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Veranstaltungsberichte

Politische Entscheidungsträger aus Ninawa diskutieren über zukünftige Regierungsführungsmodelle

KAS und MERI organisieren eine Debatte zwischen Akteuren aus Ninawa zur Zukunft der Provinz

Nach dem Krieg gegen den Islamischen Staat (IS) sind die Stabilisierungs- und Wiederaufbaubemühungen oberste Priorität für die Provinz Ninawa. Dabei sollen vorherige strukturelle Probleme der Regierungsführung angegangen werden, um so eine langfristige Stabilität in der Provinz zu sichern. Vor diesem Hintergrund haben das KAS Auslandsbüro Syrien/Irak und das Middle East Research Institute (MERI) am 10. September 2018 eine Konferenz in Erbil veranstaltet, bei der sich politische Entscheidungsträger und Akteure aller Ebenen der Provinz Ninawa trafen, um mögliche Lösungen für die aktuellen Herausforderungen der Regierungsführung zu diskutieren.

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Weil Mossul bis 2017 die irakische Hauptstadt des IS war, sehen sich Iraker dort, und damit in der gesamten Provinz Ninawa, nach dem Kollaps des IS vielen Herausforderungen und Schwierigkeiten ausgesetzt.

Teilnehmer aus allen ethnisch-konfessionellen Gruppierungen, unteranderem Mitglieder des Provinzrates, Bürgermeister der Bezirke und Unterbezirke, Stammesführer und Vertreter von Universitäten sprachen über Schwächen der lokalen Regierung in Ninawa und über ihre Beziehung zu der Zentralregierung in Bagdad. In zwei Diskussionsrunden wurden Themen wie die Rechtstaatlichkeit, die Legitimität der Bevölkerungsvertretung, die Restrukturierung und die Zukunft der Regierungsführung in Ninawa behandelt.

In der ersten Diskussionsrunde benannten die Teilnehmer Herausforderungen wie die Zerstörung der Infrastruktur, Probleme der Binnenflüchtlinge, kommunale Angelegenheiten, den Mangel an Grundversorgung und die Präsenz von nichtstaatlichen Milizen. Außerdem wurden soziale Probleme der IS-Opfer und die Verfolgung von Gewalttätern angesprochen.

Auf dem zweiten Panel der Konferenz versuchten die Teilnehmer, Empfehlungen für die zukünftige Regierungsführung in Ninawa  zu formulieren. Weiter wurden die Probleme im Fall der Provinz Ninawa mit anderen Provinzen im Irak und der Autonomen Region Kurdistans verglichen. Um die Stabilität zu fördern und die Regierungsführung zu verbessern, diskutierten die Teilnehmer Lösungsvorschläge wie die Umstrukturierung des lokalen Verwaltungsapparats in der Legislativen sowie der Exekutiven oder das Neudefinieren von Verwaltungseinheiten, um die Grundversorgung sicher zu stellen. Eine Dezentralisierung zwischen Ninawa und Bagdad einerseits und innerhalb der Provinz Ninawa andererseits sei notwendig, um Kompetenzen zu bündeln.

Obwohl die politischen Entscheidungsträger der Provinz Ninawa in ihrem Zukunftsdenken noch immer von Herausforderungen wie der Verwüstung, die der IS zurückgelassen hat, bestimmt werden, war die Konferenz zum gegebenen Zeitpunkt notwendig, um den Bedarf an verbesserter Regierungsführung wieder auf die Tagesordnung zu setzen. Es war wichtig, die unterschiedlichen Akteure zusammen zu bringen, damit sie gemeinsam Strategien zu einer möglichen Lösungsfindung diskutieren konnten.

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Laure-Maïssa Fargelat

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Über diese Reihe

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