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Carlos Barria, Reuters

Unilateralismus und Rückzug

(K)eine neue US-Sicherheitspolitik in der Ära Trump

Die Sicherheits- und Verteidigungspolitik der USA ist nach knapp vier Jahren unter Präsident Donald Trump geprägt von einer zunehmend unilateralen Verfolgung amerikanischer Interessen und einem teilweisen Rückzug aus internationalen militärischen Engagements und sicherheitspolitischen Verpflichtungen. Zwar schlägt Trump damit kein neues Kapitel in der amerikanischen Sicherheitspolitik auf – schon Präsident George W. Bush handelte oft unilateral und bereits unter Trumps Amtsvorgänger Barack Obama begannen die USA ihren Teilrückzug aus Europa und dem Nahen Osten sowie eine Neuausrichtung auf den pazifischen Raum. Auch konterkarierten Teile des sicherheits- und verteidigungspolitischen Establishments in Washington oftmals extreme Vorstöße Trumps und sorgten so für ein Maß an Kontinuität in der amerikanischen Politik.

Jonathan Ernst, Reuters

Viel Lärm um nichts

Trumps Afrikapolitik und ihre Folgen für Europa

Die Afrikapolitik Donald Trumps scheint ausschließlich motiviert vom Kampf gegen den islamistischen Terrorismus und der Konkurrenz mit China. Peking ist in Zeiten der Coronapandemie sehr bemüht, sich als Freund und Helfer des Kontinents zu profilieren. Diese Öffentlichkeitskampagne verfängt besonders dann, wenn gleichzeitig der Umgang der US-Regierung mit Rassismus das Ansehen der Vereinigten Staaten schwer beschädigt.

Michael Dalder, Reuters

Wer ist Münchens Geisterfahrer?

Nur Verachtung hat Außenminister Pompeo für die Analyse des Bundespräsidenten: Der Westen sei nicht am Ende, sondern auf dem Siegeszug

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 17.02.2020, Nr. 40, S. 2

Carlos Barria, Reuters

Zerstörer der liberalen Weltordnung?

Trumps Unilateralismus und seine Folgen

Im vierten Jahr der Amtszeit von US-Präsident Donald Trump haben sich viele Befürchtungen bestätigt. Der Rückzug aus multilateralen Institutionen wird konsequent umgesetzt. Die Aufkündigung des nordamerikanischen Freihandelsabkommens NAFTA, der Rückzug aus dem Pariser Klimaschutzabkommen, die einseitige Aufkündigung des Joint Comprehensive Plan of Action (JCPOA) mit Iran und der Austritt aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) sind nur einige Beispiele. Sie demonstrieren eine rein von kurzfristigen nationalen Interessen geleitete und auf die Erfüllung von Wahlkampfversprechen ausgerichtete Außenpolitik des US-Präsidenten.

Damir Sagolj, Reuters

­Der ­gefährliche ­Wandel der ­Globalisierung

Müssen wir uns zwischen Amerika und China entscheiden? Vielleicht gibt es nur einen Ausweg

Frankfurter Allgemeine Zeitung, 06.06.2020, Nr. 130, S. 17

Steve Marcus, Reuters

Verlorenes Jahrzehnt der Rohstoffsicherheit

Die ungelöste Abhängigkeit des Westens von Seltenen Erden und anderen kritischen Hightech-Metallen

Zehn Jahre sind seit der letzten Versorgungskrise um die Elemente der Seltenen Erden vergangen. Seither ist es den ­USA und ihren Partnern nicht gelungen, ihre Rohstoff­abhängigkeiten von China merklich zu verringern und verlorene Marktanteile zurückzugewinnen. Für die postfossilen Hightech-Industrien der Zukunft sind Seltene Erden und andere kritische Metalle jedoch unentbehrlich. Die westlichen Industriestaaten sollten daher dem Thema Rohstoffsicherheit wieder mehr politische Beachtung beimessen und ihre Anstrengungen untereinander stärker koordinieren, um strategische Souveränität auf diesem Feld zu erlangen. Andernfalls wird China weiterhin die Schlüsselmärkte dominieren und die Zukunftstechnologien kontrollieren.

Amr Dalsh, Reuters

Auf der Suche nach Ordnung im Nahen Osten und Nordafrika

Subregionaler und sektoraler Multilateralismus als Chance

Multilateralismus hat sich im Nahen Osten und Nordafrika als Ordnungsmodell bislang nicht durchgesetzt. Doch die großen Krisen in der Region kann kein Staat alleine lösen. Gerade auf subregionaler Ebene und in spezifischen Themenfeldern lassen sich multilaterale Kooperationsformate entwickeln. Dies wird in den Bereichen Sicherheit am Persischen Golf, Wirtschaftskooperation im Maghreb und Erdgasförderung im östlichen Mittelmeer deutlich. Europa sollte solche Initiativen unterstützen, die Brücken über die geopolitischen Gräben in der Region schlagen können.

Pring Samrang, Reuters

Der Weg in die Schicksalsgemeinschaft mit China

Herausforderungen für den Multilateralismus in Südostasien

Aus unterschiedlichen Motivationen heraus haben China und die ­USA dem Multilateralismus den Kampf angesagt. Für regionale Verbünde wie ­ASEAN wird dies zu einer existenziellen Bedrohung. Durch die Coronakrise werden Konzepte zur Gegenwehr mit neuer Dringlichkeit diskutiert. Doch vom Prinzip der Einstimmigkeit muss man sich wohl verabschieden.

Mike Segar, Reuters

Die Relevanz der Vereinten Nationen

In einer neuen Ära globaler Spannungen

Die graduelle Erosion des Fundaments liberal-demokratischer Werte sowie die zunehmende Konfrontation wichtiger, mit Vetomacht ausgestatteter Staaten fordern die Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen heraus. Der Konflikt ­USA-China führt in vielen Fällen zu einer Paralyse der VN-Diplomatie. Obgleich die ­COVID-19-Pandemie die Relevanz der Vereinten Nationen erneut unterstrichen hat, wird es 75 Jahre nach deren Gründung unabdingbar, die Frage zu stellen, wie globale Führung aussehen sollte, und den politischen Willen der Mitglieder zur Zusammenarbeit einzufordern.

Eric Thayer, Reuters

Die Zukunft des Multilateralismus 

Die liberale Ordnung unter Druck

Die multilaterale Weltordnung befindet sich in einer tiefen Krise – manche behaupten, sie stehe vor dem Ende. Diese Annahme beruht auf verschiedenen Veränderungen der west­lichen Politik sowie auf Machtverschiebungen im internationalen System. Was bedeutet das für die Zukunft des Multilateralismus, wie wir ihn kennen? Der folgende Beitrag geht dieser Frage nach, indem er drei Trends zur zukünftigen multilateralen Zusammenarbeit untersucht.

Über diese Reihe

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