Veranstaltungsberichte

Burj Babel - Herausforderungen für die Rückkehr von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen in befreite Gebiete

Nach der US-Invasion von 2003, jahrelanger konfessioneller Gewalt sowie dem anschließenden Aufkommen des sogenannten Islamischen Staates (ISIS) steht der Irak vor großen Hindernissen hinsichtlich der Rückkehr von Binnenvertriebenen aus dem ganzen Land in von ISIS befreite Gebiete des Landes. Im Nachkriegskontext des Irak gibt es etwa 1,8 Millionen Binnenvertriebene, was nach wie vor ein großes Thema ist, das von der irakischen Regierung angegangen werden muss. Deshalb hat das Syrien/Irak-Büro der Konrad-Adenauer-Stiftung in Zusammenarbeit mit Burj Babel eine Studie zu Faktoren durchgeführt, die die Rückkehr von Vertriebenen in befreite Gebiete verhindern, und ihre Ergebnisse in einer eintägigen Konferenz vorgestellt.

Burj Babel konnte in der Studie die Hauptgründe identifizieren, die verhindern, dass Binnenvertriebene aus 5 befreiten Städten im Irak in ihre Herkunftsgebiete zurückkehren. Diese Städte wurden aus den Provinzen Ninawa, Anbar, Diyala, Salahaddin und Kirkuk ausgewählt. Die Ergebnisse der Studie zeigten, dass im Allgemeinen Unsicherheit, mangelnder sozialer Zusammenhalt und Existenzgrundlagen sowie zerstörte oder beschädigte Wohnungen die Rückkehrfähigkeit der Menschen behindern.

Am 29. September 2019 wurden auf einer Konferenz die Ergebnisse der Studie von Burj Babel im irakischen Parlament vorgestellt, um die betroffenen staatlichen Institutionen für die Herausforderungen und Gründe, die die Rückkehr von Binnenvertriebenen verhindern, zu sensibilisieren. Obwohl die Prozentsätze zwischen den 5 Provinzen variierten, zeigten die wichtigsten Ergebnisse der Studie, dass viele Binnenvertriebene mit dem Verfahren und den Anforderungen für ihre Rückkehr nicht vertraut sind und dass die Mehrheit von ihnen diesen Prozess für sehr kompliziert hält. Darüber hinaus wurden viele Binnenvertriebene nicht nur einmal, sondern mehrfach vertrieben, was ihre schwierige Situation weiter verschärft. ISIS zählt zum einen als der Hauptfaktor für Vertreibung, hat zum anderen aber auch weiterhin Auswirkungen auf das Leben der Binnenvertriebenen in ihren Aufnahmegemeinschaften. Viele Binnenvertriebene sind besorgt über eine Rückkehr von ISIS sowie über Drohungen gegen sie in denjenigen Fällen, in denen Familienmitglieder ISIS beigetreten sind. Obwohl viele der befragten Binnenvertriebenen erklärten, dass sie bereits versucht hätten, in ihre Herkunftsgebiete zurückzukehren, verhinderten mehrere Faktoren den Erfolg ihres Handelns. Unter den am Häufigsten genannten Gründen waren Probleme mit Sicherheitskräften, Probleme mit einheimischen Stämmen sowie die Präsenz von bewaffneten Gruppen und Milizen. Ein positives Ergebnis der Studie zeigte einen Rückgang der Zahl der arbeitslosen Binnenvertriebenen, da die meisten von ihnen an ihrem neuen Wohnort Arbeitsplätze fanden.

Ursprünglich wurden für die Konferenz 50 Teilnehmer erwartet, aufgrund der aktuellen Bedeutung des Themas erreichte die tatsächliche Teilnehmerzahl jedoch 82 Personen, bestehend aus Vertretern verschiedener Ministerien, Parlamentsmitgliedern sowie Bürgerrechtlern, Journalisten und Menschenrechtsaktivisten. Damit gelang es der Konferenz eine große Anzahl von Personen, die in den betroffenen Provinzen mit dem Thema Binnenvertriebene arbeiten, sowie direkt von Vertreibungen betroffene Personen zusammenzubringen. Darüber hinaus schärfte die Konferenz das Bewusstsein für Herausforderungen bei der Rückkehr von Binnenvertriebenen in befreite Gebiete bei relevanten Entscheidungsträgern aus einem breiten Spektrum von staatlichen Institutionen. Wissenschaftler, Binnenvertriebene und Journalisten führten aktive und konstruktive Gespräche mit Entscheidungsträgern und relevanten Interessengruppen über politische Empfehlungen zur Bewältigung von diesen Herausforderungen bei der Rückkehr von Binnenvertriebenen. Dies schuf eine Dynamik, die geeignet ist, wirksame Maßnahmen zu ergreifen und die vorgeschlagenen Empfehlungen der Studie umzusetzen.

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Maha Haddad

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