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Globale Herausforderungen global angehen

Warum wir die regel- und wertebasierte internationale Zusammenarbeit weiter brauchen

Wir brauchen weiterhin eine globale internationale Zusammenarbeit, weil globale Herausforderungen und Probleme weder national noch regional zu lösen sind. Zwar müssen auch auf lokaler oder nationaler Ebene Themen wie Sicherheit, Finanzarchitektur, freier Handel, Gesundheit oder Migration bearbeitet und im Falle des Klimawandels maßgeblich umgesetzt werden. Dennoch können umfassende Lösungen nur in internationaler Zusammenarbeit geschaffen werden, die allgemein akzeptierte Verfahren erarbeitet, z. B. um Frieden und Sicherheit zu garantieren oder, wo erforderlich, zu fördern.

Jugendrevolte oder identitätsstiftende Bewegung?

Eine Anatomie der Massenproteste im Irak

Die Entstehung einer gemeinsamen irakischen Identität wird seit jeher durch die große Heterogenität der Bevölkerung erschwert. Nun aber vereinten sich Hunderttausende Iraker zu wiederholten Protestaktionen, den größten seit dem Sturz Saddam Husseins im Jahr 2003. Die Eliten versuchen derweil, ihre Macht zu bewahren – soweit es ihnen möglich ist.

Multilaterale Ansätze im Cyberspace

Welche Chancen hat ein Internet Governance-Regime?

Mit zunehmender Digitalisierung wächst der Bedarf nach Regulierung im Internet, um Menschenrechte und demokratische Prinzipien zu schützen. Angesichts wachsender Einschränkungen des digitalen Raums durch autoritäre Staaten müssen globale Anstrengungen unterstützt werden, die seinen freien und offenen Ursprungscharakter wahren und gleichzeitig der Fragmentierung und Einschränkung von Grundrechten entgegenwirken.

Multilateralismus als trojanisches Pferd

Warum sich autoritäre Regime zu internationaler Zusammenarbeit bekennen und sie dabei gleichzeitig unterminieren

Multilateralismus ist derzeit in aller Munde und Politiker fast aller Couleur beschwören die Wichtigkeit multilateraler Organisationen. Trotzdem steckt die liberale Weltordnung, die sich nicht zuletzt auf multilaterale Kooperation gründet, in ihrer vielleicht schwersten Krise. Der vorliegende Beitrag will diese Krise analysieren und aufzeigen, was zu tun ist, um das Bekenntnis zum Multilateralismus wieder mit Leben zu füllen.

Trübe Aussichten?

Multilaterale Kooperation in Lateinamerika

Alle Staaten Lateinamerikas haben vielfältige historische Erfahrungen mit multilateraler Kooperation, allerdings hängt die Bereitschaft zu regionalem und internationalem Engagement stark von der Politik der jeweiligen Regierungen und ausgeprägten Partikularinteressen ab. Obwohl sich in fast allen Ländern der Region Sprache, Religion und Staatsform gleichen, hat dies bisher nicht dazu beigetragen, einen effektiven latein­amerika­nischen Multilateralismus zu etablieren.

„Hypernationalismus“?

Identitäts- und Nationalismusdebatten am Golf

Wenige Regionen werden bezüglich ihrer wirtschaftlichen, gesellschaftlichen und sicherheitspolitischen Verfasstheit durch derart massive Veränderungen herausgefordert wie die Golfstaaten. Veränderungen, die auch zu einer Auflösung bisheriger identitätsbildender Faktoren führen. An ihre Stelle treten heute Nationalisierungsprojekte, mit denen der Vorwurf einhergeht, die Golfstaaten verfolgten einen aggressiven „Hypernationalismus“.

Coronavirus in Lateinamerika

Chance oder Bedrohung für den Rechtsstaat?

In Lateinamerika werden die rechtspolitischen Folgen, die aus der Coronakrise hervorgehen, in großem Umfang davon abhängen, wie die Regierungen der Region ihre Macht in Zeiten des Notstands ausüben. Missbrauchen Lateinamerikas Regenten ihre Befugnisse zur Zementierung ihrer Macht, sieht es für den Rechtsstaat in Lateinamerika in Zukunft finster aus. Wissen sie ihre Macht mit Maß auszuüben und ihre Länder mit gutem Führungsstil aus der Krise zu leiten, könnten sie verloren geglaubtes Vertrauen zurückgewinnen. Eines ist sicher: Die Coronakrise wird die politischen Spielregeln verändern.

Die Lage im Sahel

Konsequenzen für das internationale Engagement

Die Sahelregion steht nunmehr seit mehreren Jahren im Fokus der europäischen und deutschen Außen-, Sicherheits- und Entwicklungspolitik. Trotz eines erheblichen Engagements der internationalen Staatengemeinschaft seit der erfolgreichen französischen Militäroperation Serval gegen terroristische Gruppen in Mali im Januar 2013 hat sich die Sicherheitslage jedes Jahr weiter verschlechtert. Nicht allein dschihadistische Vereinigungen wie ­GSIM und ­EIGS tragen zu dieser instabilen Lage bei, sondern auch lokal geprägte, in Teilen ethnische Konflikte, bewaffnete Milizen und organisierte Kriminalität. Was sind die Hintergründe dieser sich verschärfenden Lage und welche Konsequenzen ergeben sich daraus für die europäische und deutsche Unterstützung der Sahelstaaten?

Editorial der Ausgabe: "Nationalismus"

„Uns ist sehr wichtig, dass wir gemeinsam eine starke Antwort auf das Coronavirus finden. Es kennt keine Grenzen, es kennt keine Nationalitäten.“ So äußerte sich die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen im Zusammenhang mit der Corona-Krise. Anfang 2020 haben der Ausbruch von COVID-19 und die ­daraus folgende anhaltende Corona-Pandemie weltweit ein neues Maß an Ausnahmezuständen hervorgerufen. Dazu zählt auch, dass innerhalb der Europäischen Union Grenzen geschlossen und Grenzkontrollen eingeführt wurden.

Einfache Erklärungen

Warum nationalistische Kräfte in Europa erstarken

Ressentiments gegen die Europäische Union, Schaffung von Feindbildern: Nationalistische Parteien erzielen seit einigen Jahren fast überall in Europa wieder beachtliche Wahlergebnisse und stellen die demokratische Entwicklung in vielen Mitgliedsländern der EU vor große Herausforderungen. Die Gründe dafür sind vielfältig und regional unterschiedlich. Wie aber kann eine erfolgversprechende politische Antwort aussehen?