Paolo Messa, Caroline Kanter und Dr. Christoph Schwegmann

„Die Zukunft der europäischen Verteidigungspolitik – zwischen nationalen Interessen und internationalen Allianzen“ – dieses Thema diskutieren rund 20 hochrangige Experten aus Italien mit Herrn Dr. Christoph Schwegmann, Leitender Regierungsdirektor und Militärpolitischer Berater im Planungsstab des Auswärtigen Amtes. An der Veranstaltung in Zusammenarbeit mit „Airpress“, Online- und Printmedium für Lufttfahrt und Verteidigungspolitik, nahmen von italienischer Seite u.a Lucio Demichele, Zentralabteilung für Sicherheit, Abrüstung und Nichtverbreitung von Kernwaffen im Italienischen Außenministeriums, Nicola Latorre, ehemaliger Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Senat, Michele Nones, Wissenschaftler am „Istituto Afffari Internazionali (IAI) und Paolo Messa, Herausgeber der Zeitschrift Formiche und Aipresss teil.

Aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Europa, unter anderem beeinflusst durch Russlands Außenpolitik, die Migrations- und Flüchtlingskrise, den BREXIT und die neuen Herausforderungen in den Transatlantischen Beziehungen, streben die EU-Mitgliedsstaaten mit PESCO eine „ständige strukturierte Zusammenarbeit“ an. Ziel ist die Realisierung einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungsunion. Hier stelle sich die Frage der Organisation, so die Experten. Da die Interessen und Prioritätensetzung im Bereich der Sicherheits- und Verteidigungspolitik national sehr unterschiedlich seien, komme es leicht zu Interessenskonflikten zwischen den EU-Mitgliedsstaaten. Außerdem müssten geostrategische Fragen aufgegriffen und mit Weitblick behandelt werden: Wie entwickelt sich China in den kommenden Jahren, welche Prioritäten setzen die Vereinigten Staaten?

Die drei Säulen der europäischen Außenpolitik – die Integration in das atlantische Bündnis (NATO), das Fortschreiten des europäischen Integrationsprozesses und das globale Regelsystem als Referenzwert, unterstützt durch die Amerikaner – seien derzeit durch äußere und innere Faktoren ins Wanken geraten, so die Experten. Wie man in Zukunft damit umgehen wolle, müsse man diskutieren und reflektieren.

Beim Thema Digitalisierung habe Europa bereits den Anschluss verloren. Nun müsse man aufpassen, dass man beim Thema Verteidigungspolitik auf dem „Podium der drei Besten“ einen Platz einnehme. Dies gelinge nur, wenn die europäischen Mitgliedsstaaten den gemeinsamen Weg beharrlich fortführten. Dies bedeutet jedoch auch, dass der Verteidigungshaushalt der Mitgliedsstaaten in Zukunft besser ausgestattet werden müsse. Dies sei am Anfang der Kooperation für die EU-Mitglieder frustrierend – die positiven Ergebnisse seien jedoch auf lange Sicht für alle Beteiligten gewinnbringend.

Neben „Intelligence Sharing“ und der gemeinsamen Forschung im Bereich der künstlichen Intelligenz, diskutierten die Experten auch das Problem der Wahrnehmung. Aufgrund der veränderten Sicherheitslage in Europa, spreche man von Verteidigung, meine jedoch das Thema Sicherheit. Hier müsse Klarheit geschaffen werden. Außerdem stellten die Experten kritisch fest, dass eine gemeinsame Strategie in der Außenpolitik Europas bislang zu schwach ausgebildet sei. Hier wünsche man sich eine stärkere Position der Europäischen Union, die bei Konflikten in Libyen auf dem Balkan oder etwa in der Ukraine stärker zum Tragen komme.

Eine gemeinsame europäische Außenpolitik sei der Grundpfeiler für eine gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungsunion. Um diese zu realisieren, müsse man eventuell auch darüber nachdenken, prinzipielle Protagonisten zu individualisieren, die das Projekt mit Nachdruck vorantreiben, so der Tenor. Am Ende bleibt die Frage der Organisation und der Vereinbarung gemeinsamer Ziele die dringendste Aufgabe, um einer ständigen und strukturierten Zusammenarbeit ein Profil zu geben.

Veranstaltungsbericht auf formiche.net