichardt
    • Geschäftsführer IHK Region Stuttgart u.a.
Kontakt

Dr. Mechthild Scholl

Dr

Referentin KommunalAkademie

Mechthild.Scholl@kas.de +49 2241 246-4427 +49 2241 246-54427
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9. März 2004
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