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Veranstaltungsberichte

Make America ... : Politische Kampagnen in den Vereinigten Staaten

von Thomas Ehlen

Eine Bilanz des Wiesbadener Tischgesprächs 10. September 2020

Der Wahlkampf-Berater und Politikwissenschaftler Juri Schnöller beeindruckte 30 Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit seiner These, bei dem amerikanischen Urnengang am 3. November handele es sich um „eine Wahl für oder gegen Donald Trump, nicht um Themen“. Trotz knapp 200 000 Covid 19-Todesopfern und „stärker als in Europa spürbaren Existenznöten“ stehe der Wahlsieger keineswegs fest.

Der aktive Wahlkampf um die Präsidentschaft beschränke sich zudem auf wenige „battleground states“, darunter Florida, Pennsylvania, Michigan, Arizona und Wisconsin: „Trump wollte nie neue Wähler in der Mitte gewinnen. Ihm kommt es darauf an, in diesen Staaten Mehrheiten zu erringen.“ Der Trump-Kampagne sei es gelungen, im Netz einen eigenen „Kosmos“ zu schaffen, der Menschen immer mehr von den bewährten Medien entferne und mit Hilfe von „alternativen Fakten“ viele Millionen Bürgerinnen und Bürger in ihren Bann ziehe. 18 Millionen Amerikaner bezögen ihre politischen Informationen vor allem über eine „Trump-App“. Die wichtigste Frage des digitalen Wahlkampfes sei zudem die Mobilisierungskraft: „Wer schafft es tatsächlich am Wahltag mehr Menschen an die Wahlurne zu bringen?“ Dies gelinge nur über eine möglichst emotionale und dringliche Ansprache der Wählerinnen und Wähler.

Als einer der ersten Kandidaten, der die Möglichkeit von Twitter genutzt habe, „Dinge zu sagen, die auch in einer freien Medienlandschaft wie der in den USA, außerhalb der Grenzen des Sagbaren waren“ – so der Politikwissenschaftler und Wahlkampf-Berater Juri Schnöller – halte Trump heute seine Wählerschaft mit den Instrumenten der klassischen Identitätspolitik bei der Stange. So sei eine effektive Echokammer geschaffen worden, die sich außerhalb der klassischen Medienzyklen bewege: „Social Media üben großen Einfluss aus, ohne dass Journalisten oder andere Experten eine Kontrollfunktion wahrnehmen können. Die OECD hat ermittelt, dass außerhalb der USA nirgendwo ein höheres Misstrauen gegen etablierte Medien besteht.“

Dass Twitter und Facebook Trumps Verlautbarungen nun häufig mit Warnhinweisen versehen, komme Trump im Grunde nur recht, so Schnöller. So könne er sich als Außenseiter des liberalen politischen Systems inszenieren. Es gebe bei digitalen Wahlkämpfen noch keinen klar definierten ethischen Kodex, keine Spielregeln für den digitalen Raum. Auch Enthüllungen über die Lügen und Ressentiments von Trump durch klassische Medien und die Demokraten beeinträchtigten während des „teuersten Wahlkampfes aller Zeiten“ bislang Sympathisanten der Republikaner nur in geringem Maße: „Die Gräben sind verhärtet. Menschen verschiedener politischer Überzeugungen begegnen sich im Alltag kaum noch.“ Es gelinge Trump in verstörender Weise, die Abstiegsängste im ländlichen wie städtischen Amerika aufzugreifen und sich als „letzter Verteidiger des kleinen Mannes“ zu profilieren.

Ansprechpartner

Dr. Thomas Ehlen

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Landesbeauftragter und Leiter Politisches Bildungsforum Hessen

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