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Wirtschaftspolitik in Südafrika – Wachstumspläne und Wachstumshemmnisse

Die südafrikanische Regierungspartei ANC hat sich programmatisch auf den Developmental State festgelegt. Allerdings handelt es sich dabei bislang eher um eine Worthülse. Klare Eckpunkte des angestrebten Wirtschaftssystems sind schwer erkennbar. Eine Abkehr vom staatsinterventionistischen Marktwirtschaftsmodell ist geboten. Ob der ANC in der Lage ist, den (starken) Staat auf die Festsetzung von Rahmenbedingungen zurückzuführen, um der Wirtschaft den notwendigen Gestaltungsraum zu geben, ist zweifelhaft.

Ägypten beendet die Ära Mubarak

Am 11. Februar 2011 legte der ägyptische Staatspräsident Hosni Mubarak sein Amt nieder. Nach dem Rücktritt wird es jetzt darauf ankommen, dass der Militärrat einen demokratischen Übergang einleitet und nicht etwa autokratische Strukturen wiederherstellt oder konsolidiert. Fest steht allerdings, dass das ägyptische Volk mit der Vertreibung Mubaraks sein politisches Selbstbewusstsein wiedergefunden hat.

Die „Tunisierung‟ der Arabischen Welt

Zine el Abidine Ben Ali hatte den Zenit seiner Macht nach 23 Jahren im Präsidentenamt überschritten. Auch seine Versprechen, dem Volk mehr Freiheiten zu schenken, konnten seine Herrschaft nicht retten. Ein Dominoeffekt in den Nachbarländern Tunesiens ist kein Automatismus. Jedoch sollten die Ereignisse die Regierenden der Region daran erinnern, ihrer politischen Verantwortung nachzukommen, wenn sie Ähnliches wie in Tunesien vermeiden wollen.

Jemen: Revolution verschoben?

Bereits einen Tag nach der Flucht des tunesischen Präsidenten Ben Ali am 14. Januar 2011 begannen die Proteste im Jemen. Die Demonstranten fordern seither den Rücktritt von Präsident Saleh, bessere Lebensbedingung sowie ein Ende der Korruption und der sozialen Ungerechtigkeit. Ein Umsturz zeichnet sich im Jemen jedoch nicht ab.

Umbruch im Nahen Osten - Was folgt auf die Ereignisse in Tunesien und Ägypten?

Die Ereignisse in der arabischen Welt sind ebenso überraschend wie besorgniserregend. Die etablierten Machthaber in Tunesien und Ägypten, wo die Aufstände begannen, brachten nicht mehr den Reformwillen auf, um mehr Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in der politischen Ordnung zu verankern. Internationale und besonders europäische Unterstützungsangebote sind nun angebracht, um einen gewaltlosen und konstruktiven Wandel zu unterstützen.

Umbruch in Nahost - Stillstand in Iran?

Am 14. Februar 2011 fanden in zahlreichen iranischen Städten die größten Proteste der oppositionellen Reformbewegung für Demokratie seit den Unruhen im Juni 2009 statt. Vier Tage später antwortete die Regierung mit eigenen Großdemonstrationen seiner Anhänger und einer Hetzkampagne gegen die Führer der reformorientierten Grünen Bewegung. Die iranischen Reaktionen auf die Ereignisse im Nahen Osten belegen die tiefe Spaltung von Gesellschaft und Politik in diesem Land.

ASEAN und G-20 – Indonesiens außenpolitische Perspektiven

Mit der Aufnahme in die G-20 ergeben sich für Indonesien weitreichende Perspektiven der Mitgestaltung von internationalen Prozessen und Entwicklungen. Als diesjähriger Vorsitzender der ASEAN ist das Land bemüht, ein Sprachrohr aller Entwicklungsländer auf dem internationalen Parkett zu sein, auch im Rahmen der G-20. Wo liegen die Prioritäten der indonesischen Außenpolitik und wie wird sie von der Bevölkerung des Landes gesehen?

Die Republik Moldau am vermeintlichen Ende eines Wahlmarathons

In der Republik Moldau gingen bei den vorgezogenen Parlamentswahlen am 28. November 2010 die in der Allianz für die Europäische Integration (AIE) vereinten Parteien als Sieger hervor. Die Kommunisten gewannen die meisten Stimmen als Einzelpartei. Es war die dritte Parlamentswahl seit 2009. Die Verfassungskrise und die politischen Probleme des Landes sind damit jedoch nicht beseitigt worden. Es drohen bereits wieder Neuwahlen.

Editorial der Ausgabe: "Auslandsinformationen 2/2011"

Über Jahre wies Tunesien ein gutes Wirtschaftswachstum auf. Doch am Ende war es nicht das allein, was zählte. Die am häufigsten gefallenen Begriffe während der Demonstrationen der vergangenen Wochen waren „Würde“ und „Freiheit“. Die Lehren, die es aus den Ereignissen zu ziehen sind, sind offensichtlich: Wirtschaftliche Entwicklung und Wachstum lassen sich auf Dauer nicht trennen von der Sicherstellung und Gewährung von Menschenrechten.

Einwanderungsland Norwegen – Demografische Trends und politische Konzepte

Pro-Kopf-Einkommen, Bildungsgrad, Lebenserwartung: Seit Jahren ist Norwegen Spitzenreiter bei der Entwicklungsstudie der Vereinten Nationen. Es scheint daher wenig verwunderlich, dass die Immigration nach Norwegen seit Jahren stark zunimmt. Seit 1970 hat sich die Zahl der Einwanderer verzehnfacht. Nun diskutiert das Land über eine Reduzierung der Immigration und über die bessere Integration der Migranten, auch in den Arbeitsmarkt.

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Über diese Reihe

Die Auslandsinformationen (Ai) sind die Zeitschrift der Konrad-Adenauer-Stiftung für Internationale Politik. Sie bieten politische Analysen unserer Expertinnen und Experten in Berlin und aus mehr als 100 Auslandsbüros in allen Weltregionen. Gekennzeichnete Artikel geben nicht unbedingt die Meinung der Redaktion wieder.

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