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Mexiko 2024

Ausblick auf das Superwahljahr

Im globalen Superwahljahr 2024 finden auch die umfangreichsten Wahlen in der Geschichte des einwohnerreichsten spanischsprachigen Landes der Erde statt: In Mexiko entscheiden 97,6 Millionen Wahlberechtigte über mehr als 20.000 Mandate auf allen staatlichen Ebenen. Dazu gehören eine neue Legislative und das Amt des Staatsoberhaupts, das erstmals eine Frau innehaben wird. Aber auch in zahlreichen der 32 Bundesstaaten werden die politischen Karten neu gemischt, es stehen Gouverneursposten (vgl. Ministerpräsident), Landtage und landesweit kommunale Amtsträger zur Wahl. Die erhöhte Wahlkampftemperatur macht sich bereits seit Ende des letzten Jahres deutlich bemerkbar.

Ing. Hans-Hartwig Blomeier,
31. Januar 2024
Länderberichte
Adobe Stock / lensw0rld

Potentiale deutsch-österreichischer Kooperation zum Umgang Europas mit den Folgen des Klimawandels

Ergebnispapier des Wiener Dialogs 2023

Das Ergebnispapier des Wiener Dialogs 2023 betont die Notwendigkeit einer erweiterten europäischen Klimapolitik, die sich auf die Anpassung an die bereits spürbaren Auswirkungen des Klimawandels konzentriert. Gesellschaftliche Herausforderungen, insbesondere Verteilungskonflikte, erfordern eine gesamteuropäische Zusammenarbeit. Der Text hebt die Bedeutung der systematischen Erfassung von Anpassungskosten und Schäden hervor und fordert präventive und reaktive Maßnahmen. Der Wiener Dialog schlägt konkrete Politikempfehlungen vor, insbesondere in den Bereichen European Green Deal, Wirtschaft, Währung, Finanzen und Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik. Deutschland und Österreich sollten ihre Zusammenarbeit intensivieren, Forschung fördern, die Agrarpolitik klimafreundlich gestalten, EU-Gelder optimal nutzen und den sicherheitspolitischen Diskurs stärken, um den Herausforderungen des Klimawandels zu begegnen.

Julian Plottka, Florence Ertel, Claudia Crawford, Michael Stellwag
30. Januar 2024
Analysen und Argumente
IMAGO / Pond5 Images

Neue Verteidigungsstrategien für Litauen, Lettland und Estland

Baltische Bastionen

„[…] they will face such piggish treatment in their own country.” Dieser Satz steht am Ende einer langen Reihe unverhohlener Drohungen des russischen Präsidenten Putin gegen die drei baltischen Staaten, in diesem Fall gegen Lettland. Hintergrund dieser Aussage war die angeblich schlechte Behandlung der russischsprachigen Bevölkerung Lettlands. Solche Sätze lösen in diesen Staaten, die sich ihre Unabhängigkeit von Russland mühsam erkämpfen mussten, große Angst vor einem Angriff aus. Angesichts der befürchteten Verringerung der westlichen Unterstützung für die Ukraine und des damit stark wachsenden Bedrohungspotenzials durch Russland veröffentlichten die drei baltischen Staaten im Jahr 2023 neue Verteidigungsstrategien. Doch wie wollen die baltischen Staaten ihre Unabhängigkeit sichern und sind diese Konzepte eine Blaupause für andere Staaten?

Oliver Morwinsky, Alexandra Clobes, Fausta Šimaitytė
29. Januar 2024
Länderberichte
IMAGO / Lehtikuva

Finnland setzt auf populäre Außenpolitiker in Krisenzeiten

Alexander Stubb nach der ersten Runde der Präsidentschaftswahlen auf Platz eins

Finnland genießt spätestens seit dem NATO-Beitritt des Landes im April 2023 und aufgrund seiner umfassenden Strategie von wehrhafter Demokratie („Totalverteidigung“) besondere Aufmerksamkeit im sicherheitspolitischen Kontext. Hybride Attacken von russischer Seite haben seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine noch zugenommen. Zuletzt hatte Finnland alle seine Grenzposten im Osten wegen aus Russland gesteuerter Migration schließen müssen. Der finnische Staatspräsident, der alle sechs Jahre direkt gewählt wird, ist Oberbefehlshaber der Armee, sein Aufgabenbereich liegt in der Ausfertigung von Gesetzen, Ernennung von Ministern sowie insbesondere auch in der Außen- und Sicherheitspolitik. Noch-Amtsinhaber Sauli Niinistö hatte den Weg von der Antragsstellung seines Landes bis zur NATO-Mitgliedschaft besonnen und zielstrebig mit einem überragenden Votum der finnischen Bevölkerung verhandelt und dadurch auch international viel Anerkennung erfahren. Alexander Stubb, ebenso wie Niinistö von der konservativen Sammlungspartei, wird nun wahrscheinlich seine Nachfolge antreten. Er kam am Wahlabend auf 27,2% der Stimmen, allerdings dicht gefolgt von Pekka Haavisto, ehemals grüner Außenminister im Kabinett Marin, mit 25,8%.

Gabriele Baumann
29. Januar 2024
Länderberichte
IMAGO / Xinhua

Senegal wählt einen neuen Präsidenten

Auf dem Weg in eine neue Zeit

Am 25. Februar 2024 wählt Senegal einen neuen Präsidenten. Vor allem die überwiegend junge Bevölkerung wünscht sich einen Generationswechsel in der Regierung. Der umstrittene Oppositionspolitiker Ousmane Sonko, der Favorit vieler junger Senegalesen, ist allerdings nicht als Kandidat zugelassen worden. Ob die geschwächte, aber dennoch sehr präsente Opposition sich trotzdem durchsetzen kann, bleibt fraglich.

Caroline Hauptmann
25. Januar 2024
Länderberichte
IMAGO / ZUMA Wire

Chinas Ohnmacht im Roten Meer

Huthi-Angriffe stellen Peking vor ein strategisches Dilemma.

Washington hat Peking um Unterstützung gebeten, um Angriffe der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Handelsschiffe im Roten Meer einzudämmen, wie die „Financial Times" unter Berufung auf US-amerikanische Regierungskreise am Mittwoch berichtete. Chinas Eigeninteresse an einer Deeskalation und der Sicherung von Handels- und Lieferketten scheint offensichtlich zu sein. Warum sich China jedoch in dem Konflikt zurückhält, obwohl es wirtschaftlich stark vom Export abhängig ist, wirft Fragen auf.

Johann C. Fuhrmann
25. Januar 2024
Länderberichte
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KI in Subsahara-Afrika – Ein Afrofuturismus ohne afrikanische Sprachen?

Zu den Herausforderungen für large language models

KI hat als Technologie ein enormes Potenzial, viele Prozesse einfacher, schneller und effizienter zu gestalten. Daher wäre KI geeignet für ein sogenanntes Leap-Frogging. Sofern KI zügig und gut integriert würde, könnte der globale Süden in besonderer Weise davon profitieren. Für die Entwicklung von large language models (z.B. ChatGPT) sind allerdings große Datenmengen erforderlich. Das könnte die Verbreitung von KI auf dem afrikanischen Kontinent verlangsamen. Liberale und transparente Datenpolitik sollte daher eine zentrale Rolle im dortigen politischen Diskurs spielen.

Jan-Ole Voß
19. Januar 2024
Analysen und Argumente

Wie wichtig ist Iowa?

Zum Ausgang der ersten Vorwahlen für die US-Präsidentschaftswahl.

Mit großem Vorsprung gewinnt Donald Trump die republikanischen Vorwahlen in Iowa. Damit festigt er seine Favoritenrolle für die Nominierung zum Präsidentschaftskandidaten. Ron DeSantis und Nikki Haley bleiben aber im Rennen.

Paul Linnarz
16. Januar 2024
Länderberichte
IMAGO / Bestimage

Kleiner, bürgerlich-konservativer, konstant

Frankreich hat eine neue Regierung.

Staatspräsident Emmanuel Macron und der neue Premierminister Gabriel Attal stellten am 11. Januar eine gestraffte und weitgehend bürgerlich-konservativ geprägte Regierung vor, die durch die Beibehaltung mehrerer politischer Schwergewichte und den unerwarteten Einzug der ehemaligen Sarkozy-Ministerin Rachida Dati ins Kulturressort gekennzeichnet ist.

Anja Czymmeck, Nele Katharina Wissmann
15. Januar 2024
Länderberichte
IMAGO / ZUMA Wire

Indonesien im Superwahljahr 2024

Indonesien steht 2024 vor den größten Wahlen seiner Geschichte.

Indonesien steht 2024 vor den größten Wahlen seiner Geschichte. In der drittgrößten Demokratie der Welt werden mehr als 204 Mio. Wahlberechtigte nicht nur über einen neuen Präsidenten und die Zusammensetzung des nationalen Parlaments bestimmen, sondern auch die Gouverneure und Regionalparlamente in allen 38 Provinzen sowie sämtliche Landräte und Bürgermeister des Landes neu wählen. Der amtierende Präsident, Joko Widodo, darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Doch auch wenn der Wahlkampf um seine Nachfolge erbittert geführt wird, stehen alle Zeichen auf Kontinuität. Für Deutschland und die EU bedeutet das, dass Indonesien weiterhin ein wichtiger, wenn auch nicht immer einfacher Partner bleiben wird.

Dr. Denis Suarsana
15. Januar 2024
Länderberichte
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Analysen und Argumente

Ausgewählte Beiträge zur Serie mit internationalem Bezug

Die Reihe informiert in konzentrierter Form über Analysen der Konrad-Adenauer-Stiftung zu relevanten aktuellen Themen. Die einzelnen Ausgaben stellen zentrale Ergebnisse und Empfehlungen eigener und externer Expertinnen und Experten vor, bieten Kurzanalysen von rund fünf Seiten und nennen KAS-Ansprechpartnerinnen.

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Politische Kurzberichte der KAS-Auslandsbüros

Die Konrad-Adenauer-Stiftung ist in rund 110 Ländern auf fünf Kontinenten mit einem eigenen Büro vertreten. Die Auslandsmitarbeiter vor Ort können aus erster Hand über aktuelle Ereignisse und langfristige Entwicklungen in ihrem Einsatzland berichten. In den "Länderberichten" bieten sie den Nutzern der Webseite der Konrad-Adenauer-Stiftung exklusiv Analysen, Hintergrundinformationen und Einschätzungen.

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