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Klimagipfel in Cancún scheitert nicht, aber reicht der Erfolg?

Überall heißt es, der UN-Klimagipfel in Cancún habe die Erwartungen übertroffen. Im Vorfeld wurden die Ansprüche weltweit jedoch immer weiter heruntergefahren. Erst auf dem nächsten Klimagipfel in Südafrika 2011 hofft die internationale Gemeinschaft, ein neues verbindliches Klimaabkommen als Nachfolger des Kyoto-Protokolls zu beschließen. Zu den Erfolgen in Cancún zählt die Anerkennung des Zwei-Grad-Ziels, auch durch China und die USA. Als Gastgeber erfuhr Mexiko zurecht großes Lob.

Frank Priess

9. Februar 2011

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Nach den Präsidentschaftswahlen in der Côte d’Ivoire

Als mit fünfjähriger Verspätung die erste Runde der Präsidentschaftswahlen in der Côte d’Ivoire friedlich und ohne technische Mängel abgehalten wurde, hofften viele auf den Beginn einer positiven Entwicklung des Landes. Die Ernüchterung folgte bald. Nach der Stichwahl am 28. November erklärten sich beide Kandidaten zum Sieger, ließen sich vereidigen und ernannten ihre Kabinette inklusive Premierminister. Es droht ein erneuter Bürgerkrieg.

Klaus D. Loetzer, Anja Berretta

9. Februar 2011

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SAARC – 25 Jahre regionale Integration in Südasien

Seit der Gründung von SAARC, der Südasiatischen Assoziation für regionale Kooperation, im Jahre 1985 sind tatsächliche Erfolge für eine vertieftere Zusammenarbeit der Mitgliedsländer aus Sicht der Analysten Mangelware geblieben. Nicht zuletzt der schwelende Konflikt der beiden Atommächte Indien und Pakistan hängt wie ein Damokles-Schwert über den Bemühungen Südasiens, in der Region Stabilität zu fördern und die einzelnen Akteure näher zueinander zu bringen.

Tomislav Delinić

9. Februar 2011

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Bosnien und Herzegowina nach den Wahlen – Chance für Weichenstellungen nach Brüssel?

Die Erwartungen an die neue Regierung von Bosnien und Herzegowina sind klar: Nur wenn sie sich über die wichtigsten Reformen einig ist, kann der bestehende politische Stillstand überwunden werden. Einige politische Akteure könnten sich mit Blick auf die anstehenden Kommunalwahlen 2012 jedoch erneut nationalistischer Rhetorik bedienen und die Suche nach Kompromissen erschweren. Die internationale Gemeinschaft muss die politischen Kräfte des Landes stärker in die Pflicht nehmen.

Sabina Wölkner, Ivana Marić

5. Januar 2011

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Die (un-)endliche Geschichte der bulgarischen und rumänischen Justizreformen

Zwei Jahrzehnte nach dem Zusammenbruch der kommunistischen bzw. sozialistischen Regime greift in den Transformationsländern Südosteuropas die Erkenntnis Raum, dass echte, nachhaltige Reformen des Staatswesens, vor allem im Justizbereich, noch nicht erreicht wurden. Auch der rechtsstaatliche Wandel in Bulgarien und Rumänien kann noch nicht als erfolgreich abgeschlossen angesehen werden.

Dr. iur. Stefanie Ricarda Roos

5. Januar 2011

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Editorial der Ausgabe: "Auslandsinformationen 1/2011"

Die Aufnahme von weiteren Staaten, insbesondere Nachfolgestaaten des früheren Jugoslawiens, in die Europäische Union ist ein Zukunftsprojekt, dem unsere Unterstützung gilt. Ebenso begleiten wir den Reformprozess in den neuen Mitgliedsstaaten Bulgarien und Rumänien, der nicht die gewünschten Fortschritte aufweist. Künftig müssen die Beitrittskriterien bereits vor dem Beitritt erfüllt sein. Von den Reformen in den einzelnen Staaten Südosteuropas, von ihrem Tempo und ihrer Wirksamkeit, werden die nächsten Erweiterungsschritte abhängen.

Dr. Gerhard Wahlers

5. Januar 2011

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Lettland reloaded – Die Parteien versuchen, den Geist von 1991 zu beleben

Es war in mehrfacher Hinsicht eine Richtungswahl, zu der rund 1,5 Millionen Staatsbürger Lettlands am 2.Oktober 2010 aufgerufen waren. Zum einen suchte die amtierende Regierungskoalition um Ministerpräsident Dombrovskis die Zustimmung zu ihrer krisenbedingten Sparpolitik, zum anderen sollten die Wähler darüber abstimmen, ob die Geschäftsinteressen lettischer „Oligarchen“ weiterhin hohen Einfluss auf die Politik ihres Landes haben sollen. Außerdem hat die russischstämmige Minderheit Lettlands in den vorangegangenen Kommunalwahlen ihre Stellung ausgebaut.

Andreas Michael Klein

5. Januar 2011

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Serbien und das Kosovo zwischen Statusfrage und EU-Integration

Das ungeklärte Verhältnis zwischen Serbien und dem Kosovo ist eines der wesentlichen Hemmnisse für die EU-Integration der beiden Länder. Ein Gutachten des Internationalen Gerichtshofs zur kosovarischen Unabhängigkeitserklärung vom Juli 2010 brachte sowohl Bewegung in die innenpolitische Diskussion Serbiens als auch ein erneutes Engagement der internationalen Gemeinschaft mit sich.

Henri Bohnet, Dr. Johannes Gold

5. Januar 2011

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Tansania nach den Parlaments- und Präsidentschaftswahlen 2010 – Aufbruch in eine Mehrparteiendemokratie?

Am 31. Oktober 2010 fanden in Tansania die Präsidentschaftswahlen und die nationalen Parlamentswahlen statt. Der amtierende Staatspräsident Jakaya Kikwete wurde im Amt bestätigt. Die Partei des Präsidenten (Partei der Revolution), die seit der Staatsgründung 1964 ununterbrochen regiert hat, musste jedoch erstmals erkennbare Verluste hinnehmen. In der Oppositionspartei CHADEMA erwächst ihr ein ernstzunehmender Gegner.

Stefan Reith

5. Januar 2011

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Vergangenheitsaufarbeitung auf dem Balkan – Der Lustrationsprozess in Mazedonien

Die Frage der Vergangenheitsbewältigung wird auf dem Balkan auch zwanzig Jahre nach dem Fall der Mauer in den wenigsten ehemals autoritären Ländern öffentlich diskutiert. Ein effektiver Aufarbeitungsprozess ist notwendig für eine voranschreitende Demokratisierung der Länder. Auch Mazedonien steht vor der Herausforderung, den jugoslawischen Abschnitt seiner Vergangenheit möglichst fair und transparent zu untersuchen. Die Öffentlichkeit, besonders die Familien der Opfer, haben große Erwartungen an den Prozess.

Henri Bohnet, Daniela Bojadzieva

5. Januar 2011

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