Veranstaltungsberichte

Kommission zur Aktualisierung und Modernisierung des Wahlsystems

von Cynthia Fernández

Obersten Wahlgerichtshofs (Tribunal Supremo Electoral – TSE)

14. Februar 2020

Während dieser Beratungssitzung der Kommission zur Aktualisierung und Modernisierung des Wahlsystems (Comisión de Actualización y Modernización Electoral – CAME) standen die folgenden Themen auf der Tagesordnung: Parteienfinanzierung und Regelungen für die Durchführung von Wahlumfragen – beide für die politischen Organisationen und die allgemeine Öffentlichkeit von höchstem Interesse.

 

Mit diesen Themen beschäftigten sich 230 der insgesamt 1.041 Eingaben an die CAME. In der Sitzung behandelten sechs Arbeitsgruppen die folgenden Fragen: öffentliche vs. private Finanzierung und Beschränkung der Ausgaben für den Wahlkampf; Regelungen für Wahlumfragen und deren Veröffentlichung in den Medien; Kontrolle der Parteienfinanzierung. Jede Arbeitsgruppe erhielt die Unterstützung eines Mitarbeiters des Obersten Wahlgerichtshofs (Tribunal Supremo Electoral – TSE) für die Moderation sowie eines Vertreters der für die technische Unterstützung der CAME tätigen nationalen und internationalen Organisationen, darunter die KAS, für die systematische Aufarbeitung und Präsentation der Beratungsergebnisse aus den Arbeitsgruppen.

 

Zwischen dem 17. Januar und dem 28. Februar 2020 sind sieben solcher Sitzungen geplant, deren Ergebnisse dann in einer öffentlichen Veranstaltung vorgestellt werden, an der auch Abgeordnete aus dem für die Vorbereitung eines Wahlreformgesetzes zuständigen Parlamentsausschusses (Comisión de Asuntos Electorales del Congreeso de la Republica) teilnehmen sollen.

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.