Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

2010

Die Nationale Sicherheitsstrategie der Regierung Obama

von Patrick Keller

Barack Obama hat am 27. Mai 2010 seine Nationale Sicherheitsstrategie (NSS) vorgelegt, die den Kongress über die wichtigsten sicherheitspolitischen Herausforderungen informiert und beschreibt, wie die amerikanische Regierung ihnen begegnen will. Im Vergleich zu den Strategiepapieren seines Vorgängers lassen sich in zentralen Punkten sowohl Kontinuität als auch Wandel erkennen. Eine Analyse und Bewertung der wichtigsten Elemente der NSS, insbesondere mit Blick auf ihre Bedeutung für Europa und die zukünftige Rolle der USA in der internationalen Politik.

2010

Ist der Iran auf der Zielgeraden?

von Dustin Dehéz

Mehrere Entwicklungen machen eine weitere Zuspitzung des Konfliktes zwischen der internationalen Gemeinschaft und dem Iran unausweichlich: Die Gesprächsangebote des Westens, einschließlich der USA, wurde seitens des Iran bislang ausgeschlagen. Maßnahmen der internationalen Gemeinschaft müssen nun so tariert werden, dass sie das Regime zur Kooperation bewegen, dürfen aber die Bemühungen der Opposition im Iran um einen politischen Neuanfang nicht zurückwerfen. Zum vermutlichen Stand des Nuklearprogramms und den innenpolitischen Rissen der iranischen Opposition.

2010

Nukleare Abschreckung und Nukleare Teilhabe im Neuen Strategischen Konzept der NATO

von Patrick Keller

Der klassische Dreiklang der Abschreckung lautet: Wie schreckt man wen mit welchen Mitteln ab? Im Zuge ambitionierter Abrüstungsinitiativen, einer seit dem Ende des Kalten Krieges stark veränderten sicherheitspolitischen Landschaft und der laufenden Beratungen über das neue Strategische Konzept muss sich die NATO mit allen drei Fragen erneut auseinandersetzen. Dieses Papier führt einige Überlegungen ins Feld, warum die NATO auf die nukleare Abschreckung nicht verzichten sollte und wie dies im neuen Strategischen Konzept reflektiert werden kann.

2010

Auswertung einer Umfrage zur Bildungspolitik (Online-Publikation!)

von Viola Neu

Die unterschiedlichen bildungspolitischen Wege, die in den Bundesländern gegangen werden, weisen auf die Notwendigkeit hin, bildungspolitische Konzepte neu zu schärfen. Die Konrad-Adenauer-Stiftung hat sich in einer Umfrage die Frage gestellt, welche Ziele der Bildungspolitik im Vordergrund stehen sollen, da nicht alle wünschenswerten Ziele in Zeiten knapper Kassen im Bildungssystem gleichermaßen verfolgt werden können.

2009

Sprache als Schlüssel zur Integration: "Deutsch als Zweitsprache" in Theorie und Praxis

von Danja Bergmann, Dominique Shure

Das Sprachvermögen ist ein wesentlicher Baustein der gesellschaftlichen Integration und eröffnet oder verschließt die Chancen für den Ausbildungs- und Arbeitsmarkt. Ein Drittel aller Kinder in Deutschland stammt aus Familien mit Migrationsgeschichte. Viele dieser Kinder lernen Deutsch nicht als ihre Muttersprache, sondern als Zweitsprache. In der gezielten Sprachförderung liegt daher ein enormes Potenzial für diese Kinder, und der Politik stellt sich eine Zukunftsaufgabe.

2009

Die Branche der erneuerbaren Energien und ihre Lobby: Eine deutsche Bestandsaufnahme

von Hartmut Grewe

Die Branche der erneuerbaren Energien in Deutschland wird seit einiger Zeit von Umweltverbänden und politischen Parteien unterstützt. Auch die Bundesregierung, insbesondere das Umweltministerium, fördert mit dem Erneuerbaren-Energien-Gesetz (EEG) den Ausbau der erneuerbaren Energien. Trotzdem verfügt die Branche über verschiedene Interessenverbände und einen eigenen Dachverband (Bundesverband Erneuerbarer Energien – BEE), die sich explizit zur politischen Lobbytätigkeit bekennen. Wie sind diese im Einzelnen aufgestellt und wie agieren sie im politischen Umfeld?

2009

Europäische Handelspolitik: Von Rom bis Lissabon

von Benjamin Fairbrother, Godelieve Quisthoudt-Rowohl

Die Handelspolitik hat durch die Globalisierung und Vertiefung der Welthandelsordnung stark an Bedeutung gewonnen. Gleichzeitig wurden die handelspolitischen Kompetenzen der Europäischen Union stetig erweitert. Hinzu kommt, dass das Europäische Parlament in der gemeinsamen Handelspolitik kaum effektive Mitwirkungsrechte besitzt. Deshalb leidet die EU in diesem Bereich unter einem Demokratiedefizit, das aufgrund der gestiegenen Bedeutung handelspolitischer Fragen umso schwerer wiegt. Der Vertrag von Lissabon ist eine wichtige Etappe auf dem Weg zur Beseitigung dieses Missstands.

2009

Von der nuklearen Teilhabe zur europäischen Abschreckungspolitik?

von Patrick Keller, Benjamin Schreer

Der Koalitionsvertrag der neuen Bundesregierung formuliert das Ziel, die im Rahmen der nuklearen Teilhabe der NATO in Deutschland gelagerten US-amerikanischen taktischen Kernwaffen abzuziehen. Damit trägt die Regierung einer in der deutschen Öffentlichkeit verbreiteten Abneigung gegen diese Waffen Rechnung. Der Schritt fügt sich zudem in die von US-Präsident Barack Obama wiederholt vorgetragene Zielsetzung einer atomwaffenfreien Welt (Global Zero) ein. Eine weitreichende deutsche Debatte über die künftige europäische Abschreckungsstrategie im Rahmen von NATO und EU ist notwendig.

Über diese Reihe

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über wichtige Positionen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen vor, bieten Kurzanalysen, erläutern die weiteren Pläne der Stiftung und nennen KAS-Ansprechpartner.

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Herausgeber

Konrad-Adenauer-Stiftung e.V.