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Veranstaltungsberichte

Dialogprogramm für französische Nachwuchspolitiker in Berlin

Spannende Gespräche vor der Bundestagswahl

Die vergangenen Monate waren in Frankreich durch die Präsidentschafts-, Parlaments- und Senatswahlen geprägt. Viele junge Franzosen haben sich dabei intensiv mit den Wahlen und der Zukunft ihres Landes in Europa und im Verhältnis zum Nachbarland Deutschland auseinander gesetzt. Wir haben eine Gruppe junger französischer Nachwuchspolitiker nun vom 21. bis 25. September nach Berlin eingeladen, um ihnen zu zeigen, wie Politik in Deutschland gemacht wird und welche Themen die Debatten der Bundestagswahl 2017 prägen.

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Die vergangenen Monate waren in Frankreich durch die Präsidentschafts-, Parlaments- und Senatswahlen geprägt. Viele junge Franzosen haben sich dabei intensiv mit den Wahlen und der Zukunft ihres Landes in Europa und im Verhältnis zum Nachbarland Deutschland auseinander gesetzt. Wir haben eine Gruppe junger französischer Politiker und Politikberater, Mitarbeiter von Abgeordneten des Europäischen Parlaments und der Assemblée nationale sowie jungen Journalisten nun vom 21. bis 25. September nach Berlin eingeladen, um ihnen zu zeigen, wie Politik in Deutschland gemacht wird, wie Politiker in der Öffentlichkeit agieren und welche Themen die Debatten der Bundestagswahl 2017 prägen. Nach vier spannenden Tagen blicken wir auf zurück auf ein gelungenes Programm mit bereichernden Gesprächen und neuen Erkenntnissen über die Zukunft eines gemeinsamen Europas.

Dabei haben unsere Delegationsteilnehmer von Dr. Viola Neu, Leiterin des Teams „Empirische Sozialforschung“ der Konrad-Adenauer-Stiftung, zunächst einen Einblick in den aktuellen Stand der Debatten und Umfragen erhalten sowie eine Prognose auf den wahrscheinlichen Wahlausgang und die mögliche Koalitionskonstellation einer neuen Regierung. Bei einem Besuch im Reichstagsgebäude hörten unsere Nachwuchspolitiker einen Vortrag über die Geschichte und Funktionsweise des Bundestags – und durften von der Reichstagskuppel zugleich die spektakuläre Aussicht auf Berlin bestaunen. Anschließend erläuterte Benedict Göbel, Koordinator für Integrationspolitik der KAS, die Herausforderungen der Flüchtlingskrise – dem Thema, das zu einem erheblichen Teil die Debatte im Vorfeld der Bundestagswahlen bestimmte. Von Daniel Feldhaus, dem Referenten für politische Kommunikation, lernten die Teilnehmer herkömmliche und neue Formate in der Politischen Kommunikation in Deutschland.

Auch der geschichtliche Aspekt durfte auf dem Programm unseres Berlin-Besuchs nicht fehlen. Eine Führung durch das Dokumentationszentrum „Topographie des Terrors“, an dessen Stelle sich während des „Dritten Reichs” die Zentralen der Geheimen Staatspolizei, der SS und des Reichssicherheitshauptamts befand, bot einen umfangreiche Einblicke in die Geschichte des Nationalsozialismus und seine globale Wirkung. Wie ein Franzose auf die Bundestagswahlen blickt und seine Rückschlüsse auf die Zukunft der deutsch-französischen Beziehungen erfuhr unsere Delegation im Gespräch mit Thomas Wieder, dem Korrespondenten von Le Monde in Berlin. Die Auswirkungen möglicher Regierungskonstellationen auf die deutsche Wirtschaft erläuterte Dr. Knut Bergmann, Leiter des Berliner Büros des Wirtschaftsinstituts Köln in einer Diskussionsrunde.

Bei einem Besuch im ehemaligen Stasi-Gefängnis Hohenschönhausen lernten die Nachwuchspolitiker einen weiteren Gedenkort deutscher Geschichte kennen. Das Untersuchungsgefängnis, in dem von 1951 bis 1989 mutmaßliche politische Widersacher inhaftiert und psychisch und physisch gefoltert wurden, stand in Zeiten des geteilten Deutschlands für die politische Unterdrückung in der DDR. Am Wahltag selbst durften die jungen Franzosen einen Blick in ein Wahllokal in Berlin Mitte werfen. Der auffälligste Unterschied beim Wahlvorgang im Gegensatz zur Frankreich ist, , dass der deutsche Wähler den Kandidaten bzw. die Partei seiner Wahl auf einem Stimmzettel ankreuzt, während der Wähler in Frankreich die Wahlzettel aller Kandidaten mit in die Wahlkabine und dann den Stimmzettel mit dem Kandidaten seiner Wahl in den Briefumschlag legt, welcher dann in die Wahlurne eingeworfen wird.

Den krönenden Abschluss unseres Besuchs bildete ein Treffen mit der Autobiographin von Angela Merkel, Dr. Jacqueline Boysen. Im Gespräch mit unseren jungen Franzosen erzählte Dr. Boysen, die 2001 die erste Biographie über die Kanzlerin schrieb, was Merkel antreibt und woher die Durchsetzungskraft der Kanzlerin kommt.

Das Programm hat insgesamt dazu beitragen, den Teilnehmern einen fundierten Einblick in die Debatten und Mechanismen der Bundestagswahl zu geben. Mit Enthusiasmus und einem besseren Verständnis über die Politik in Deutschland kehrten unsere Delegationsteilnehmer zurück nach Frankreich, wo sie ihre neuen Erkenntnisse bei ihrer täglichen Arbeit einsetzen können.

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Dr. Nino Galetti

Dr

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