Editorial Ai Sonderausgabe 2|2019

Zumindest im Kino konnten wir 2018 erleben, wie es in Afrika südlich der Sahara auch aussehen könnte: paradiesische Zustände und eine hoch entwickelte Zivilisation, die ihren ungeheuren Ressourcenreichtum nutzt, um der eigenen Bevölkerung ein Leben in Freiheit und Wohlstand zu ermöglichen und diese Errungenschaften auch nach außen zu verteidigen. Leider deckt sich die Realität mit den utopischen Zuständen im Königreich Wakanda und dem Kinofilm „Black Panther“ oftmals nicht.

Der Feind meines Freundes

Japans schwieriger Balanceakt zwischen Washington und Peking

Im Gegensatz zur Politik des „America First“ des US-Präsidenten Donald Trump hält Japan die Fahne des Multilateralismus hoch und hat besonders mit dem Abkommen über die Schaffung einer Transpazifischen Partnerschaft ein Ausrufezeichen für die Welthandelsordnung gesetzt. Im Handelskrieg zwischen den ­USA und China versucht Tokio, eine mittlere Position einzunehmen.

Deutschland im Indo-Pazifik

Interessensicherung durch Bündnisse

Der indopazifische Raum wird zunehmend als fester, wenn auch noch nicht allgemein anerkannter Bestandteil der sich im Wandel befindenden ostasiatischen Geopolitik akzeptiert. Dadurch steigt die Notwendigkeit einer aktiveren Rolle Europas und Deutschlands in Asien und seinen Gewässern. Mit Blick auf den Aufstieg Chinas, die neue Selbstsicherheit Russlands und die steigende Unsicherheit bezüglich der traditionellen Bündnisse mit Amerika, müssen Europa und Deutschland notwendigerweise stärker zur Aufrechterhaltung einer regel­basierten Ordnung in Eurasien und dem Indo-Pazifik beitragen und gleichzeitig ihre eigenen Interessen wahren. Europa und Deutschland können die herausragende Rolle, welche die ­USA im vergangenen Jahrhundert in dieser Region spielten, nicht ersetzen. Sie können auch nicht unilateral handeln. Doch sie können die regionale Ordnung durch Bündnisse mit Ländern wie Australien, Indien und Japan mitgestalten.

„America First“

Sicherheitspolitik in der Ära Trump

Entgegen allen isolationistischen Klängen Trumps im Wahlkampf ist die amerikanische Außenpolitik weiterhin eher von weltweitem Engagement geprägt und hierbei stark unilateral ausgerichtet. Während sich die politische Kultur sowie der Stil und die Formen im Umgang auch mit Verbündeten radikal geändert haben, orientierte sich die Außen- und Sicherheitspolitik Trumps in ihren Grundzügen bisher an den beiden Vorgängeradministrationen.

America Alone

Transatlantische Herausforderungen im Bereich Klima und Energie

Die Aufkündigung des Pariser Klimaabkommens im Juni 2017 war eine der ersten konkreten Entscheidungen der Trump-Administration, die einen Rückschlag für die transatlantischen Beziehungen darstellte. Klimaschutz ist im Munde von Donald Trump oft ein Synonym für Stellenabbau und Überregulierung. Die umweltfeindliche Politik des amerikanischen Präsidenten hat negative Auswirkungen auf die transatlantische Zusammenarbeit, sowohl in außenpolitischen als möglicherweise auch in wirtschaftlichen Fragen. Die gute Nachricht: Trotz der Haltung der US-Administration bleiben die Ziele des Pariser Klima­abkommens für viele Akteure in den ­USA ein wichtiges Anliegen, was internationale Kooperationen ermöglicht.

Der Fast-Foward-Präsident

Inwiefern Donald Trump vor allem langfristige Trends beschleunigt

Hoffnungen darauf, dass sich die westlichen Verbündeten nach den Zwischenwahlen in den ­USA politisch leichter durchsetzen können, sind unbegründet; viele Weichen wurden für die derzeitige politische Linie bereits vor langer Zeit gestellt. Neue Übereinkünfte sind jedoch möglich. Denn im Land selbst wächst der Widerstand gegen den Kurs von Präsident Trump.

Editorial

Die ersten zwei Jahre Donald Trumps als 45. Präsident der Vereinigten Staaten haben das Vertrauen der Europäer in die USA als Partner stark in Mitleidenschaft gezogen und die transatlantischen Beziehungen belastet. Die vorliegende Bestandsaufnahme zur amerikanischen Außenpolitik unter Trump, die sich der tatsächlichen Zusammenarbeit zwischen Europa und den USA in fünf Regionen und fünf Politikfeldern widmet, zeichnet dennoch ein differenziertes Bild mit einigen Lichtblicken.

Ein transatlantisches Relikt?

Zur Zukunft der WTO und ihrer Rolle für die transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen

Die ­WTO muss sich den Veränderungen des Welthandels und der Investitionsströme anpassen, sonst wird sie in Zukunft eine weniger bedeutsame Rolle spielen als heute. Europa und die USA müssen ihre Differenzen hinter sich lassen und ihr Gewicht zugunsten der dringend notwendigen Reformschritte in die Waagschale werfen. Die Alternative zur WTO-basierten Weltwirtschaftsordnung wäre eine Weltwirtschaftsunordnung. Und das kann weder dies- noch jenseits des Atlantiks gewollt sein.

Ernüchterung

Die europäische Perspektive auf die trans­atlantischen Beziehungen

Das Ergebnis der US-Präsidentschaftswahlen 2016 war eine Überraschung für die politische Führung der EU: In der Kampagne hatten viele der europäischen Staats- und Regierungschefs, aber auch die Spitzen der EU-Institutionen ihre Präferenz für Hillary Clinton als künftige US-Präsidentin mehr oder minder deutlich gemacht.1 Nun mussten sie sich auf einen amerikanischen Präsidenten einstellen, dessen Programm in vielerlei Hinsicht als Kampfansage gegen etablierte europäische Positionen und Interessen verstanden wurde.

Mehr als Mauern

Lateinamerikas Rolle im Dreieck mit Europa und den ­USA

Eine Hinwendung Deutschlands und Europas zu Lateinamerika könnte die transatlantischen Beziehungen um neue Partner und neue Themen ergänzen, ohne den Kontakt zu Washington abreißen zu lassen. In der Region gibt es jedoch unterschiedliche Sichtweisen auf Europa. Mexiko ist in Lateinamerika aufgrund der engen Verflechtungen mit den ­USA und den mit Europa gemeinsamen wirtschaftlichen, politischen und strategischen Interessen ein Sonderfall. Gerade als Gegengewicht zu Chinas Einfluss ist eine verstärkte europäische und US-amerikanische Zusammenarbeit wünschenswert.