Partei- und fraktionsübergreifende Zusammenarbeit in Deutschland und Korea – Meinungsaustausch zwischen deutschen und koreanischen Parlamentsmitarbeitern

am Beispiel von CDU und SPD - Erfahrungen aus dem Abgeordnetenhaus von Berlin

Am 2. Juli 2018 organisierte die Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit Professor Yun Bee von der Universität Sungkyunkwan die Schlusskonferenz der Workshopreihe zum Thema „Wachstum, Stabilität und Rechtsstaatlichkeit“ und richtete anschließend ein Expertengespräch mit deutschen und koreanischen Parlamentsmitarbeitern aus.

Die Schlusskonferenz wurde in den Räumen der Sungkyunkwan Law School gehalten. In den Eröffnungsreden stellten Professors Yun Bee und der Leiter der Konrad-Adenauer-Stiftung Korea, Herr Stefan Samse, die Gäste aus Deutschland, Herrn Jan Arne Seewald, Referent der CDU-Fraktion und Herrn Reiner Zisgen, Referent der SPD-Fraktion, vor.

Herr Seewald hielt den 1. Vortrag und schaffte es, den Teilnehmern einen prägnanten Überblick über den Aufbau und die Funktionsweise des deutschen politischen Systems zu verschaffen. Anschließend arbeitete er die wesentlichen Gemeinsamkeiten der beiden Volksparteien CDU und SPD als „staatstragende“ Parteien heraus um schließlich die zentralen Unterschiede beider Parteien aufzuzeigen.

Der 2. Vortrag wurde von Herrn Zisgen gehalten und gewährte einen vertieften Einblick in die Zusammenarbeit innerhalb einer Koalition, die Regierungsbildung sowie den Prozess der Beschlussfassung, insbesondere im Hinblick auf die Unterschiede zum koreanischen Präsidentialsystem.

Im Anschluss wurde die Fragerunde eröffnet. Die politischen Abläufe und Mechanismen wurden angeregt anhand aktueller Themen wie zum Beispiel der Flüchtlingspolitik, der Bundestagswahl 2017 und der Frage nach dem Umgang mit populistischen Bewegungen besprochen.

Anschließend fand in den Räumen des Auslandsbüros Korea der Konrad-Adenauer-Stiftung ein Expertengespräch zur politischen Kommunikation statt, das das Forum für den Diskurs zwischen Vertretern verschiedener Parteien bot.

Herr Seewald und Herr Zisgen repräsentierten das deutsche System. Auf koreanischer Seite zugegen waren Herr Dae-Gi Park, politischer Berater der konservativen Freiheitspartei Koreas, Herr Han Choi, Referent des Bareun Institut der Mitte-konservativen Bareun Partei, Herr Jin-Young Kim, Referent am Minjoo Institut der demokratischen Minjoo Partei, und Herr Kyung-Tae Jang, Vizevorstand des Minjoo Jugendverbands.

Die Veranstaltung diente dem Austausch über den formellen Rahmen und die informellen Aspekte für die Zusammenarbeit zwischen Parteien beziehungsweise Fraktionen. In der anschließenden Diskussion wurde anhand konkreter Beispiele aus dem deutschen beziehungsweise koreanischen Parlamentsalltag über Gemeinsamkeiten und Unterschiede debattiert.

Sodann begann eine angeregte Diskussion über den verfestigten ideologischen Konflikt unter den koreanischen Parteien, der seit langer Zeit die entscheidende Hürde zum Beispiel bei der von allen Seiten gewünschten Verfassungsänderung ist. Der Meinungsaustausch erfolgte in einem stetig wechselnden Blick auf die deutsche und die koreanische Herangehensweise, unter anderem durch einen Vergleich des ehemals geteilten Deutschlands mit der aktuellen Situation zwischen Süd- und Nordkorea.

Zum Abschluss bedankte sich Herr Samse bei allen Teilnehmern für die engagierten Beiträge und betonte nochmals die Möglichkeiten, die sich durch diesen jenseits des politischen Tagesgeschäfts laufenden Austausch ergeben. Die Gespräche und der Diskurs sollen fortgesetzt werden.