Linksextreme Gewalt und Linksterrorismus in Deutschland und Europa

Reale Gefahr oder bürgerliches Schreckgespenst?

Die Ausschreitungen anlässlich des G-20-Gipfels in Hamburg im Sommer 2017 haben das Eskalationspotential der linksextremen Szene offenbart. Es ist nicht das erste Mal, dass es in jüngster Zeit zu massiver linksextrem motivierter Gewalt kam. Spätestens seit der Finanz- und Wirtschaftskrise von 2007/08 stieg in Deutschland und in anderen - v.a südeuropäischen - Ländern das linksextreme Gewalt- und Personenpotential erheblich an. Das Papier betrachtete das Gefahrenpotential, das in Europa von linker Militanz ausgeht, und wirft die Frage auf, ob ein neuer Linksterrorismus droht.

Das Strafrecht und die Underground Economy

Das Tor-Netzwerk, Verschlüsselungstechnologien und Kryptowährungen begünstigen den Handel mit illegalen Gütern im Darknet. Die Strafverfolgung wird erschwert. Das liegt jedoch weniger an einem Mangel an Strafvorschriften als an der Ermittlungstätigkeit. Neue Gesetze wie die Schaffung eines neuen Straftatbestandes für Darknet-Marktplatzbetreiber führen zu Vorfeldkriminalisierung und Grundrechteinschränkungen. Die Bekämpfung der Underground Economy sollte sich stattdessen stärker auf die Schnittstelle von virtueller und realer Welt sowie auf verdeckte Ermittlungen im Darknet konzentrieren.

Deutschland nach dem „Islamischen Staat”

Entwicklungen, Auswirkungen, Handlungsempfehlungen

Die weitgehende Zurückdrängung des „Islamischen Staates“ in Syrien und Irak ist kein Anlass zur Entwarnung. Reste werden in Form von einzelnen Zellen weiterbestehen. Die dschihadistische Ideologie wird auch in Zukunft Terrorgruppen inspirieren und zu Anschlägen verleiten. In welche Richtung entwickelt sich der IS nach der militärischen Niederlage? Welche Konsequenzen ergeben sich hieraus für Deutschland? Das Papier zeigt Auswirkungen einer möglichen Transformation des IS auf die dschihadistische Szene in Deutschland auf und gibt Handlungsempfehlungen für die deutsche Innen- und Außenpolitik.

Landtagswahl in Niederösterreich

Johanna Mikl-Leitner verteidigt das Erbe Erwin Prölls

Die Österreichische Volkspartei (ÖVP) und ihre Spitzenkandidatin Johanna Mikl-Leitner haben die niederösterreichische Landtagswahl am 28. Januar 2018 mit rund 50 Prozent der Stimmen gewonnen.

Mauern, Verbote, Abschiebungen: US-Einwanderungspolitik im Zeichen von "America First"

U.S. Immigration Policy in the Age of "America First"

Einschätzungen von US-Experten und Empfehlungen für Deutschland und Europa, um die internationale Kooperation in Migrationsfragen zu stärken.

Die Iran-Politik der USA: Neue Konfrontationen?

DONALD TRUMPS KURSWECHSEL BEIM ATOMABKOMMEN, DIE PROTESTE IM IRAN UND DIE TRANSATLANTISCHE PERSPEKTIVE

In Washington ist die grundsätzliche Entscheidung, ob man am Atom-Abkommen mit dem Iran festhält, noch einmal um einige Monate vertagt worden. Präsident Donald Trump hat die Partner des Abkommens, die UN-Vetomächte und Deutschland, dazu aufgerufen, nachzuverhandeln und die nächsten Wochen zu nutzen, um die aus seiner Sicht großen Mängel zu korrigieren. Sollte diese Korrektur nicht vorgenommen werden, werde die USA aus dem Abkommen ausscheiden.

Nachhaltiges Entwicklungsziel 16 - Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen

Mitglieder des African Policy Circle (APC) Helen Kezie-Nwoha, Direktorin von "Isis Women’s International Cross Cultural Exchange" in Uganda and Aditi Lalbahadur, Programm Managerin im "South African Institute of International Affairs (SAIIA)" publizieren ein paper zum Nachhaltigen Entwicklungsziel 16 - Frieden, Gerechtigkeit und starke Institutionen.

Die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen (III): Sicherheitspolitik

Die Wahl Donald J. Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika hat die internationale Politik in Aufruhr versetzt. Was bedeutet die Wahl für die deutsch-amerikanischen Beziehungen? Der Arbeitskreis Junge Außenpolitiker der Konrad-Adenauer-Stiftung macht in drei zusammenhängenden Papieren Vorschläge, wie die deutsche Politik agieren sollte. In diesem dritten und abschließenden Papier werden Thesen zur künftigen amerikanischen Außen- und Sicherheitspolitik formuliert und Empfehlungen für deutsche Entscheidungsträger ausgesprochen.

Die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen (II): Multilaterale Zusammenarbeit

Die Wahl Donald J. Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika hat die internationale Politik in Aufruhr versetzt. Was bedeutet die Wahl für die deutsch-amerikanischen Beziehungen? Der Arbeitskreis Junge Außenpolitiker der Konrad-Adenauer-Stiftung macht in drei zusammenhängenden Papieren Vorschläge, wie die deutsche Politik agieren sollte. In diesem zweiten Papier geht es um die Weiterentwicklung multilateraler Zusammenarbeit anhand der Beispiele Gesundheit, Klima und VN-Reform.

Die Zukunft der deutsch-amerikanischen Beziehungen (I): Handelspolitik

Die Wahl Donald J. Trumps zum Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika hat die internationale Politik in Aufruhr versetzt. Was bedeutet die Wahl für die deutsch-amerikanischen Beziehungen? Der Arbeitskreis Junge Außenpolitik der Konrad-Adenauer-Stiftung macht in drei zusammenhängenden Papieren Vorschläge, wie die deutsche Politik agieren sollte. In diesem ersten Papier geht es um die Handelspolitik und europäische Antworten auf amerikanischen Protektionismus.