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Außenpolitische Diskussionen in Schweden nach 1990

Von der Neutralität zur NATO?

Schweden hat seit 1990 seine Außenpolitik grundlegend verändert. Das Land, das seit fast zwei Jahrhunderten außen- und sicherheitspolitisch auf Neutralität setzte, entsendet längst Truppen zu NATO-Missionen. Dennoch ist Schweden bis heute nicht Vollmitglied des Militärbündnisses. Da sich die militärische Isolation vor 1990, hauptsächlich gegen den Osten gerichtet hatte, fand die sicherheitspolitische Annäherung an den Westen nach 1990 relativ stetig und reibungslos statt. In der öffentlichen politischen Diskussion vollzog sich der Wandel jedoch weder schnell noch reibungslos.

Die Arktis-Region

Europäische Interessen und europäische Politik im hohen Norden

Die Arktis-Region zieht aufgrund des Klimawandels immer mehr Aufmerksamkeit auf sich. Dessen Auswirkungen zeigen sich hier stärker als irgendwo sonst in der Welt. Gleichzeitig wirken sich diese Veränderungen auf andere Weltregionen aus, einerseits durch den steigenden Meeresspiegel und andererseits durch den Einfluss auf die Klimaverhältnisse in angrenzenden Gebieten.

Editorial der Ausgabe: "Politik im hohen Norden"

In wenigen Wochen endet der Vorsitz Deutschlands im Ostseerat. Nach zwölf Monaten übergibt Außenminister Guido Westerwelle am 1. Juli den Staffelstab an seinen russischen Amtskollegen Sergei Lawrow, der stellvertretend für die Russische Föderation den Vorsitz turnusgemäß übernehmen wird. Zwanzig Jahre nach der Gründung des Rates auf Initiative der Außenminister Dänemarks und Deutschlands, Uffe Ellemann-Jensen und Hans-Dietrich Genscher, stand der deutsche Vorsitz im Jubiläumsjahr unter dem Motto "20 Jahre Ostseerat: Pionier der Zusammenarbeit und Symbol regionaler Identität‟.

In der Peripherie? Deutschlands Politik in der Ostseeregion

Welches Interesse hat Deutschland an der Ostseeregion und einer regionalen Zusammenarbeit? Welche Beweggründe und Anreize gibt es dafür? Offenbar sind diese Fragen nicht so leicht zu beantworten, da Deutschlands Haltung diesbezüglich immer gewisse Widersprüche aufwies und auch die verschiedenen deutschen Akteure und Beobachter die Region jahrelang widersprüchlich sahen.

Indigene Teilhabe in Lateinamerika

Zwischen verbrieften Rechten und gelebter Realität

Als der vom Volk der Aymara abstammende Evo Morales im Jahr 2005 zum bolivianischen Präsidenten gewählt wurde, waren die Erwartungen der indigenen Bevölkerung in Bolivien und in Lateinamerika hoch. Morales hatte die Wahl unter anderem durch das Versprechen gewonnen, Indigene in die Regierung zu integrieren und indigene Belange im Rahmen seiner Politik zu vertreten. In Europa handelte man Morales als Lichtgestalt, mystifizierte seinen Werdegang und seine Politik. Von dieser Euphorie ist nach sechs Jahren Amtszeit nur noch wenig zu spüren.

Island – ein widerspenstiger EU-Beitrittskandidat

Island hat einen Antrag auf Mitgliedschaft in der Europäischen Union gestellt, in einem Brief vom 16. Juli 2009. An demselben Tag verabschiedete das isländische Parlament, das Althing, eine Entschließung, mit der die Regierung dazu ermächtigt wurde, einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft zu stellen und nach Beendigung der Verhandlungen mit der Union eine Volksbefragung über einen zukünftigen Beitrittsvertrag abzuhalten. Die isländische Regierung jedoch ist in der Frage der Mitgliedschaft gespalten.

Parlamentswahlen in Kasachstan

Umstrittener Verlauf, unumstrittener Präsident

Aus den kasachischen Parlamentswahlen am 15. und 16. Januar 2012 ist die Regierungspartei Nur Otan des Staatspräsidenten Nursultan Nasarbajew mit einem klaren Sieg hervorgegangen. Während die Beobachter der OSZE die Wahlen aufgrund mangelnder Transparenz als undemokratisch bewerteten, bezeichneten Wahlbeobachter der GUS den Verlauf als offen und transparent. Doch unabhängig von der Einschätzung des Wahlprozesses – auf die Regierungsbildung und die künftige Arbeit der Regierung werden die Wahlergebnisse keinen Einfluss haben.

Die Karte Afrikas nach der Unabhängigkeit des Südsudan

Spitzenpolitiker brachten 2005 ihre Besorgnis zum Ausdruck, dass die Teilung des Südsudan zu einem Domino-Effekt weiterer Sezessionen führen könnte. Muammar Gaddafi mahnte Ende 2010: „Was im Sudan passiert könnte sich zu einer ansteckenden Krankheit ausweiten, die für ganz Afrika zu einer Gefahr wird.“ Noch treffender war das nüchterne Bekenntnis von Tschads Staatspräsident Idriss Deby: „Wir alle haben einen Süden.“

Editorial der Ausgabe: "Afrika: Umbrüche und Aufbrüche"

Die Aprilausgabe der KAS-Auslandsinformationen beschäftigt sich mit den Umbrüchen und Aufbrüchen in Afrika. Nicht nur die arabische Welt ist davon betroffen. Auch in anderen Teilen Afrikas finden tiefgreifende Veränderungen statt. Ein Beispiel jahrzehntelanger Konflikte ist der Sudan.

Finnlands neuer Präsident

Nach 56 Jahren steht wieder ein Konservativer an der Spitze der Republik

Finnland hat einen neuen Präsidenten. Mit Spannung ist der Wettstreit um das höchste Staatsamt der Republik Finnland in Europa beobachtet worden. Dass die beiden ausgesprochenen Europa-Befürworter Niinistö und Haavisto das Finale unter sich ausmachten, kann durchaus als Zeichen für die Europatreue der Finnen gewertet werden.