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Afrika und der G8-Gipfel – Partnerschaft und Eigenverantwortung

von Annette Schwarzbauer, Andrea Kolb
Partnerschaft und Eigenverantwortung – diese Konzepte standen im Mittelpunkt des Dialogprogramms für afrikanische Parteienvertreter, das die Konrad-Adenauer-Stiftung gemeinsam mit der Stiftung Robert Schuman und mit Unterstützung der EVP-ED-Fraktion des Europäischen Parlaments in Berlin durchführte.

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Zu Gast waren Vertreter befreundeter Parteien aus Afrika, die sich in einem kontinentalen Parteienbündnis zusammengeschlossen haben, darunter der Vorsitzende, Isaias Samakuva aus Angola, der Premierminister von Niger, Hama Amadou, und der Premierminister von Togo, Yawovi Agboyibo. Die „Union Afrikanischer Parteien für Demokratie und Entwicklung“, kurz UPADD, vertritt 25 Parteien aus 24 Ländern. Die Mitgliedsparteien stehen im ständigen Dialog miteinander und führen seit 1996 jährlich den sogenannten Windhoek-Dialog mit Parlamentariern der EVP-ED-Fraktion durch.

Den Auftakt des Programms bildete am Montag, 7. Mai, der Windhoek-Dialog, der im Vorfeld des G8-Gipfels in Deutschland abgehalten wurde. Im Rahmen der Veranstaltung verabschiedeten die Mitglieder des Windhoek-Dialogs die Berliner Erklärung „NEPAD und die Zusammenarbeit mit G8“, in der Empfehlungen für die Beziehungen zwischen Afrika und den G8-Staaten gegeben werden.

Vorgestellt wurde das Kommuniqué am 8. Mai in einer öffentlichen Veranstaltung in der Akademie der Konrad-Adenauer-Stiftung unter Mitwirkung der afrikanischen Gäste, des Europaparlamentariers Michael Gahler und der Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz, Hartwig Fischer, Dr. Christian Ruck und Dr. Andreas Schockenhoff. Partnerschaft und Eigenverantwortung als wichtige Elemente der angestrebten Reformpartnerschaft zwischen Afrika und den G8-Staaten waren auch hier Leitfaden der Diskussion.

Dass afrikanische Führer sich eigenverantwortlich für Demokratie und Entwicklung in ihren Ländern einsetzen wollen, zeigen die Bekenntnisse und Empfehlungen des Kommuniqués:

die Mitglieder von UPADD und der EVP-ED-Fraktion erkennen an, dass die Armut des Kontinents auf die mangelnde Fähigkeit afrikanischer Staaten zurückzuführen sei, ihre Wirtschaft in ausreichendem Maße in den internationalen Handel zu integrieren, sowie auf schlechte Regierungsführung, die vor allem von Korruption gekennzeichnet sei und die Führung vieler afrikanischer Länder seit Erreichen ihrer Unabhängigkeit stark beeinträchtige. Sie drücken ihre Überzeugung aus, „dass politische und wirtschaftliche Reformen notwendig sind, damit Afrika sich auf politischer, sozialer und wirtschaftlicher Ebene im Kontext der Globalisierung weiter entwickeln kann“.

Abgerundet wurde das Dialogprogramm durch ein Mittagsgespräch mit Eckart von Klaeden MdB, dem außenpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, und einer Diskussionsrunde mit Vertretern der Arbeitsgruppen Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Menschenrechte und Auswärtiges im Deutschen Bundestag.

Die lebhaften Gespräche mit den afrikanischen Gästen haben sicherlich dazu beigetragen, „die Erwartungen, Ideen und Visionen von Afrikanern und Europäern zusammenzuführen“ und die „weitere Zusammenarbeit unter das Motto Partnerschaft und Eigenverantwortung“ zu stellen, wie Wilhelm Staudacher, Generalsekretär der Konrad-Adenauer-Stiftung, die Zielsetzung der Veranstalter zu Beginn des Programms darstellte. Die acht Empfehlungen des Kommuniqués zu NEPAD und G8 stellen einen wichtigen Schritt auf diesem gemeinsamen Weg dar.

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