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Veranstaltungsberichte

Stabil trotz Schwächephasen:

von Dr. Robert Grünewald

Die Zukunft der Volksparteien

Nicht nur in Berlin, sondern auch im Rheinland war dieser Tage der 70. Geburtstag der CDU Anlass genug, um einen Blick in die Zukunft zu wagen und den Volksparteienstatus einer kritischen Prüfung zu unterziehen. Nur soviel vorweg: die Prüfung fiel durchweg positiv aus.

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Zahlreiche Interessierte waren nach Bad Honnef gekommen, um sich auf der Seminartagung der Politischen Bildung der Konrad-Adenauer-Stiftung zu informieren und mitzudiskutieren. Prognosen zum Auftakt gerieten zunächst eher durchwachsen: Uwe Jun, Politikwissenschaftler aus Trier, sieht das Ende der Volksparteien als Massenmitgliederparteien gekommen. Es wäre schon ein Erfolg, den jetzigen Status einigermaßen konservieren zu können. Mitglieder seien aber als wichtige Parteiressource unverzichtbar, die Parteien müssten sich daher Gedanken machen über ganz neue Mitgliedschafts- und Beteiligungsformen.

Elmar Wiesendahl, Parteienforscher aus Hamburg und Autor eines Standardwerkes zur Parteienforschung, zog noch einmal die Linien des Aufstiegs der CDU in der alten Bundesrepublik nach, sieht diese jetzt aber vor ganz neue Herausforderungen gestellt. Probleme wie Mobilisierungsschwäche, Integrationsdefizite und Bürgerferne, mit denen alle Parteien kämpften, könne die CDU noch am ehesten bewältigen. Insofern sei allenfalls eine Schwächephase zu diagnostizieren, aber weit und breit keine Krise. Im Gegenteil: Die Zukunftsaussichten der CDU beurteilt er mit Blick auf die Probleme der anderen Parteien sogar als ausgesprochen „rosig“.

Natürlich rückten aus gegebenem Anlass auch die Überlegungen zum Thema Parteireformen in den Vordergrund der Diskussion, befasst sich doch zur Zeit eine Kommission der CDU unter Leitung von Generalsekretär Peter Tauber mit diesem Thema. Benjamin Höhne, Politikwissenschaftler aus Berlin, sieht in den Kandidatenaufstellungen zu Wahlen einen wichtigen Reformansatz sowie den Schlüssel zum Attraktivitätsgewinn bei den Mitgliedern. Hier müssten mehr Mitwirkungs- und Mitentscheidungsmöglichkeiten geschaffen werden, weil nur so die Mitglieder das Gefühl bekämen, es komme auch wirklich auf ihre Mitwirkung an.

Nico Lange, Leiter der AG Volksparteien bei der Stiftung und Mitglied in der Reformkommission der CDU, konnte auch gleich die passenden Zahlen zu den Prognosen seiner Vorredner liefern: Die CDU sei in allen gesellschaftlichen Schichten die stärkste politische Kraft. Es komme jetzt allerdings darauf an, dass bei der politischen Einstellung die diagnostizierte Lücke zwischen Mitgliedern und Wählern nicht weiter wachse. Auch er sieht die Notwendigkeit, mit neuen Mitgliedschafts- und Beteiligungsformen auf die Veränderungen in der Gesellschaft zu reagieren. Nur so könne man die künftigen Herausforderungen bestehen - als Volkspartei der Zukunft.

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