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Der Afrikanische Gerichtshof für Menschen- und Völkerrechte

Aktuelle Herausforderungen

Bereits die erste Klage wegen Menschenrechtsverletzung, die der junge Afrikanische Gerichtshof für Menschen- und Völkerrechte seit seiner Gründung 2004 entgegennahm, musste wegen fehlender Anerkennung des Gerichtshofs durch das angeklagte Land abgewiesen werden. Wie arbeitet ein Gerichtshof für Menschenrechte auf einem so heterogenen Kontinent wie Afrika? Und welche Schlussfolgerungen lassen sich aus den Startschwierigkeiten ablei-ten? Einsichten in das afrikanische Menschenrechtsregime.

Editorial der Ausgabe: "Auslandsinformationen 7/2010"

International Reports 7/2010

Die Förderung der weltweiten Beachtung der Menschenrechte gehört zu den wichtigsten Aufgaben der Konrad-Adenauer-Stiftung. Sie bildet sowohl ein ethisches als auch politisches Kernanliegen unserer Arbeit in Deutschland undin der Welt. Die Verwirklichung der allgemeinen Menschenrechte stellt eine unverzichtbare Voraussetzung dar, um imRahmen der internationalen Entwicklungszusammenarbeit zu mehr Freiheit, Gerechtigkeit und Frieden beizutragen.

Eine atomwaffenfreie Welt?

Präsident Obamas Initiative zur nuklearen Abrüstung

US-Präsident Obama betonte bereits im Wahlkampf 2008 seinen Traum einer atomwaffenfreien Welt. 2009 erhielt er den Friedensnobelpreis für die Initiierung einer Abrüstungs-Resolution durch den UN-Sicherheitsrat. Im April dieses Jahres folgten das START-Abrüstungsabkommen mit Russland und ein Gipfeltreffen mit fast allen Staats- und Regierungschefs der bekannten Atommächte in Washington.

Erwartungen an die ASEAN-Menschenrechtskommission

Mit Ausnahme der etablierten Demokratien in Indien und Japan mangelt es den meisten asiatischen Ländern immer noch an einer wirkungsvollen Durchsetzung universaler Grund- und Menschenrechte. Es fehlen funktionsfähige Judikativen, regionale wie nationale Menschenrechtskommissionen und die Umsetzung anerkannter internationaler Menschenrechtsabkommen. Mit der Einsetzung einer Menschenrechtskommission für die südostasiatische Staatengemeinschaft ASEAN geben die Länder der Region nun dem anhaltenden Druck aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft und Politik für eine bessere Menschenrechtspolitik nach.

Impulsgeber für einen effektiven Grundrechtsschutz

Der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte

Nach dem Inkrafttreten der Amerikanischen Menschenrechtskonvention (AMRK) 1978 wurde 1979 der Interamerikanische Gerichtshof für Menschenrechte gegründet. Beides sind Institutionen der Organisation amerikanischer Staaten (OAS), in der fast alle nord-, mittel- und südamerikanischen Länder Mitglied sind. Bisher werden die AMRK jedoch nur von 24 und der Gerichtshof nur von 21 der OAS-Staaten anerkannt. Nicht-Ratifizierer sind unter anderem die USA, Kanada und viele karibische Länder.

Myanmar: Perspektiven des politischen Wandels

Seit der gewaltsamen Niederschlagung der friedlichen „Seiden-Revolution“ buddhistischer Mönche im Spätsommer 2007, der Verweigerung internationaler Hilfe nach dem Zyklon Nargis, der unbeirrten Durchführung des für die gleiche Zeit geplanten Verfassungsreferendums 2008 sowie der neuerlichen Inhaftierung der Friedensnobelpreisträgerin und Anführerin des politischen Widerstands Aung San Suu Kyi 2009, ist das Militärregime in Myanmar/Burma wieder verstärkt in den Fokus internationaler Aufmerksamkeit gerückt.

Umbruch in Ungarn

Die Fidesz-KDNP erreicht eine deutliche Zweidrittelmehrheit, die Sozialisten werden abgewählt

Der Politikwechsel in Ungarn nach den Wahlen im April kommt einem innenpolitischen Paukenschlag gleich. Noch nie zuvor wurde eine einzelne ungarische Partei gleich im ersten Wahlgang mit einer Zweidrittelmehrheit ausgestattet. Warum hat die ungarischen Wähler der sozialistischen Vorgängerregierung das Vertrauen entzogen, welche Folgen hat der Wahlausgang hat und welche Erwartungen ruhen nun auf den neuen, bürgerlich rechtskonservativen Amtsinhabern?

Chinas digitale Revolution - Politische Kommunikation in der virtuellen Welt

Nordamerika demonstrierte 2008 im Rahmen der Präsidentschaftswahl in den USA auf eindrucksvolle Weise die Nutzung virtueller, sozialer Kommunikationsplattformen zu Wahlkampfzwecken und politischer Kommunikation. Dieser Trend hat auch vor der Volksrepublik China nicht Halt gemacht. Seit 1994 ist das Land an das Internet angeschlossen. Anfangs hatte nur ein sehr geringer Bevölkerungsanteil das Privileg, die neue Technologie anzuwenden. In den letzten neun Jahren stieg die Zahl der chinesischen Internetnutzer jedoch um beeindruckende 1500 Prozent an. Aus China berichtet Regina Edelbauer

Der Einfluss des Internets auf Parteien und Wahlkämpfe

Als Ende der 1990er Jahre das Zeitalter des Internets begann, wurde es schnell zum Klischee, dass die neue Technologie „alles verändern“ würde. Heute ist das Internet tatsächlich ein zentraler Bestandteil des Lebens von Menschen in aller Welt geworden. Die Internet-Revolution hat die Art und Weise verändert, wie Gruppen und ihre Mitglieder intern wie extern interagieren - dass diese Veränderungen auch auf alle politischen Fragen einen weit reichenden Einfluss haben, ist nicht überraschend. Über den Einfluss des Internets auf Parteien und Wahlkämpfe schreiben Trygve Olson und Terry Nelson

Editorial der Ausgabe: "Auslandsinformationen 6/2010"

Auslandsinformationen 6/2010

Da das Internet Teil der Wirklichkeit und kein paralleler virtueller Raum ist, hat es erheblichen Einfluss auf die verschiedenen politischen Systeme und die daraus entstehenden sozialen und wirtschaftlichen Bedingungen. Jegliche Euphorie über eine globale digitale Gemeinschaft ist da voreilig. Die Beiträge in diesem Heft zeigen die Abhängigkeiten der Nutzer von diesen Gegebenheiten. Gleichwohl darf das kreative Potential der interaktiven digitalen Netzwerke für die politische Kommunikation, die Meinungs- und Willensbildung sowie Mobilisierung nicht unterschätzt werden.