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von Woly Lo

„Verfassungsrelevante Texte der Republik Senegal“

Präsentation der Gesetzessammlung „Verfassungsrelevante Texte der Republik Senegal“

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Das Programm zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Subsahara-Afrika der Konrad-Adenauer-Stiftung (KAS) hat in Zusammenarbeit mit der Senegalesischen Vereinigung für Verfassungsrecht (Association sénégalaise de Droit constitutionnelle - ASDC) am 12. Juni 2021 bei Harmattan-Senegal in Dakar die Präsentation der Gesetzessammlung „Verfassungsrelevante Texte der Republik Senegal“ ("Textes Fondamentaux de la République du Sénégal") organisiert.

Die zahlreichen Verfassungsänderungen, die im Laufe der senegalesischen Demokratieerfahrung vorgenommen wurden, haben dazu geführt, dass die Gesetze nicht mehr wahrgenommen werden oder sogar nicht mehr verfügbar sind. Der Verfassungswahn und die Vielzahl der Änderungen, die zuweilen von der Dynamik der senegalesischen Verfassungsgebung zeugen, haben die Kehrseite, dass der Inhalt der Verfassung nur schwer zu verstehen ist, wodurch die Einheit des Rechts ins Wanken gerät.

Vor diesem Hintergrund haben das Programm der Konrad-Adenauer-Stiftung zur Förderung der Rechtsstaatlichkeit in Subsahara-Afrika (KAS) und die Senegalesischen Vereinigung für Verfassungsrecht am 12. Juni 2021 in Harmattan, Senegal, die Gesetzessammlung „Verfassungsrelevante Texte der Republik Senegal“ vorgestellt.

Diese Veröffentlichung steht im Einklang mit dem Hauptziel des Rechtsstaatsprogramms der Stiftung, das darin besteht, Defizite zu beheben, die die Umsetzung der Rechtsstaatlichkeit verlangsamen. Sie ist das Ergebnis eines langen Prozesses der Recherche, Sammlung, Auswertung von Unterlagen, Archivierung und vor allem der Aktualisierung der verschiedenen nationalen Instrumente, die sich auf die "Mutter der Verfassungen" beziehen.

Sie entspricht damit dem wissenschaftlichen Bedarf an einer zuverlässigen Referenzsammlung verfassungsrelevanter nationaler Gesetzestexte angesichts aufgrund der raschen Entwicklung des senegalesischen Rechtssystems überalteter existierenden Unterlagen.

Unter dem Vorsitz des Direktors des Regionalbüros für Rechtsstaatlichkeit (BRED/KAS), Ingo Badoreck, des Direktors von Harmattan-Senegal, Abdoulaye Diallo, und des Präsidenten der senegalesischen Vereinigung für Verfassungsrecht, Abdou Aziz Daba Kébé, nahmen zahlreiche senegalesische Behörden, Universitätsprofessoren, ehemalige Richter des Verfassungsrates, Regierungsbehörden, Doktoranden und Postgraduierte sowie Entsandte verschiedener Länder teil.

Diese Veranstaltung bot den Veranstaltern und Teilnehmenden die Gelegenheit, im Rahmen von Gesprächen die Vorteile einer Gesetzessammlung grundlegender Verfassungstexte zu würdigen, aber auch und vor allem die positiven Auswirkungen und Beiträge für die Forschung und die wissenschaftliche Beschäftigung mit Verfassungsfragen zu erörtern.

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Über diese Reihe

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