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Kritische Energieinfrastruktur in Gefahr durch Cyberdrohungen

Cyberangriffe bedrohen die Sicherheit von allem was wir tun, da die Welt in allen Lebensbereichen zunehmend von den Informationstechnologien und deren weltweiter Vernetzung durch das Internet abhängig ist. 20 bis 30 Staaten haben inzwischen Fähigkeiten für offensive Cyberkriegsführung aufgebaut. Dabei sind nicht nur Privatpersonen und Unternehmen vom Diebstahl von persönlichen Kundendaten oder sensitiven betrieblichen Informationen betroffen, sondern zunehmend auch Regierungen, ihre Kommunikationskanäle und Infrastrukturen.

Ost-Timor 2012

Wahlen im zehnten Jahr der Unabhängigkeit

Viele Bürger Ost-Timors sahen dem Wahljahr 2012 mit Unbehagen entgegen. Sie fürchteten ein erneutes Aufflammen der Gewalt. Diese Befürchtungen haben sich als unbegründet herausgestellt. Sowohl die Präsidentschaftswahlen als auch die Parlamentswahlen verliefen abgesehen von wenigen Vorfällen friedlich und dem Wahlrecht entsprechend. Neuer Staatspräsident ist José Maria de Vasconcelos alias Taur Matan Ruak. Regierungschef bleibt Xanana Gusmão. Ost-Timor macht damit im zehnten Jahr seiner Unabhängigkeit einen weiteren Schritt auf dem Weg hin zu einer Demokratie.

Rio+20

Ein Gipfel, der niemanden glücklich macht

Das Ergebnis der Konferenz Rio+20 der Vereinten Nationen über nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro ist bescheiden, und es wurde durch andere Geschehnisse auf der internationalen politischen Agenda in den Schatten gestellt. Der kontroverse Inhalt, der ungünstige Zeitpunkt und das ungewöhnliche Vorgehen Brasiliens bei den Verhandlungen führten zu einer Abschlusserklärung ohne Ambitionen. Hoffnung verbreiteten Initiativen und Selbstverpflichtungen, die im Umfeld der Konferenz verkündet wurden. Die Rolle von Städten und Kommunen erfuhr eine Aufwertung.

Sieben Megatrends in der Energiepolitik

Im Verlauf der Geschichte war Energie stets eine treibende Kraft für Veränderungen; nur wenige andere Industriezweige können von sich behaupten, weitreichendere Auswirkungen auf Gesellschaft zu haben. Aus diesem Grund wird die Beantwortung drängender Fragen rund um Energieversorgung, Energiebedarf und Nachhaltigkeit auch weiterhin eine der wichtigsten Herausforderungen des 21. Jahrhunderts sein. Die Hoffnung liegt in der Stärke der technischen Innovation und einer gut funktionierenden Marktwirtschaft.

Vor dem Paradigmenwechsel

Die internationalen Klimaverhandlungen und ihr Einfluss auf die Energiepolitik der EU

In Deutschland wie auch in Europa orientiert sich die Energiepolitik seit vielen Jahren an einem Zieldreieck aus Nachhaltigkeit, Versorgungssicherheit und Wettbewerbsfähigkeit als eine Konsensformel, auf deren Basis die konstruktive Verständigung aller Beteiligten möglich ist. Die europäische Energiepolitik wird in den kommenden Jahren von Auseinandersetzungen um die Deutungshoheit geprägt sein, in deren Mittelpunkt der zukünftige Stellenwert des Nachhaltigkeitsprinzips stehen wird.

„Staat“, „Gesellschaft“, „Entwicklung“ und „governance“ in Asien

Schon vor einem Jahrhundert begann in den USA eine ernsthafte Diskussion über die künftige Verschiebung der weltpolitischen Gewichte. Heute ist diese Position weit verbreitet: „Die Pazifische Ära wird von China — und niemand anderem — gestaltet werden. In solchen Äußerungen spiegelt sich ein gewisser Grundrespekt vor dem asiatischen Osten. Lässt sich Asien mit westlichen historischen und sozialwissenschaftlichen Begriffen erfassen oder darf man hier Fragezeichen setzen? Die Grundproblematik besteht darin, dass sich große Teile Asiens in einem deutlichen Prozess der Modernisierung befinden.

Das Fiskalpakt-Referendum in Irland

Rettungsseil nach Aufstieg und Fall des „Celtic Tiger“?

Am 31. Mai 2012 hat die irische Bevölkerung in einem Referendum mit einer Mehrheit von 60 Prozent zugestimmt, dass die Regeln des europäischen Fiskalpakts in Irland künftig gelten und Gesetzescharakter bekommen. Für Irland und die anderen Länder der Europäischen Union ist der am 9. Dezember 2011 von 25 der 27 Staats- und Regierungschefs der EU beschlossene Fiskalpakt von großer Bedeutung, wenn man die EU und den Euro erhalten will. In finanz- und wirtschaftspolitischer Hinsicht ist Irlands Regierung bisher auf gutem Wege, wie auch die letzte Troika-Evaluierung im April bezeugte.

Editorial der Ausgabe: "Richtungsentscheidungen"

Woche für Woche steht Europa derzeit vor Richtungsentscheidungen, von denen die Zukunft im Euroraum und darüber hinaus abhängt. Während Spanien, Italien und Frankreich auf schnelle und finanzstarke Mechanismen pochen, um die Krise in der Eurozone zu bekämpfen, setzen Länder wie Deutschland, die Niederlande und Finnland auf Haushaltskonsolidierung, tiefgreifende Strukturreformen und eine bessere Koordinierung. Wenn auch Proteste und Demonstrationen die Berichterstattung dominieren: Die Bürger sind durchaus bereit, harte Entscheidungen mitzutragen.

Mit Samthandschuhen an der Tastatur

Beleidigungsklagen gefährden Meinungsfreiheit in Asien

In Asien wächst die Sorge vor beleidigenden und extremistischen Inhalten im Internet. Neue Gesetze sollen Abhilfe schaffen. Sie kollidieren aber mit den Geschäftsmodellen der Suchmaschinen, sozialen Netzwerke und Internet-Cafés. Die Anbieter wehren sich deshalb gegen die Verpflichtung zur Selbstkontrolle — auch weil dies oft technisch gar nicht möglich ist. Die Medien befürchten überdies Risiken für die Presse- und Meinungsfreiheit. Denn aus Angst vor Strafen könnte künftig viel mehr aus dem Netz verschwinden, als nach dem Gesetz eigentlich erforderlich wäre.

Referendum oder Richtungswahl

US-Präsident Obama muss hart um seine Wiederwahl kämpfen

Nach einem langen Nominierungswahlkampf unter den Republikanern steht der Kandidat nun fest, der bei den Präsidentschaftswahlen Präsident Barack Obama herausfordern wird: Mitt Romney, der frühere Gouverneur von Massachusetts. Romney bleibt nach wie vor unbeliebt in seiner Partei, gilt vielen Republikanern als zu wenig konservativ. Wer auch immer ab dem kommenden Jahr im Weißen Haus regieren wird, steht bei der Lösung der drängenden Probleme vor gewaltigen Herausforderungen, die kaum ohne die Überwindung der tiefen politischen Spaltung zwischen Republikanern und Demokraten zu bestehen sind.

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Über diese Reihe

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

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Caroline Kanter

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