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Veranstaltungsberichte

Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt in Budapest, Europäische Herausforderungen: Deutschland und Ungarn im Dialog

von Frank Spengler, Federico Kalbermatten
Vom 25.-27. April 2017 besuchte Dr. Reiner Haseloff, Ministerpräsident des Landes Sachsen-Anhalt die ungarische Hauptstadt. Im Mittelpunkt seines Programms in Budapest stand eine feierliche Veranstaltung zum 500. Jubiläum der Reformation. Ferner traf sich Ministerpräsident Haseloff mit wichtigen Entscheidungsträgern der ungarischen Politik und Akteuren der Zivilgesellschaft.

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Im Rahmen des Besuchsprogrammes organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung am 26. April gemeinsam mit der deutschsprachigen Andrássy Universität Budapest (AUB) eine Diskussionsveranstaltung mit Studierenden zum Thema „Europäische Herausforderungen: Deutschland und Ungarn im Dialog“.

Nach der Begrüßung durch Prof. Dr. Ulrich Schlie, Inhaber des Lehrstuhls für Diplomatie an der Andrássy Universität Budapest, leitete Dr. Reiner Haseloff, die Diskussionsveranstaltung mit den Studierenden mit einigen einführenden Bemerkungen ein. Es moderierte Dalma Bodolay, Altstipendiatin der Konrad-Adenauer-Stiftung.

Die politischen und kulturellen Beziehungen zwischen Ungarn und Sachsen-Anhalt, dass Kernland der Reformation, gehe auf das Mittelalter zurück, betonte der Ministerpräsident. Zur Frage nach möglichen politischen Konsequenzen der Präsidentschaftswahlen in Holland und Frankreich erklärte Haseloff, dass die niederländische Regierung als proeuropäisch gelte und die Vertiefung der Integration nachhaltig unterstütze. Er betonte weiter, dass die Zukunft der Europäischen Union erheblich von der Präsidentschaftswahl in Frankreich beeinflusst werden könnte, da sich ein beachtlicher Teil der Wähler im ersten Wahlgang sich für ein zurückhaltendes Verhalten gegenüber den europäischen Institutionen entschieden hätte. Die Demokratie sei in Europa gefährdet, „weil es keinen Wertekonsens gibt“, so Haseloff. Für ihn stehe das Kommunikationsproblem im Mittelpunkt: „wir brauchen eine größere Flexibilität, um Konflikte zu steuern“. Außerdem betonte Haseloff, dass der Aufbau der Demokratie eine dauerhafte Verantwortung sei.

Frank Spengler, Leiter des Auslandsbüros Ungarn der Konrad-Adenauer-Stiftung, wies in seinem Schlusswort darauf hin, dass die Andrássy Universität Budapest nicht nur ein langjähriger Partner der Konrad-Adenauer-Stiftung sei, sondern auch ein wichtiges Symbol der deutsch-ungarischen Beziehungen.

Die Diskussionsatmosphäre war sehr offen und bisweilen auch kritisch, was von den Teilnehmern sehr positiv bewertet wurde. An dem Gedankenaustausch nahmen sechs Stipendiaten der Konrad-Adenauer-Stiftung teil.

Im Rahmen seines Besuchsprogramms nahm der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt zusammen mit dem Minister für Humanressourcen, Zoltan Balog, anlässlich des Reformationsjubiläums im Ungarischen Nationalmuseum an einem Rundtischgespräch mit dem Titel „Politik und Glaubensbekenntnis“ sowie an der feierliche Eröffnung einer Ausstellung über die Auswirkungen der Reformation in Ungarn teil. Ferner traf er mit Ministerpräsident Viktor Orbán zu einem Vieraugengespräch.

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