Veranstaltungsberichte

Rule of Law Dialogue 2020

von Eva Wagner

Reform des Länderfinanzausgleichs in einer Föderation

Das KAS Regionalprogramm Australien und Pazifik freut sich, das virtuelle Seminar der Melbourne Law School (MLS) mit Prof. Rudolf Mellinghoff unterstützt zu haben.

Der ehemalige Präsident des Bundesfinanzhofs und frühere Richter am Bundesverfassungsgericht hielt einen Vortrag zum Thema „Tax Equalisation and Fiscal Controls in Germany’s Federation“. Das Seminar wurde von Prof. Miranda Stewart, Professor of Law, Director der Tax Group, und Fellow am Tax and Transfer Policy Institute der University of Melbourne, geleitet. Auf den Vortrag von Prof. Mellinghoff folgten Kommentare und ein angeregtes Fachgespräch mit Laureate Prof Emeritus Cheryl Saunders AO (MLS) und Prof. John Freebairn AO, einem Mitglied des NSW Review of Federal Financial Relations. Die Diskussion ergab unter anderem, dass der Länderfinanzausgleich in Deutschland sehr viel mehr durch verfassungsrechtliche Bestimmungen geregelt ist als in Australien, wo er eher von der aktuellen Regierung (Politik) bestimmt wird. Die Experten waren sich einig, dass Krisen (wie die andauernde Pandemie) eine Motivation für Reformen sein können, welche aufgrund der verfassungsrechtlichen Anforderungen in Deutschland vermeintlich schwieriger durchzusetzen sind als in Australien.

 

Die MLS hat eine Aufzeichnung des Seminars auf ihren Webseiten veröffentlichen. Das Video ist hier verfügbar!

Ansprechpartner

Eva Wagner

Neues Portrait

Programmkoordinatorin Rechtsstaatlichkeit, Energie- und Entwicklungspolitik

eva.wagner@kas.de +61 2 6154 9323

Über diese Reihe

Die Konrad-Adenauer-Stiftung, ihre Bildungsforen und Auslandsbüros bieten jährlich mehrere tausend Veranstaltungen zu wechselnden Themen an. Über ausgewählte Konferenzen, Events, Symposien etc. berichten wir aktuell und exklusiv für Sie unter www.kas.de. Hier finden Sie neben einer inhaltlichen Zusammenfassung auch Zusatzmaterialien wie Bilder, Redemanuskripte, Videos oder Audiomitschnitte.