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Pöttering wirbt für mehr europäisches Selbstbewusstsein

Dr. Stefan Gehrold übernimmt Europabüro der KAS

Anlässlich der Amtseinführung von Dr. Stefan Gehrold als Leiter des Europabüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Brüssel hat Dr. Hans-Gert Pöttering an die Errungenschaften der europäischen Integration erinnert und für einen gemeinsamen Weg aus der Krise geworben.

Europa hat schon viele Krisen gemeistert

Im bis auf den letzten Platz gefüllten Palais des Académies sagte er: „Europa hat sich in der Vergangenheit schon in deutlich schwierigeren Situationen befunden.“ Als Beispiel nannte er das Scheitern der Europäischen Verteidigungsgemeinschaft 1954. In den 80er Jahren hätte man dann von „Eurosklerose“ gesprochen. Doch auch dank des damaligen Bundeskanzlers Kohl wäre nur wenige Jahre später aus der Europäischen Währungsgemeinschaft die Europäische Union entstanden. Und schließlich hätten viele Politiker vor einigen Jahren den Lissabon-Vertrag für gescheitert erklärt. Mit Geduld und Leidenschaft habe man den Vertrag, der „die Handlungsfähigkeit Europas“ garantiere, letztlich doch ratifizieren können. Trotz dieser Erfolge gelte es die aktuellen Sorgen der Bürger ernst zu nehmen.

Europa sollte selbstbewusst sein

Gerade deswegen sei es vielleicht wichtiger denn je, auch auf die Außenwirkung Europas hinzuweisen. Pöttering berichtete, dass weltweit mit Staunen wahrgenommen werden würde, wie sehr die EU an sich selbst zweifle. Dabei hätte man doch viel erreicht und stünde im Vergleich zu anderen Regionen gut da. In den USA droht die Auseinandersetzung zwischen Obama und der Tea-Party die Gesellschaft zu spalten, Russland habe zwanzig Jahre nach der Wende immer noch nicht damit begonnen, seine eigene Vergangenheit zu bewältigen. China werde zwar oft als Großmacht beschrieben, doch habe das Land noch einen weiten Weg hin zu Freiheit und Demokratie vor sich. Vor diesem Hintergrund könne man als europäischer Bürger durchaus ein gesundes Selbstbewusstsein haben, wenn man sich auch nicht zurücklehnen dürfe.

Aktuelle Herausforderungen: Schuldenkrise und Nahost

So wies Pöttering auf große Herausforderungen für die EU hin: etwa die Umbrüche im Nahen Osten oder die Bewältigung der Schuldenkrise. Dabei schloss Pöttering einen Staatsbankrott Griechenlands aus. Dieser sei mit „unabsehbare Risiken“ verbunden. Der von der Bundesregierung eingeschlagene Weg sei daher „der richtige“. Es gelte nun, die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu stärken und gleichzeitig die Koordinierung der wirtschaftlichen Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten Europas zu verbessern. Der in Frankreich und Spanien gesetzlich festgeschriebene Defizitabbau sei ein guter Anfang dafür und ein Zeichen, dass es eine „neue Stabilitätskultur in der EU“ gäbe, so Pöttering.

In Anbetracht der aktuellen Ereignisse im Nahen Osten und in Nordafrika rief Pöttering zu einem verstärkten Dialog der Kulturen auf. Er sagte: „Der arabische Frühling hat deutlich gemacht, dass auch die arabische und muslimische Bevölkerung nach Demokratie und Freiheit strebt.“ Europas Aufgabe müsse es sein, diese Bewegungen auf ihrem Weg zu unterstützen.

Pöttering zeigte sich optimistisch, die zukünftigen Herausforderungen zu meistern. So bedeutend dabei die deutsch-französische Zusammenarbeit wäre, so wichtig wäre es alle anderen EU-Mitgliedsstaaten auf diesem Weg mitzunehmen. Der vor Europa liegende Weg werde kein leichter sein. Um ein vereintes Europa zu schaffen, bedürfe es Geduld. Wenn aber der politische Einfluss der europäischen Länder weiter bestehen solle, müsste gehandelt werden, selbst wenn die bestmögliche Lösung nicht erreicht werden könne. Wenn nicht alle mittun wollten, dann sollten diejenigen handeln, die dazu bereit seien. Wenn gleichzeitig denjenigen, die noch nicht so weit wären, die Möglichkeit gegeben werde, sich anzuschließen, wäre man auf dem richtigen Weg.

Ansprechpartner

Dr. Hardy Ostry

Dr

Leiter des Europabüros Brüssel

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