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Kuba nach dem VI. Parteitag: Wie weit tragen die Reformen?

Der VI. Parteitag der kubanischen kommunistischen Partei trug eindeutig die Handschrift von Raúl Castro. Wirtschaftsdebatten standen im Mittelpunkt – kein Wunder angesichts der desaströsen Versorgungslage. Raúls Bruder Fidel, der im August 85 Jahre alt wird, hat sein letztes offizielles Amt an den jüngeren Bruder abgegeben – Raúl ist 79. Die alte Garde dominiert nach wie vor die Führungsstrukturen. Von politischen Reformen und mehr Freiheitsrechten ist einmal mehr nicht die Rede.

Somaliland – Argumentieren auf dünnem Eis

Im Mai 2011 jährte sich die Unabhängigkeitserklärung Somalilands zum 20. Mal. Dennoch wird Somaliland bis heute von keinem anderen Staat anerkannt, obwohl es über eine funktionierende, verfassungsmäßig gewählte Regierung, eine Armee, eine Staatsflagge und eine eigene Währung verfügt – und damit für andere um Unabhängigkeit bemühten Territorien dieser Welt Vorbildfunktion besitzen sollte.

Editorial der Ausgabe: "Auslandsinformationen 6/2011"

Garantiert werden kann Religionsfreiheit nur von Staaten, für die eine freiheitliche, demokratische und liberale Rechts- und Verfassungsordnung die wichtigste und maßgebliche normative Grundlage darstellt. Eine aktuelle Umfrage, die wir an fast 40 unserer Auslandsbüros gerichtet und in der wir um eine Darstellung der Lage der Christen gebeten haben, hat ein sehr differenziertes Bild ergeben. Die Ergebnisse finden Sie in dieser Ausgabe in vier Artikeln zusammengefasst.

Zur Situation der Christen in Afrika südlich der Sahara

Über Mitgliederschwund und leere Kirchen können sich die christlichen Gemeinden in Afrika nicht beklagen. Im Gegenteil, die Mitgliederzahlen steigen in rasantem Tempo. Das Christentum auf dem afrikanischen Kontinent ist dabei so vielfältig wie in wenigen anderen Regionen der Welt. Obwohl in den meisten Staaten die Religionsfreiheit in der Verfassung verankert ist und Muslime und Christen friedlich zusammenleben, ist auch der afrikanische Kontinent immer wieder Schauplatz von Einschränkungen der Religionsfreiheit und gezielter Verfolgung von Christen.

Zur Situation der Christen in Nahost und Nordafrika

In Nahost und Nordafrika haben neben dem Christentum auch die beiden anderen großen Schriftreligionen Judentum und Islam ihre Anfänge genommen. Trotz gemeinsamer historischer Wurzeln wächst jedoch seit einigen Jahren der Druck auf Christen in der Region. Die christliche Gemeinde, obgleich in der wechselvollen Geschichte des Orients mit ihrer Minderheitensituation vertraut, verliert zunehmend das Vertrauen in eine Zukunft, die ihr eine ungefährdete Existenz gewährleisten kann.

Zur Situation der Christen in Nordost- und Südostasien

Die Situation von Christen ist eng mit dem Maß an aktiver und passiver Religionsfreiheit im jeweiligen Land verknüpft. Religionsfreiheit ihrerseits ist sowohl Ausdruck staatlich garantierter Rechtstaatlichkeit als auch Indikator für kulturelle Toleranz im Land. Staatliche Repressionen sowie die Unterdrückung durch die Angehörigen einer Mehrheitsreligion sind auch in der Region Nordost- und Südostasien die wesentliche Ursache dafür, dass Christen ihren Glauben oftmals nur eingeschränkt praktizieren können.

Zur Situation der Christen in Zentral- und Südasien

Der Islam ist in allen sieben behandelten Ländern – Aserbaidschan, Kasachstan, Kirgistan, Usbekistan, Tadschikistan, Turkmenistan, Afghanistan, Indien, Pakistan, Bangladesch, Nepal und Sri Lanka – die Mehrheitsreligion. Der Anteil der Christen bewegt sich fast ausschließlich im einstelligen Prozentbereich, mit stagnierender bis sinkender Tendenz. In Zentralasien ist die wirtschaftliche Situation schwierig, so dass sich viele ethnische Russen oder auch Osteuropäer entscheiden, in ihre Stammländer zurückzukehren, während in Südasien benachteiligte Christen zum Teil auswandern.

Die französische Netzpolitik und die Rolle der Datenschutzbehörde CNIL

Das Internet nimmt in den westlichen Gesellschaften einen immer wichtigeren Platz ein und konfrontiert Regierungen und Unternehmen mit zahlreichen Fragen. Schließlich muss der Staat auch bei der Kontrolle des Internets die Privatsphäre seiner Bürger respektieren. Die französische Datenschutzbehörde CNIL setzt sich für eine Weiterentwicklung des Internets im Geiste der Achtung persönlicher Rechte und Freiheiten ein.

Die Jugend und der demokratische Aufbruch in der Arabischen Welt

In den letzten Monaten ist es im Rahmen der politischen Umbrüche in einzelnen arabischen Staaten zu einer nicht für möglich gehaltenen politischen Mobilisierung großer Teile der Jugend gekommen. Dies ist politisch von großer Bedeutung, da nicht nur in Ländern wie Ägypten und Tunesien über die Hälfte der Bevölkerung jünger als 30 Jahre ist. Die Masse der jugendlichen Demonstranten rekrutierte sich offensichtlich aus der unter der Wirtschafts- und Finanzkrise leidenden Mittelschicht.

Die Stellung Brasiliens in der neuen Weltwirtschaftsordnung nach der Krise

Die Finanzkrise hat in der globalen Wirtschaft eine völlig neue Situation geschaffen. Als Verursacher der Krise haben die führenden Industrienationen deren Auswirkungen wesentlich stärker zu spüren bekommen als einige Schwellenländer. Aus Sicht der Finanzregulierung hat Brasilien eine Politik entwickelt, die es vor Krisen geschützt hat – auch deshalb nimmt Brasilien bei Diskussionen um eine neue globale Finanz- und Währungsordnung eine immer wichtigere Rolle ein

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Über diese Reihe

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

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Herausgeber

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