Veranstaltungsberichte

Virtuelles Seminar „Mexikos Politik: Maßnahmen und Strategie aus der Krise“

Auf Einladung der Deutsch-Mexikanischen Gesellschaft (DMG), hielt der Leiter des Auslandsbüros der Konrad-Adenauer-Stiftung in Mexiko, Hans Blomeier, am 23. Juni das virtuelle Seminar „Mexikos Politik: Maßnahmen und Strategie aus der Krise“.

Nach der Begrüßung durch den Präsidenten der DMG, Dr. Michael Stumpp, begann Hans Blomeier seine Präsentation, indem er die Entwicklungen in Mexiko seit dem Wahlsieg von Andrés Manuel López Obrador im Jahr 2018 vorstellte und über dessen Politikstil sprach, den der Präsident selbst als „links“ und „anti-neoliberal“ bezeichnet, der aber auch populistische Tendenzen aufweist.

Danach erläuterte er die Entwicklungen der, durch die COVID-19-Pandemie geprägten, vergangenen drei Monate. Er kritisierte das Fehlen einer klar erkennbaren Strategie gegen den Gesundheitsnotstand, die teilweise sehr widersprüchliche Kommunikation verschiedener Regierungsvertreter, sowie die Unklarheit über genaue Fallzahlen, was einer der geringsten Testquote weltweit geschuldet ist. Positiv stellte er heraus, dass es in der Krise einige Gouverneure und Bürgermeister gäbe, die sich durch ehrliche Kommunikation, Versorgung im Gesundheitsbereich und wirtschaftliche Unterstützungen auszeichnen, um somit fehlendes Handeln seitens der nationalen Regierung zu kompensieren.

Im Anschluss kam Hans Blomeier auf die Aussichten für die Zukunft zu sprechen. Im Superwahljahr 2021 werden in Mexiko die Abgeordnetenkammer, rund die Hälfte der Gouverneure, sowie in einer großen Mehrheit der Bundesstaaten Landtage und Bürgermeister neu gewählt. Dabei sei es nicht unwahrscheinlich, dass die Partei des Präsidenten, MORENA, trotz sinkender Zustimmungswerte für López Obrador, erneut als Gewinnerin hervorginge. Deshalb sei es besonders wichtig, dass die Regionalregierungen der Opposition erstarken, sie im Kongress mehr Plätze erhalte und sich in den Bundesstaaten, in denen sie bisher die Gouverneure stellt, gegen MORENA durchsetzen könne. Nur so sei es möglich, eine Balance zu MORENA zu halten.

Hans Blomeier prognostizierte außerdem, dass es bei den Wahlen besonders auf den Umgang mit den wirtschaftlichen Folgen der Pandemie ankommen werde. Zwar seien die konkreten Folgen der Pandemie noch nicht absehbar, klar sei aber, dass es zu massiven Einbrüchen in der Wirtschaft komme und auch, dass die Zahl der Toten noch bedeutend anwachsen werde.

Er beendete seine Präsentation mit einem optimistischen Ausblick: In zahlreichen Bundesstaaten gibt es konstruktive und innovative Projekte, fähige Gouverneure und starke Allianzen, die Hoffnung machen.

Im Anschluss an den Vortrag hatten die Teilnehmer Gelegenheit, Fragen zu stellen. Insgesamt nahmen mehr als 50 Teilnehmer an dem Webinar teil.

Die DMG ist ein Verein zur Förderung der Beziehungen zwischen Deutschland und Mexiko.

Bereitgestellt von

Auslandsbüro Mexiko

Über diese Reihe

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