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Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Inklusion in China: Zwischen Anspruch und Wirklichkeit

Inklusion weltweit – aktueller Stand aus China

Überschattet von Putins Angriffskrieg gegen die Ukraine fanden im März 2022 die Paralympischen Winterspiele in Peking statt. „Unermüdliche Anstrengungen bei der Gleichberechtigung und den Entwicklungsrechten von Behinderten“ habe die Volksrepublik unternommen – so verkündeten es im Vorfeld die chinesischen Staatsmedien1. Im bevölkerungsreichsten Staat dürften mehr Menschen mit Beeinträchtigungen leben als in jedem anderen Land der Welt. Die Regierung tue viel für die Betroffenen, sagen die einen. Nicht genug, bemängeln hingegen die Kritiker. Doch: Wie steht es tatsächlich um Menschen mit Beeinträchtigungen und deren Inklusion in der Volksrepublik? Hiermit beschäftigt sich dieser „Länderbericht mal anders“ des Auslandsbüros Peking. Neben Hintergrundinformationen wird der Blick dabei insbesondere auf die Inklusion im Bereich der schulischen Bildung gerichtet.

Dr. Tingjian Cai, Johann C. Fuhrmann
18. April 2023
Länderberichte mal anders
Konrad-Adenauer-Stiftung e. V.

Inklusion im Bildungssektor: ein Blick nach Malaysia

Inklusion weltweit – aktueller Stand aus Malaysia

Nach Angaben der Weltgesundheitsorganisation und der Weltbank sind schätzungsweise eine Milliarde Menschen auf der Welt in irgendeiner Form behindert. Davon sind etwa 93 bis 150 Millionen Kinder. Im Laufe der Jahrzehnte haben zahlreiche Studien gezeigt, dass diese Kinder seltener zur Schule gehen als andere Kinder. Und wenn sie doch zur Schule gehen, dann oftmals in einer abgetrennten Umgebung. In Malaysia hat die Regierung Initiativen ergriffen, um die Bildungssituation für Kinder mit Behinderungen zu verbessern. Dennoch beklagen malaysische Unterstützer von Behindertenrechten nach wie vor eine Diskrepanz zwischen der bestehenden Politik und der Praxis einerseits, und den Bedürfnissen und Anforderungen von Lernenden mit Behinderungen andererseits.

Noor Netusha Nusaybah
18. April 2023
Länderberichte mal anders
IMAGO / Andia

Inflation Reduction Act: Nur einer von vielen Anreizen

Warum die eigentlichen Wettbewerbsvorteile der USA nicht im Subventionswettlauf liegen

Auf der politischen Ebene schrillten beim „Inflation Reduction Act“ (IRA) in Europa die Warnglocken. Für so manches ausländische Unternehmen in den USA überwiegen hingegen die Vorteile. Die milliarden-schweren Subventionen sind aber keineswegs der einzige Investitionsanreiz. Bereits seit Jahren sind die Vereinigten Staaten auch aus anderen Gründen attraktiv.

Paul Linnarz
18. April 2023
Länderberichte
IMAGO / Aton Chile

Mehr Dissonanz als Einigkeit

Zwei Gipfel spiegeln Lateinamerikas demokratische Zerrissenheit wider

Trotz aller Aufrufe zur Einheit zeigt Lateinamerika wenige Monate vor dem nächsten EU-Lateinamerika-Gipfel ein sehr uneinheitliches Bild. Obwohl der Kontinent aktuell zumeist von Schattierungen der politischen Linken regiert wird, ist dieser kaum in der Lage, eine gemeinsame regionale sowie globale außenpolitische Linie zu verfolgen. Zudem bleibt die politische Linke vielfach demokratische Glaubwürdigkeit schuldig. Sowohl der Iberoamerikanische Gipfel in der Dominikanischen Republik als auch ein „Menschenrechtsforum“ unter dem Logo der UNESCO in Buenos Aires brachten dies deutlich zum Ausdruck.

Sebastian Grundberger
17. April 2023
Länderberichte
KAS

Parlamentswahlen in Thailand

Ausgangslage und mögliche Szenarien

Die nächsten Parlamentswahlen in Thailand werden am 14. Mai 2023 stattfinden. Einen Tag nach der Auflösung des Repräsentantenhauses am 20. März hat die Wahlkommission das neue Datum für den Urnengang offiziell angekündigt. Schon seit Ende Dezember 2022 ist der Wahlkampf und das Ringen um Parteimitglieder und Kandidaten in allen Parteien in vollem Gange. Es steht viel auf dem Spiel, denn die neuen 500 Abgeordneten wählen anschließend zusammen mit den 250 ungewählten Senatoren den Premierminister. Welche Partei am Ende die Regierung führen wird, ist noch völlig offen. Die größte Oppositionspartei, die Pheu-Thai-Partei (PTP), wird aller Voraussicht nach die meisten Sitze im Unterhaus des Parlaments gewinnen. Das konservative und militärdominierte Lager der bisherigen Regierungskoalition könnte sich aber trotzdem an der Macht halten. In diesem unberechenbaren Kontext fragen sich viele Thailänder, ob der ehemalige Ministerpräsident Thaksin Shinawatra bald nach Thailand zurückkehren könnte, sofern die PTP gewinnt, oder ob eher ein neuer Staatsstreich des Militärs zu befürchten ist. Sicher ist auf jeden Fall, dass die thailändische Gesellschaft politisch und gesellschaftlich sehr gespalten ist und dass der spannendste Teil dieser Wahlen nach dem 14. Mai stattfinden wird.

Dr. Céline-Agathe Caro, Sarita Piyawongrungruang
12. April 2023
Länderberichte
Unsplash / Rodrigo Santos

Integrated Review Refresh 2023

Mit dem „Integrated Review Refresh“ soll das Schlüsseldokument der britischen Außenpolitik an eine veränderte Weltlage angepasst werden.

Während in Deutschland noch immer an einer Nationalen Sicherheitsstrategie gefeilt wird und sich die Regierungskoalition nicht auf die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrats einigen konnte, hat die britische Regierung im vergangenen Monat bereits geliefert: Der „Integrated Review Refresh 2023“ (IRR23) baut auf der Integrated Review (IR) von 2021 auf und stellt ein geostrategisches Schlüsseldokument dar. Auf knapp 60 Seiten werden die Ziele der britischen Außenpolitik dargelegt und Strategien zu deren Erreichung umrissen. Der Mehrwert der IR besteht darin, dass sie sich nicht in Details verliert, sondern danach strebt, die Prioritäten des Vereinigten Königreichs (VK) in unterschiedlichen Politikfeldern und für unterschiedliche Regionen der Welt in ein möglichst kohärentes Gesamtbild zu integrieren. Dieses Gesamtbild, welches sich der aktuellen IRR23 entnehmen lässt, ähnelt jenem der 2021er IR, weist jedoch einige für Deutschland und Europa besonders bedeutende Unterschiede auf. Letztere legen nah, dass das Post-Brexit VK nun den Bombast und die Überheblichkeit der Johnson-Jahre überwunden und eine gesündere Balance zwischen strategischer Ambition und Pragmatismus gefunden hat.

Sebastian Schnorrenberg
12. April 2023
Länderberichte
Adobe Stock/Павел Мещеряков

Spanien im Superwahljahr 2023

Ausgangslage

Spanien erlebt ein außergewöhnliches politisches Jahr. Am 28. Mai wird in 12 der 17 Regionen (Comunidades Autónomas) und in allen Kommunen gewählt. Zum 1. Juli 2023 übernimmt Spanien die EU-Ratspräsidentschaft. Zudem stehen Ende 2023 Nationalwahlen an. Der genaue Termin steht noch nicht fest. Das Auslandsbüro Spanien der Konrad-Adenauer-Stiftung startet eine Berichtsserie mit einer Darstellung der Ausgangslage. In den kommenden Wochen und Monaten folgen vertiefende Analysen zu den Parteien, ihren Wahlprogrammen und den Wahlergebnissen. Einen Überblick verschafft das folgende Abstract. Weitere Hintergrundinformationen finden Sie in den Kapiteln zu ausgewählten Themen- und Konfliktfeldern.

Dr. Ludger Gruber, Martin Friedek
11. April 2023
Länderberichte
IMAGO / Zoonar

Bundesaußenministerin Baerbock reist nach China

Chance für die europäische Diplomatie?

Ende dieser Woche reist Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) in die Volksrepublik China. In Peking soll sie mit ihrem chinesischen Amtskollegen Qin Gang zusammentreffen. Darüber hinaus werden hinter den Kulissen Gespräche mit dem ranghöchsten chinesischen Außenpolitiker Wang Yi sowie Premierminister Li Qiang geplant. Selbst wenn das Gesprächsprogramm noch mit Unsi-cherheiten behaftet ist, steht bereits fest: Die Themenliste der Außenministerin ist lang. Putins Angriffskrieg in der Ukraine wird dabei eine Rolle spielen. Dies gilt auch für die seit geraumer Zeit angekündigte China-Strategie der Bundesregierung sowie die für Juni geplanten deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen.

Johann C. Fuhrmann
11. April 2023
Länderberichte
Reuters / Kacper Pempel

Vier weitere Jahre „Recht und Gerechtigkeit“?

Parlamentswahl-Szenarien für die Regierungspartei PiS

Deutschlands großer Nachbar Polen, der sich seit Beginn der völkerrechtswidrigen Invasion Russlands in Europa zum gewichtigen „Frontstaat“ an der Grenze zu Belarus und der Ukraine entwickelt hat, wählt im Herbst 2023 ein neues Parlament. Die Partei „Recht und Gerechtigkeit“ unter der Führung ihres Parteivorsitzenden Jarosław Kaczyński gibt sich selbstbewusst. Die nationalkonservative Kraft will zum dritten Mal in Folge seit 2015 die Regierung stellen und ihr Machtsystem sichern. Welche Kernthemen dominieren die politische Auseinandersetzung und welche Ideen leiten die PiS? Diese Analyse ordnet die Chancen der Partei ein und skizziert verschiedene Wahlszenarien – auch mit Blick auf eine eventuell ganz neue Koalition an der Weichsel.

David Gregosz, Thomas Behrens
6. April 2023
Länderberichte
KAS / Marija Peran

Nigeria hat gewählt

Einflussreicher Königsmacher setzt sich gegen Reformer durch

Nigeria hat am 25. Februar 2023 einen neuen Präsidenten und die Nationalversammlung gewählt. Am 18. März fanden außerdem Gouverneurs- und Landesparlamentswahlen statt. Die Ergebnisse lassen keine Wandel, sondern die Fortsetzung etablierter Macht- und Elitenpolitik erwarten.

Marija Peran
5. April 2023
Länderberichte
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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

Länderberichte

Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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